Israel

Großdemonstration von Befürwortern der Justizreform in Jerusalem

Zehntausende Befürworter der umstrittenen Justizreform in Israel haben am Donnerstag vor dem Parlament in Jerusalem demonstriert. Dabei schwenkten sie israelische Flaggen.

Auf Bildern waren Plakate zu sehen mit der Aufschrift »Reform jetzt« oder »Die Wahlen werden uns nicht gestohlen«. Israelische Medien schätzten die Zahl der Teilnehmer auf 150.000 bis 200.000 Menschen.

Mehrere Politiker aus der neuen Regierung um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatten zuvor zu einer »Millionen-Demonstration« aufgerufen. »Ich bin tief bewegt von der enormen Unterstützung des nationalen Lagers, das heute Abend in Scharen nach Jerusalem gekommen ist«, schrieb Netanjahu auf Twitter.

Gegen Verschiebung Die Veranstalter organisierten landesweit Shuttle-Busse. Medienberichten zufolge richteten sich die Proteste auch gegen die Entscheidung Netanjahus vor rund einem Monat, das Reformvorhaben nach massiven Gegenprotesten vorübergehend auszusetzen.

Netanjahus Koalition will den Einfluss des Höchsten Gerichts gezielt beschneiden. Sie wirft dem Gericht übermäßige Einmischung in politische Entscheidungen vor. Dem Parlament soll es künftig etwa möglich sein, mit einfacher Mehrheit dessen Entscheidungen aufzuheben.

Zudem soll die Regierung mehr Einfluss bei der Ernennung von Richtern erhalten. Kritiker sehen Israels Demokratie in Gefahr und warnen vor einer Staatskrise.

Bemühungen um einen Kompromiss waren bisher ohne Erfolg. Am Sonntag beginnt die Sommersitzung des Parlaments. Reformkritiker befürchten, dass die Regierung ihre Pläne dann im Schnellverfahren durchbringen könnte. Netanjahus Koalition verfügt im Parlament über eine Mehrheit von 64 der 120 Sitze.

Justizminister Jariv Levin rechtfertigte bei der Kundgebung die Pläne. »Keine Ungleichheit mehr, kein einseitiges Justizsystem, kein Gericht, dessen Richter über der Knesset und über der Regierung stehen«, sagte er laut »Jerusalem Post«.

Gleichzeitig warf er der Opposition vor, sich gegen einen Kompromiss zu stellen. Finanzminister Bezalel Smotrich versprach demnach vor Ort: »Die Menschen fordern eine Rechtsreform und sie werden eine Rechtsreform bekommen.«

TV-Tipp

Der Elvis der Violine

Ivri Gitlis ist ein Phantom. Er bespielte mit seiner Geige die großen Bühnen und musizierte mit den Stars der Musikbranche. Seinen Namen kennen heute aber nur die wenigsten. Eine Arte-Doku begibt sich auf Spurensuche

von Manfred Riepe  19.04.2026

Gesellschaft

IDF: Drei Wochen Gefängnis fürs Grillen

In der Armee mehren sich Strafen wegen des Nichteinhaltens »religiöser Disziplin«. In der Bevölkerung sorgt dies für Empörung über Ungleichbehandlung

von Sabine Brandes  19.04.2026

Eurovision Song Contest

Mehr als 1000 Prominente verteidigen Israels ESC-Teilnahme

Helen Mirren, Amy Schumer und Co: Internationale Persönlichkeiten unterzeichnen einen offenen Brief

von Sabine Brandes  19.04.2026

Eurovision Song Contest

»Der Künstler aus Israel kann per se natürlich nichts dafür, dass er aus Israel kommt, aber …«

Der deutsche Sänger und frühere ESC-Teilnehmer Michael Schulte ruft Israel zum freiwilligen Verzicht auf seine Teilnahme am Eurovision Song Contest auf

 19.04.2026

Nahost

»Der Iran ist sehr geschwächt«

Wie Experten die Entwicklung und Folgen des Krieges derzeit einschätzen

von Sabine Brandes  19.04.2026

Iran

Iran macht Öffnung der Straße von Hormus rückgängig

Keine 24 Stunden nach der Zusage des Iran, die Straße von Hormus zu öffnen, wurde sie wieder zurückgenommen.

 19.04.2026

Kommentar

Hätte er doch einfach geschwiegen

Michael Schulte ist der erfolgreichste deutsche Teilnehmer des ESC der letzten Jahre. Und Schulte ist ein geschichtsbewusster Künstler. Umso befremdlicher sind seine Einlassungen zu Israel

von Daniel Killy  18.04.2026

Israel

Zeit, Zionist zu sein!

Wir Juden sollten uns nicht verstecken. Wir sollten offen, laut und stolz sein - auch und insbesondere auf den jüdischen Staat

von Daniel Neumann  17.04.2026

Medien

Ex-»Welt«-Chefredakteur Burgard bei Springer künftig für Nahost zuständig

Burgard folgt auf Constantin Schreiber, der ab dem 1. Mai von Deutschland aus arbeitet

 17.04.2026