Sicherheit

Gibt es einen Minister der Verteidigung?

Verteidigunsminister Yoav Gallant (Likud). Foto: Flash90

Hat Israel im Moment einen Verteidigungsminister? Nach dem Rauswurf von Yoav Gallant am Sonntag durch Premierminister Benjamin Netanjahu, weil er öffentlich auf einen Stopp der Gesetzgebung zur Justizreform gedrängt hatte, fragen sich viele Israelis: »Wer sorgt im Moment für unsere Sicherheit«? Bislang jedoch hat Gallant kein offizielles Entlassungsschreiben erhalten und ist nach wie vor in der Position tätig.  

ANSPRACHE Am Dienstagabend hat Gallant nach Berichten in israelischen Medien an einem geplanten Treffen im Büro des Premiers zu Sicherheitsfragen in Jerusalem teilgenommen. Es sei die erste Begegnung zwischen Gallant und Netanjahu seit der öffentlichen Ansprache des Chefs im Verteidigungsressort gewesen. Fernsehkanal Zwölf berichtete, das Treffen sei ohne persönliches Gespräch oder eine Diskussion über die Zukunft des Ministers beendet worden.

Angeblich arbeiteten einige Koalitionsmitglieder hinter den Kulissen daran, Netanjahu zu überzeugen, den Minister im Amt zu belassen. Möglicherweise könnte sich Gallant für sein Timing der Ansprache entschuldigen, munkelt man in Jerusalem. Vor allem der Vorsitzende der Schas-Partei, Arie Deri, soll zwischen den beiden vermitteln, so der Bericht von Kanal Zwölf weiter.  Andere Regierungsmitglieder indes würden sich vehement gegen Gallant in der Position aussprechen, weil dies einer »Kapitulation« gleichkäme.

Namen wie Avi Dichter oder Nir Barkat heizen die politische Gerüchteküche an.

Derweil schwirren die Namen Avi Dichter, Nir Barkat und andere durch die Flure der Knesset und heizen die politische Gerüchteküche an. Am Mittwoch habe der Ministerpräsident Gespräche mit Landwirtschaftsminister Avi Dichter geführt, einem ehemaligen Direktor des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, der in Regierungskreisen als Favorit für die Nachfolge von Gallant gehandelt wird.

Am selben Tag traf sich Netanjahu zudem mit Wirtschaftsminister Nir Barkat, um vorzufühlen, ob er, der lange Jahre Bürgermeister von Jerusalem war, möglicherweise das Amt des Verteidigungsministers übernehmen könne. Barkat hat im Gegensatz zu Gallant oder Dichter jedoch keine Erfahrungen in Israels Sicherheitsapparat.

EINFLUSS Spekuliert wird auch, dass Netanjahu erwäge, Energieminister Yisrael Katz oder die Ministerin für Verkehr, Miri Regev, für das wichtigste Sicherheitsamt in der Nation einzusetzen. Letztere wird angeblich von Netanjahus Frau Sara favorisiert. Es ist kein Geheimnis in Israel, dass die Ehefrau und der älteste Sohn des Premierministers einen großen Einfluss bei politischen Entscheidungen haben.

Allerdings berichteten Quellen aus der Nähe des Premierministers auch, er habe die Option bislang nicht ausgeschlossen, Gallant letztendlich doch als Verteidigungsminister zu behalten. Vielleicht wartet Netanjahu ja nur auf dessen Entschuldigung.

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