Jerusalem

Besuch mit Botschaft

Er hat lange auf sich warten lassen: Am Mittwochmittag ist US‐Präsident Barack Obama in Israel angekommen. »Die USA und Israel verbindet eine tiefe Freundschaft.« Und: Die USA unterstützten den Verbündeten, weil es auch in ihrem eigenen nationalen Sicherheitsinteresse liege. Mit dieser Botschaft begann US‐Präsident Barack Obama seinen dreitägigen Aufenthalt.

In seiner Begrüßungsrede, unmittelbar nach seiner Ankunft, hob Obama die einzigartige Geschichte der Staatsgründung Israels hervor, die viele Parallelen zu jener der USA habe. »Menschen in beiden Ländern haben für ihre Freiheit gekämpft«, sagte er. Es seien Pioniere gewesen, die für Demokratie und Frieden eintraten. Die Freundschaft beider Länder sei einer der Gründe dafür, dass die Sicherheit Israels für die USA an erster Stelle stehe.

Première Es ist Obamas zweite Auslandsreise in seiner zweiten Amtszeit – und es ist das erste Mal, dass der 51‐Jährige als mächtigster Mann der Welt den kleinen, aber starken Verbündeten besucht. Dass er dies in seiner ersten Amtszeit nicht tat, hat man ihm hier übel genommen und als Desinteresse gedeutet. Aber auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seinen Teil dazu beigetragen, dass die Beziehung der beiden Staaten in den vergangenen Jahren sehr abgekühlt sind. So hatte er Obama vergangenes Jahr wegen seiner abwartenden Haltung im Atomstreit mit dem Iran kritisiert, und er favorisierte im Kampf um das Weiße Haus den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney.

Auch die Siedlungspolitik der israelischen Regierung im Westjordanland war und ist immer wieder Grund für Missstimmung. 2011 etwa hatte Obama die Grenzen von 1967 als Basis für Friedensverhandlungen mit den Palästinensern vorgeschlagen, was Netanjahu strikt ablehnte. Beide Seiten haben also Grund genug, die Beziehung in den kommenden drei Tagen wieder auf solidere Füße zu stellen, und werden dabei mit Argusaugen beobachtet.

Handschlag Während der Premier in seiner Begrüßung auf die Bedeutung der USA als Sicherheitsgarant einging, sprach Staatspräsident Schimon Peres auch den Nahostkonflikt an: »Wir sehnen uns nach einem Ende des Konflikts, und auch die Palästinenser wollen endlich Freiheit und Wohlstand in einem eigenen Staat.«

Auch die erst am Montag vereidigte neue israelische Regierung war zum Empfang des US‐Präsidenten an den Flughafen gekommen. Im Vorfeld des Besuches hatte es zu Irritationen geführt, dass Obama keine Rede in der Knesset halten wird. Nun begrüßte er jeden einzelnen Abgeordneten per Handschlag.

Erwartungen Danach stand eine Begutachtung der israelischen Verteidigungssysteme auf dem Programm. Im Mittelpunkt die »Eiserne Kuppel«, die im jüngsten Gaza‐Konflikt im November rund 80 Prozent der Raketen aus dem Gazastreifen abgefangen hatte. Die Abwehranlage – insgesamt gibt es fünf davon – wurde von zwei israelischen Firmen entwickelt und hauptsächlich von den USA finanziert. Der amerikanische Senat hat bereits weitere Gelder für das rund 39 Millionen Euro teure System genehmigt. Wie es gestern hieß, sind die Amerikaner nun selbst an der Anlage interessiert.

Nach der Besichtigung flog der US‐Präsident in seinem eigens mitgebrachten Hubschrauber nach Jerusalem. Dort standen am Nachmittag Gespräche mit Peres und Netanjahu auf dem Terminplan. Themen sind der sich zuspitzende Bürgerkrieg in Syrien, das iranische Atomprogramm sowie eventuelle Friedensverhandlungen mit den Palästinensern. In Bezug darauf sind die Erwartungen allerdings gering. Schon im Vorfeld des Besuches hatte Obama betont, er komme, um zuzuhören. Es liege im eigenen Interesse beider Völker, in Frieden zu leben und entsprechende Initiativen zu ergreifen.

Am Donnerstag wird sich Obama mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah treffen, später wird er vor israelischen Studenten in Jerusalem sprechen.

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