Israel

Aryeh Deri wird Innenminister

Aryeh Deri Foto: Flash90

Der Vorsitzende der orthodoxen Schas-Partei, Aryeh Deri, ist am Sonntag zum Innenminister ernannt worden. Sein Amtsvorgänger Silvan Shalom (Likud) war aufgrund von Vorwürfen wegen sexueller Belästigung zurückgetreten.

Innerhalb der jetzigen Koalitionsregierung war Deri bisher Minister für die Entwicklung des Negev und Galiläas und davor Wirtschaftsminister. Von diesem Posten war er zurückgetreten, weil er gegen den umstrittenen Gasdeal, der die Ausbeute der Erdgasfelder im Mittelmeer regeln sollte, opponiert hatte.

Von 1988 bis 1993 war Deri schon einmal Innenminister. Damals irritierte er Freunde wie Gegner mit seinen scheinbar widersprüchlichen politischen Positionen. Einerseits trat er für einen Frieden mit den Palästinensern und für eine Teilautonomie der palästinensischen Gebiete ein, andererseits wandte er sich gegen säkulare Gesetze und wollte die Rolle der Religion im Staat stärken.

Vorbehalt Im Jahr 2000 wurde Deri in einem Korruptionsprozess zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er während seiner Zeit als Innenminister 155.000 Dollar an Bestechungsgeldern angenommen hatte. Wegen guter Führung saß der Schas-Politiker nur 22 Monate seiner Haftstrafe im Maasiyahu-Gefängnis ab.

Wegen seiner Vorstrafe gilt es als besonders pikant, dass Aryeh Deri nun ausgerechnet wieder den Posten des Innenministers bekleidet, auf dem er seinerzeit straffällig geworden war.

Generalstaatsanwalt Yehuda Weinstein hatte Premierminister Benjamin Netanjahu in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass aus rein juristischer Sicht nichts gegen Deris Ernennung spreche, äußerte aber zugleich den Vorbehalt, ob das auch politisch klug sei.

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