Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat im Detail die Inhalte des ausgehandelten Gaza-Deals dargelegt. Es handele sich bei der Einigung um den Drei-Stufen-Plan, den er bereits im Frühling vorgestellt habe, sagte der Demokrat im Weißen Haus in Washington. Die Phasen für eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge sehen laut Biden wie folgt aus:
Phase eins: Die erste Phase soll sechs Wochen dauern. Sie solle Folgendes beinhalten: eine vollständige Waffenruhe und einen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus allen dicht besiedelten Gebieten des Gazastreifens. Palästinenser sollen demnach in alle Teile des Gazastreifens zurückkehren können.
Es solle außerdem zunächst eine bestimmte Gruppe von Geiseln freigelassen werden – darunter Frauen, Ältere und Verletzte. Biden betonte, darunter seien auch amerikanische Staatsbürger. Im Gegenzug sollten Hunderte Palästinenser freikommen, die in Israel inhaftiert seien. Ziel sei auch, sofort in großem Stil humanitäre Hilfe in das Küstengebiet zu bringen.
Phase zwei: Während der sechswöchigen Phase eins sollten dann die notwendigen Vereinbarungen ausgehandelt werden, um zu Phase zwei zu gelangen: zu einem dauerhaften Ende der Kämpfe. Die Waffenruhe solle andauern, solange diese Verhandlungen liefen – auch falls sich dies länger als sechs Wochen hinziehe.
In der zweiten Phase sollten dann alle restlichen lebenden Geiseln freigelassen werden, darunter auch männliche Soldaten. Und das israelische Militär solle sich komplett aus dem Gazastreifen zurückziehen. »Und die vorübergehende Waffenruhe wird dauerhaft«, betonte Biden. Der Demokrat hatte Ende Mai gesagt, auch diese zweite Phase solle sechs Wochen dauern.
Phase drei: In der dritten Phase sollen laut Biden die letzten Überreste getöteter israelischer Geiseln an ihre Familien zurückgegeben werden. Außerdem soll dann der Wiederaufbau im Gazastreifen beginnen. Biden hatte dafür Ende Mai eine Dauer von drei bis fünf Jahren in Aussicht gestellt. dpa/ja
