Israel

Etat-Chef tritt aus Protest zurück

Ex-Etat-Chef im israelischen Finanzministerium: Schaul Meridor Foto: Flash 90

Für die Öffentlichkeit kam der Rücktritt von Schaul Meridor aus heiterem Himmel. Am Sonntag verkündete der Leiter der Etatabteilung im Finanzministerium, dass er sein Amt niederlegt.

»Ich kann nicht mehr Teil des armseligen Gebarens der vergangenen Monate sein, für das die Israelis in den kommenden Jahren einen heftigen Preis zahlen werden müssen«, schrieb er in einem Brief an seinen Chef, Finanzminister Israel Katz (Likud). Innerhalb des Ministeriums hatte es schon seit Längerem gebrodelt.

Meridor beklagt sich über die Entscheidungsprozesse, die von »engstirnigen Interessen« geleitet seien, und die offensichtliche Verachtung für die Arbeit der Angestellten«. Schon lange wird gemunkelt, dass es im Ministerium große Unstimmigkeiten über Katz´ Führungsstil gebe. Der drücke angeblich Maßnahmen ausschließlich aus politischen Beweggründen durch, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Likud-Partei zu stärken.

Meridor beklagte, jede Woche sei er »entsetzt zu sehen, wie das Rahmenwerk des Etats geändert wird, ganz ohne eine professionelle Diskussion oder langfristige Planung«.

»Die Möglichkeit, meine Arbeit zu tun, ist unmöglich geworden. Traurigerweise gestatten Sie es mir und vielen anderen Angestellten im öffentlichen Dienst nicht, unseren Job zu machen«, heißt es in dem Schreiben an Katz.

Fernert schreibt Meridor: »Jede Woche bin ich entsetzt zu sehen, wie das Rahmenwerk des Etats geändert wird, ohne eine professionelle Diskussion oder langfristige Planung.« Er habe sich bereits eine Weile gefragt, was er tun solle.

MISSION »Sogar als der Kampf persönlich wurde, war mir klar, dass die persönlichen Attacken gegen mich nichts sind im Vergleich zu der Wichtigkeit meiner Mission für die Öffentlichkeit. Doch in den vergangenen Tagen sind immer mehr Grenzen sowie Regeln der korrekten Budgetplanung und Wirtschaftspolitik überschritten worden. Daher habe ich beschlossen, dass ich nicht länger Teil eines Systems sein kann, das die langfristigen Auswirkungen und die Effekte für die Wirtschaft und das Leben der Bürger nicht bedenkt,« so Meridor weiter in seinem Schreiben.

Minister Katz reagierte auf den Rücktritt mit dem Vorwurf gegen Meridor, »aus politischen Gründen gegen die Schritte zu sein«. Daher sehe er dessen Amtsniederlegung als richtig an. Er werde schon bald einen Nachfolger benennen.

NACHLÄSSIGKEIT Präsident Reuven Rivlin zeigte sich »sehr besorgt« über den Rücktritt .Oppositionschef Yair Lapid (Yesch Atid) schrieb: »Dies sind echte Alarmglocken. Der Umgang mit der Wirtschafts- und Corona-Krise ist ein Scheitern, das über das des Jom-Kippur-Krieges hinausgeht. Dies ist kriminelle Nachlässigkeit von einer Gang unverantwortlicher Politiker, die nur an sich selbst denken.«

Der Fernsehkanal 13 berichtete, dass auch die Generaldirektorin im Ministerium, Keren Terner Eyal, und andere über einen Rücktritt nachdächten. Terner Eyal hatte vor Kurzem getweetet: »Es ist sehr schwer, die noch nie zuvor dagewesene Kritik an den Mitarbeitern meines Ministeriums zu sehen, vor allem gegen den Chef der Etat-Abteilung, Schaul Meridor. In den sozialen Netzwerken gibt es eine brutale Debatte gegen uns.«

Seit 2019 gibt es in Israel keinen nationalen Haushalt. Auch die neue Regierungskoalition aus Likud und Blau-Weiß hat es nicht geschafft, sich über einen Etat zu einigen. Schaul Meridor ist der Sohn von Dan Meridor, einstiger Minister und Teil des »gemäßigten« Flügels des Likud.

Israel

Corona-Neuinfektionen bleiben auf sehr hohem Niveau

Experten rechnen jedoch mit baldigen Effekten der vor knapp einem Monat angelaufenen Impfkampagne

 15.01.2021

Jerusalem

»Bis April 70 Prozent der Bevölkerung impfen«

Israels Gesundheitsministerium hofft auch auf baldige Immunisierung der Palästinenser

von Ayala Goldmann  14.01.2021

Corona

Die Zahlen steigen

Immer schneller wird geimpft – gleichzeitig werden mehr Infektionen registriert

von Sabine Brandes  14.01.2021

Nachrichten

Reue, Verkauf, Scheidung

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  14.01.2021

Israel

Wieder mehr als 9000 Corona-Neuinfektionen

Dritter Tag in Folge hohe Zahlen – mehr als 1,9 Millionen Menschen in Israel geimpft

 14.01.2021

Pandemie

Israels Corona-Wettlauf: Impfen im Akkord gegen Rekordzahlen

Israel wird für seine Impfkampagne gerühmt. Parallel dazu liegen die Infektionszahlen auf ihrem Allzeithoch

 13.01.2021

Nahost

Mutmaßlich israelischer Angriff auf Syrien

Verteidigungsminister Benny Gantz: »Wir sitzen hier nicht herum und warten. Wir sind bei der Verteidigung aktiv«

von Sabine Brandes  13.01.2021

USA

Vom Zeitungsjungen zum Multimilliardär

Der Casino- und Hotel-Tycoon Sheldon Adelson ist im Alter von 87 Jahren gestorben

von Michael Thaidigsmann  12.01.2021

COVID-19

Israel will Schoa-Überlebende weltweit gegen Corona impfen

Diaspora-Ministerin Yankelevich: »Wir wollen den Zeitzeugen helfen«

 12.01.2021