Migranten

Abschiebung abgesagt

Ausweisung von Afrikanern nicht möglich

von Sabine Brandes  27.04.2018 15:39 Uhr

Flüchtlinge im Süden von Tel Aviv Foto: Flash 90

Ausweisung von Afrikanern nicht möglich

von Sabine Brandes  27.04.2018 15:39 Uhr

Es war die Regierung selbst, die jetzt einen Rückzieher machte. Am vergangenen Dienstag teilte sie dem Obersten Gericht mit, dass sie die Abschiebungen der afrikanischen Flüchtlinge auf unbestimmte Zeit aussetze. Es bestehe momentan keine Möglichkeit, Zehntausende von Menschen unfreiwillig auszuweisen, weil es kein Abkommen mit einem Drittland gebe. »Derzeit werden keine Abschiebeentscheidungen mehr gefällt.«

Deal Damit hatte die Regierung indirekt zugegeben, dass sie lange die Unwahrheit verkündet hatte, nämlich dass ein Deal mit Uganda und Ruanda existiere. Die beiden Länder hatten dem jedoch stets widersprochen. Da auch die bestehenden Abschiebebescheide aufgehoben sind, atmet man in der afrikanischen Gemeinde auf. Deren Vertreter sprechen von einem »kleinen Wunder«.

Die Regierung teilte ebenfalls mit, dass die temporären Visa und Aufenthaltsgenehmigungen erneuert werden. Freude herrscht auch bei den Aktivisten, die vor das Oberste Gericht gezogen waren, um die Abschiebungen aufzuhalten. Die Richter hatten verlangt, dass die Regierung einen »sicheren Plan« präsentiert, der das Wohlbefinden der Abgeschobenen in einem Drittland garantiert, oder sie andernfalls aus der Haft entlässt. Doch selbst ein eigens gesandter Vertreter Jerusalems in Uganda konnte keine Einigung mit der dortigen Regierung erreichen. Alle Internierten wurden daraufhin freigelassen.

Spannungen Die Kritik aus dem In- und Ausland, besonders auch jüdischer Verbände in den USA, war in den vergangenen Wochen immer lauter geworden. Viele warfen Jerusalem »unethisches Verhalten« vor. Besonders großes Unverständnis herrschte, nachdem Regierungschef Benjamin Netanjahu zuerst einen Plan für eine Lösung mit den Vereinten Nationen unterzeichnete und wenige Stunden darauf wieder aufkündigte. Demzufolge hätte die Hälfte der etwa 35.000 Afrikaner in westlichen Ländern angesiedelt werden sollen, die andere Hälfte wäre in Israel verblieben.

Die meisten der Afrikaner leben im ärmlichen Süden von Tel Aviv, der mittlerweile im Volksmund als »Klein-Afrika« bezeichnet wird. Zwischen ihnen und den angestammten Bewohnern treten immer wieder Spannungen auf.

Dokumentation

»Unsere deutsche Verantwortung vergeht nicht«

Yad Vashem: Die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Wortlaut

 23.01.2020

5. World Holocaust Forum

»Nie wieder ist jetzt!«

Als erstes deutsches Staatsoberhaupt spricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Yad Vashem

von Sabine Brandes  23.01.2020

World Holocaust Forum

Meldungen

Nachrichten zum Gedenken in Jerusalem

von Sabine Brandes  23.01.2020

Nachrichten

Flut, Kekse, Konflikt

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  23.01.2020

Klima

Regen füllt den Kinneret

Die heftigen Winterunwetter halten an

von Sabine Brandes  23.01.2020

Gipfel

Alle Augen auf Putin

Der Besuch des russischen Präsidenten ist belastet durch die Auseinandersetzung mit Polens Präsident Andrzej Duda

von Sabine Brandes  23.01.2020

Jerusalem

»Gipfel für die gesamte Menschheit«

König Felipe von Spanien spricht sich stellvertretend für Staatsgäste gegen Antisemitismus aus. Rivlin hofft, dass alle Länder der Welt die Botschaft empfangen

von Sabine Brandes  23.01.2020

Gastfreundschaft

400 Quadratmeter Fußboden und 800 Kerzen

Israel plant die Großveranstaltung zum 5. World Holocaust Forum bereits seit Monaten

von Sabine Brandes  22.01.2020

Jerusalem

Premierminister, Präsidenten und der Papst

Das Beit Hanasi veröffentlicht die Aussagen der Staatsoberhäupter aus aller Welt in einem Film

von Sabine Brandes  22.01.2020