Nahost-Reise

Annen lotete Gesprächschancen aus

Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ende Mai bei einer Sitzung des Bundestags Foto: dpa

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, hat bei einer dreitägigen Reise die Chancen einer Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern ausgelotet. Bei Treffen mit beiden Seiten ging es auch um die neue Situation nach der historischen Einigung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE).

Annen sprach unter anderem mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje und dem israelischen Außenminister Gabi Aschkenai. Zum Abschluss seiner Reise nach Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah sagte Annen am Sonntagabend: »Wir begrüßen es, wenn Israel und arabische Staaten ihre Beziehungen normalisieren wollen.« Das habe Außenminister Heiko Maas seinem israelischen Amtskollegen beim Treffen der EU-Außenminister in Berlin vergangene Woche auch persönlich gesagt.

ZWEISTAATENLÖSUNG »Vor diesem Hintergrund war es wichtig, gegenüber den Palästinensern unsere unveränderte Unterstützung der Zweistaatenlösung zu bekräftigen«, sagte Annen. Er habe in Ramallah und Jerusalem dafür geworben, »die entstandene Bewegung für konstruktive Schritte in Richtung einer Wiederaufnahme der Zusammenarbeit zwischen den Parteien zu nutzen«.

Israel und die VAE hatten Mitte August überraschend die Aufnahme diplomatischer Beziehungen angekündigt. Im Gegenzug setzte Israel die angekündigte Ausweitung der Souveränität im Westjordanland aus.

Die Palästinenser hatten die Einigung scharf kritisiert. Bislang schlossen nur Ägypten und Jordanien Friedensverträge mit Israel. Andere arabische Staaten hatten vereinbart, Abkommen mit Israel erst zu schließen, wenn unter anderem der Konflikt mit den Palästinensern gelöst ist.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte im Mai alle Vereinbarungen mit Israel und den USA aufgekündigt. Die Palästinenser erkennen die USA nicht mehr als unabhängigen Vermittler im Konflikt mit Israel an, seitdem Präsident Donald Trump im Dezember 2017 Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt hatte. Die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit 2014 brach. dpa

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