Jüdische Gemeinde zu Berlin

Wahlkampf hat begonnen

Die Gemeindemitglieder sind dazu aufgerufen, am 20. Dezember ihre Repräsentanten zu wählen. Foto: dpa

Seit vergangenem Freitag stehen die Kandidaten zur Gemeindewahl 2015 fest: Insgesamt haben sich 40 Bewerber zur Wahl der 18. Repräsentantenversammlung (RV) aufstellen lassen. Etwa 9000 wahlberechtigte Gemeindemitglieder sind dazu aufgerufen, am 20. Dezember ihr Votum abzugeben.

Bei der Gemeindewahl treten in diesem Jahr zwei Einzelkandidaten und zwei Bündnisse an: Koach-Berlin 2015 (hebräisch: Stärke) um den Spitzenkandidaten und amtierenden Gemeindechef Gideon Joffe hat 21 Kandidaten gelistet, Emet (hebräisch: Wahrheit) mit seinem Spitzenkandidaten Sergey Lagodinsky 17.

Die beiden Spitzenkandidaten gehören bereits seit mehreren Legislaturperioden der RV an und sind vor acht Jahren gemeinsam mit dem Bündnis Hillel angetreten. Wenn Joffe wiedergewählt werden sollte, wäre es seine dritte Amtszeit.

Kandidaten Neben dem amtierenden Gemeindevorsitzenden treten für Koach Kandidaten an, die der derzeitigen RV angehören, darunter Natalija Apt (Bildungsdezernentin), Eduard Datel (Finanzdezernent), Alexandra Babes (Sozialdezernentin) und Assia Gorban – doch mehr als die Hälfte des Koach-Bündnisses kandidiert zum ersten Mal.

Emet schickt ebenfalls einige Kandidaten ins Rennen, die bereits dem Gemeindeparlament angehören, darunter Natan Del, Leonid Golzmann (Jugenddezernent), Mike Delberg und Billy Rückert. Der derzeitige Kultusdezernent Boris Braun tritt als Einzelkandidat an, ebenso wie Albert Danilow.

Nach der Wahl werden die Parlamentarier in einer ersten konstituierenden Sitzung zusammenkommen und einen neuen Vorstand wählen, der dann seinerseits den Vorsitzenden wählt. Für RV-Beschlüsse sind entweder eine einfache Mehrheit (elf Stimmen) oder eine Zweidrittelmehrheit (14 Stimmen) notwendig. Derzeit läuft noch ein Misstrauensantrag beim Schiedsausschuss der Gemeinde gegen den Wahlleiter: Er sei unrechtmäßig in einer RV im vergangenen November gewählt worden, begründen die Antragsteller um Sergey Lagodinsky.

Auftakt Am Sonntag – zwei Tage, nachdem die Gemeinde die Kandidatenliste auf ihrer Webseite veröffentlicht hatte –, stellte das oppositionelle Wahlbündnis Emet seine Kandidaten und sein Wahlprogramm im Crown Plaza Hotel offiziell vor. Sergey Lagodinsky sagte, die Gemeinde befände sich »nach der schwierigen Zeit der vergangenen vier Jahre« in einem »katastrophalen Zustand«. Die Wahl im Dezember sei daher »die letzte Chance«, um mit »Ungerechtigkeit, Vetternwirtschaft und Unprofessionalität« des bisherigen Vorstandes aufzuräumen.

Er forderte alle Wahlbeteiligten auf, für seine Liste zu stimmen: »Wählt uns, weil wir ein Teil von euch sind.« Bei einer Podiumsdiskussion stellten die Kandidaten die inhaltlichen Kernpunkte des Bündnisses vor: Bewahrung der Einheitsgemeinde, Integrationspolitik, Bildungswesen, Jugendarbeit und die Frage nach der Finanzierung des Gemeindevorstandes.

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