Wahlen

Benny Gantz fordert »breite Einheitsregierung«

Benny Gantz von der Zentrumsunion Blau-Weiß Foto: Flash 90

Der mit einer Regierungsbildung in Israel gescheiterte Benny Gantz hat eine »breite Einheitsregierung« mit dem rechten Likud gefordert. »Ich werde in den ersten zwei Jahren Premierminister sein«, sagte Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß am späten Samstagabend in Tel Aviv.

In dieser Zeit könnte der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seine juristischen Probleme klären. Der Regierungschef soll wegen Korruption vor Gericht. Das Justizministerium hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, Netanjahu solle wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit angeklagt werden.

BEDINGUNG Sollte Netanjahu freigesprochen werden, könnte er wieder in das Amt des Regierungschefs zurückkehren, sagte Gantz. »Das ist die einzige Möglichkeit, um eine Neuwahl zu verhindern«, erklärte Ex-Militärchef Gantz.

Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügt.

Nach der Parlamentswahl im September verfügt Israel immer noch nicht über eine neue Regierung, weil sich die Parteien nicht auf eine Koalition einigen konnten. Am Donnerstag begann eine letzte dreiwöchige Frist, innerhalb derer eine dritte Neuwahl binnen eines Jahres noch abgewendet werden könnte.

Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügt. Blau-Weiß war mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen.

LIKUD Netanjahus Likud kam auf 32 Mandate. Vor Gantz war bereits Netanjahu mit der Regierungsbildung gescheitert.

Nach israelischem Recht muss Netanjahu nicht vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten, wenn er angeklagt wird. Das gesamte Verfahren einer Anklage und eines Prozesses kann zwei Jahre dauern. Als Regierungschef wäre er nur gezwungen, sein Amt niederzulegen, wenn er schließlich verurteilt wird.  dpa

Wien

Israel zieht ins Finale des ESC ein

Noam Bettan überzeugt mit seinem Lied »Michelle« Jury und Publikum

von Martin Krauß  12.05.2026

Jerusalem

NGO Monitor: Gerald Steinberg gibt Leitung ab

Der amerikanisch-israelische Politikwissenschaftler gründete die Organisation vor einem Vierteljahrhundert. Olga Deutsch übernimmt 2027 die Leitung

 12.05.2026

Jerusalem

Minister Chikli verweigert YouTuber Tyler Oliveira Einreise nach Israel

Das israelische Ministerium für den Kampf gegen Antisemitismus erklärt, der Amerikaner habe »hetzerische Aussagen gegen Juden« verbreitet

 12.05.2026

Massaker vom 7. Oktober

Die Hamas nutzte sexuellen Terror gezielt als Waffe

Tausende unerträgliche Videos, Fotos und Zeugenaussagen: Ein neuer Bericht der Zivilkommission zeigt, wie systematisch die Terroristen Familien erniedrigen und zerstören wollten

von Sabine Brandes  12.05.2026

Hamas-Massaker

Ex-Geisel Rom Braslavski: »Schämt Euch«!

Nachdem Premier Netanjahu seine Schuld erneut relativiert, macht der junge Mann in der Knesset seinem Unmut Luft

von Sabine Brandes  12.05.2026

Jerusalem

Knesset beschließt Sondertribunal für Hamas-Terroristen

Das Sondergericht soll sich mit den Verfahren gegen rund 300 am 7. Oktober festgenommene palästinensische Terroristen befassen

 12.05.2026

Essay

Warum ich Zionist bin

Heute ist Zionismus für viele ein Schimpfwort und gleichbedeutend mit Rassismus. Da muss eine Verwechslung vorliegen. Antizionismus ist Rassismus. Der Zionismus ist die selbstverständlichste Antwort auf zweitausend Jahre Verfolgung, Vertreibung und Völkermord

von Mathias Döpfner  12.05.2026

Israel

Luftfahrtbehörde: US-Militärflugzeuge blockieren Betrieb in Tel Aviv

US-Militärflugzeuge sorgen laut Israels Luftfahrtbehörde für Engpässe am internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv. Welche Folgen das für Reisende und Flugpreise haben könnte

 11.05.2026

Brüssel

EU beschließt Sanktionen gegen Israel

Die Europäische Union hat eine politische Einigung für Strafmaßnahmen gegen israelische Siedler erzielt

von Michael Thaidigsmann  11.05.2026 Aktualisiert