Bundesaußenminister Heiko Maas hat den jüngsten Dauerbeschuss durch palästinensische Terroristen im Gazastreifen verurteilt. »Die Raketen von Hamas und PIJ (Islamischer Dschihad in Palästina) sind abscheulicher Terror gegen die Zivilbevölkerung, den wir auf das Schärfste verurteilen«, sagte er am Montag in Berlin. Erleichtert zeigte Maas sich über die seit vergangener Nacht verhandelte Feuerpause.
Raketenangriffe aus Gaza auf israelische Zivilisten seien nicht hinnehmbar und keine Lösung, so Maas. Deutschland hoffe darauf, dass beide Konfliktparteien ihre Zusagen des Waffenstillstands einhalten und dieser eine »Grundlage für eine dauerhafte Beruhigung der Lage« sein könne.
Auch die Bundesregierung verurteilte den Raketenbeschuss der Hamas »auf das Schärfste«.
SICHERHEIT Für Israel müsse es »glaubhafte Sicherheitsgarantien« geben und für den Gazastreifen eine spürbare Verbesserung der Lebenssituation, »die auch eine innerpalästinensische Einigung und eine Rückkehr der Palästinensischen Behörde nach Gaza umfassen« müsse. Maas sprach sich zugleich für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. Nur so könne »ein dauerhafter und gerechter Frieden in Nahost garantiert werden«.
Auch die Bundesregierung verurteilte den Raketenbeschuss der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas auf Ziele in Israel »auf das Schärfste. Es kann für diese Gewalt gegen unschuldige Zivilisten keine Rechtfertigung geben«, sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin.
»Israel hat das Recht, seine Sicherheit zu verteidigen und auf Angriffe angemessen zu reagieren«, so Demmer weiter. Es sei nun entscheidend, dass die nun vereinbarte Waffenruhe halte und eine weitere Verschärfung der Lage vermieden werde.
Am Montagmorgen trat eine von Ägypten und den Vereinten Nationen vermittelte Feuerpause in Kraft.
DAUERBESCHUSS Bei der jüngsten Terrorwelle palästinensischer Terroristen waren am Wochenende vier Israelis durch Raketenbeschuss getötet worden. Insgesamt wurden mehr als 750 Raketen auf Israel abgefeuert. Mehr als 100 Israelis wurden verletzt, teilweise sehr schwer. Viele israelische Bürger sind durch den Dauerbeschuss traumatisiert.
Bei israelischen Angriffen auf Stellungen der Hamas und des Islamischen Dschihad zum Schutz israelischer Bürger wurden 25 Palästinenser getötet. Am Montagmorgen trat eine von Ägypten und den Vereinten Nationen vermittelte Feuerpause in Kraft. ja/kna/dpa
