Israel

Aus für Mitte‐Links‐Block

Orly Levy-Abekassis und Amir Peretz bei einer Pressekonferenz am 18. Juli in Tel Aviv Foto: Flash 90

Der neue Vorsitzende der Arbeitspartei, Amir Peretz, hat ausgeschlossen, mit weiteren Parteien ein Bündnis einzugehen. Vor wenigen Tagen hatte er sich mit der Chefin der Gescher‐Partei, Orly Levy‐Abekassis, zusammengetan, die im Expertenjargon als »Rechts Light« bezeichnet wird.

Eine Union zwischen den beiden kam für viele überraschend, denn Levy‐Abekassis gehört eigentlich zur rechten Parteienlandschaft Israels und saß einst für Avigdor Liebermans Israel Beiteinu im Parlament. Bei den vergangenen Wahlen hatte sie es mit Gescher nicht über die Eintrittshürde der Knesset geschafft.

union Peretz machte in einem Radio‐Interview deutlich, dass er mit keiner anderen Partei eine Union eingehen wolle, nicht mit Ehud Baraks neuer »Israel Demokratit« und auch nicht mit der Linkspartei Meretz. Beide hatten sich dies von der Awoda gewünscht.

Stattdessen schließe er nicht aus, nach den Wahlen in einer Regierung mit einer rechts‐religiösen Koalition zu sitzen, solange Premier Benjamin Netanjahu nicht wegen Korruption angeklagt werde. »Ich habe meinen Wählern versprochen, dass ich etwas tun werde, damit wir allen Israelis ein politisches Zuhause bieten. Daher habe ich diese weniger bequeme Lösung gewählt.« Meretz‐Vorsitzender Nitzan Horowitz sagte daraufhin, dass »eine Stimme für die Awoda eine Stimme für Netanjahu ist«.

Auch im anderen Lager werden die Karten neu gemischt.

Auch im anderen Lager werden die Karten neu gemischt. Die ehemalige Justizministerin Ayelet Shaked kündigte nicht nur ihre Rückkehr in die Politik an, sie will auch gleich hoch hinaus. Shaked wird bei den Wahlen die Rechtspartei Hajamin Hachadasch anführen. Vor einigen Monaten hatte sie diese gemeinsam mit Bildungsminister Naftali Bennett gegründet. Im April schaffte auch Hajamin Hachadasch es nicht über die Prozenthürde, um in der Knesset zu sitzen. Netanjahu warf sie im Anschluss von ihren Ministersesseln und setzte Loyalisten ein.

leitung Jetzt jedoch will sich Shaked mit Parteien »rechts vom Likud« zusammenschließen. »Unter meiner Leitung werden wir eine bedeutende und kraftvolle Macht, die den Staat Israel mit Mut und Glauben anführt«, sagte sie auf einer Pressekonferenz.

Einer, dem das entsprechend mehrerer Medienberichte überhaupt nicht gefällt, ist der Ministerpräsident. Shaked, Bennett und er haben seit Jahren ein angespanntes persönliches Verhältnis. Angeblich soll sich sogar Netanjahus Ehefrau Sara eingemischt und den anderen Chefs der Rechtsparteien nahegelegt haben, ihren Platz auf keinen Fall für Shaked zu räumen.

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