Visite

Diplomatische Fettnäpfchen

Der Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini Foto: Flash 90

Italiens Vizepremier- und Innenminister Matteo Salvini ist in Israel. Doch der zweitägige Besuch ist nicht unumstritten. Vor dem Staatsbesuch hatten sich Aktivisten und Oppositionspolitiker gegen die Einladung des Vorsitzenden der kontroversen Rechtsaußen-Partei Lega Nord ausgesprochen.

Salvini traf sich mit israelischen Politikern, darunter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Sicherheitsminister Gilad Erdan. Die palästinensischen Gebiete besuchte er nicht. Erdan dankte Salvini für seine Visite und nannte ihn einen »Verbündeten im Kampf gegen den radikalen islamistischen Terrorismus, der Europa und Israel bedroht».

»Ich glaube nicht, dass die Hisbollah Tunnel gräbt, um in Israel einkaufen zu gehen«, sagt Salvini.

Der Italiener kritisierte die Europäische Union und nannte sie hinsichtlich ihrer Israelpolitik »unausgeglichen. Die EU verurteilt Israel alle 15 Minuten.»

Ohne weitere Details zu nennen, sagte Salvini, dass die Hilfe an die Palästinenser nicht dorthin gelange, wo sie hinsolle. »Wer Frieden will, muss Israel unterstützen», betonte er.

KOTEL Bei seinem Abstecher an die Kotel in Jerusalem sagte Salvini auf die Frage eines Reporters, ob er meine, dass das Heiligtum in Jerusalem ein Teil von Israel sei: »Die Klagemauer gehört allen.» Das dürfte der israelischen Regierung nicht gefallen haben, die den Kommentar aber geflissentlich ignorierte.

Auch im Norden des Landes war Salvini bereits in ein diplomatisches Fettnäpfchen getreten. Er bezeichnete die Schiitenmiliz Hisbollah als »islamische Terroristen». Das italienische Verteidigungsministerium erklärte daraufhin, dass das «unsere Männer offensichtlich in eine sehr schwierige Position bringt«. Der Kommentar sei »peinlich«.

»Die Klagemauer gehört allen«, betonte Salvini zur Überraschung der israelischen Regierung.

HISBOLLAH Italien ist Teil der Friedenstruppe UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon), die an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon stationiert ist, und hält derzeit den Vorsitz. Der bewaffnete Flügel der Hisbollah wird von der Europäischen Union als Terrororganisation angesehen, der politische indes nicht.

Salvini jedoch verteidigte seine Aussage mit den Worten: »Ich verstehe nicht, warum das Verteidigungsministerium so verwundert ist. Ich glaube nicht, dass sie Tunnel graben, um in Israel einkaufen zu gehen.»

Am zweiten Tag besuchte Salvini die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem und trug sich in das Gästebuch ein. Vor dem Eingang demonstrierte etwa ein Dutzend Menschen gegen seine politische Einstellung. Salvini tat es mit dem Worten ab: »Sie werden darüber hinwegkommen. Ich bin zum vierten Mal in Israel und zum vierten Mal in Yad Vashem.»

Jerusalem

Pandemie und Proteste

Parlamentarier ruft zum Aufstand gegen Lockdown auf. Zahlen steigen auf Rekordhöhe

von Sabine Brandes  14.07.2020

Israel

Rekordwert an Corona-Neuinfektionen

Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erreicht Allzeit-Hoch

 14.07.2020

Israel

Hapoel Beer Sheva gewinnt Fußball-Pokalfinale

Der Verein setzte sich in Tel Aviv mit 2:0 gegen Maccabi Petach Tikva durch

 14.07.2020

Israel

Energieminister fordert sofortigen Lockdown

Nach Anstieg von Corona-Infektionen werden die Stimmen in der Regierung nach drastischen Beschränkungen lauter

 13.07.2020

Israel

Kommt der zweite Lockdown?

Erstmals wieder mehr Neuinfektionen als Genesene

 12.07.2020

Corona-Krise

Zehntausend demonstrieren für Finanzhilfen

Massenproteste von Selbständigen und Kleinunternehmern in Israel. 20 Festnahmen

von Sabine Brandes  12.07.2020

Geschichte

»Staatsmann ohne Staat«

Heute vor 125 Jahren wurde der Zionist Nahum Goldmann geboren

 10.07.2020

Israel

Infektionen erneut auf Rekordwert

Regierung verhängt Ausgangsbeschränkungen für Teile von fünf Städten, darunter auch Jerusalem

 10.07.2020

Wirtschaft

Israel stellt Corona-Rettungspaket vor

Das Programm hat einen Umfang von 80 Milliarden Schekel

 09.07.2020