Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht Deutschland in dauerhafter Verantwortung für den NS-Völkermord an mehreren Millionen Juden. »Die grauenhaften Verbrechen, die Deutschland am jüdischen Volk begangen hat, werden immer als Wendepunkt in unserer Geschichte festgeschrieben bleiben«, sagte der Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag bei einem Besuch in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. »Den Opfern der Schoa und ihren Familien werden wir immer gedenken. Deutschlands Verantwortung wird immer bleiben.«
Später standen für Merz auch Gespräche mit dem rechtskonservativen Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie Staatspräsident Izchak Herzog auf dem Programm. Netanjahu war erst am Donnerstag in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfangen worden. Scholz äußerte sich dabei besorgt über die umstrittene Justizreform der israelischen Regierung, sicherte dem Land aber gleichzeitig anhaltende Solidarität in Sicherheitsfragen zu.
Netanjahus rechts-religiöse Regierung will ein Kernelement der Reform bis Ende des Monats im Schnellverfahren durchsetzen. Regierungspolitiker sollen demnach mehr Einfluss bei der Ernennung von Richtern erhalten. Seit Monaten gibt es in Israel Massenproteste gegen die geplante Reform.
