Jerusalem

Aryeh Deri tritt zurück

Hat seinen Parlamentssitz geräumt: Aryeh Deri Foto: Flash 90

Der Vorsitzende der ultraorthodoxen Schas-Partei, Aryeh Deri, ist aus der Knesset ausgeschieden. Am Sonntag übergab er sein Rücktrittsgesuch an Knessetsprecher Mickey Levy. Deri hatte zuvor einen Deal wegen Steuervergehen mit Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit ausgehandelt. Danach bekennt er sich zweier Steuervergehen schuldig und zahlt eine Strafe von mehr als 47.000 Euro.

Deri erklärte, er bleibe trotzdem Schas-Chef, »voller Kraft und Glauben«. Parteikollege Yosef Taieb werde seinen Platz in der Knesset übernehmen. »Ich danke Gott, dass diese sieben qualvollen Jahre der Befragung und Untersuchung vorbei sind. Es war sehr schwer für mich und meine Familie.«

steuerdelikte Bei den Steuerdelikten habe er sich entschieden, »die Fehler, die ich ohne böswillige Absicht begangen habe, zu verantworten, um diese Affäre hinter mir zu lassen und uns einen Prozess zu ersparen«.

Dabei ist es nicht das erste Mal, dass sich Deri vor der Justiz verantworten muss. Im Jahr 2000 war er wegen Bestechung, Betrugs und Veruntreuung während seiner Zeit als Innenminister zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er verbüßte 22 Monate hinter Gittern. Einige Jahre später kehrte er auf das politische Parkett zurück, wurde Parteichef – und wieder Innenminister.

Das Abkommen zwischen Deri und Mandelblit löste heftige Kritik von Bürgerrechts-Gruppen aus, die behaupteten, es lasse Deri zu leicht davonkommen. Die Polizei hatte empfohlen, den Schas-Vorsitzenden wegen Betrugs, Veruntreuung, Geldwäsche, Behinderung der Justiz und Meineids anzuklagen.

anklage Doch Mandelblit, der die Anklage wegen Steuerhinterziehung erhoben hatte, sagte, er werde nicht behaupten, Deri habe aus Gründen der »moralischen Verwerflichkeit« gehandelt. Das hätte dazu geführt, dass er für sieben Jahre aus der Politik ausgeschlossen wäre. Der Generalstaatsanwalt behalte sich jedoch vor, dies in Zukunft zu tun, falls Deri beschließt, in die Politik zurückzukehren.

Es ist unklar, ob dieser angesichts seiner zwei Verurteilungen jedoch jemals wieder einen Ministerposten übernehmen könnte. Dies würde sicher vor dem Obersten Gerichtshof verhandelt werden. Der sagte bereits jetzt, er werde die Angelegenheit als theoretisches Problem offenlassen, auch wenn er die Rechtmäßigkeit des Deals bestätigte.

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