Mainz

Wahlen verschleppt?

Schönes Haus: Doch in der Mainzer Gemeinde ist eine Opposition gegen die Vorsitzende entstanden. Foto: ddp

Der 25. August soll die Entscheidung bringen. So jedenfalls sieht es die Opposition in der Jüdischen Gemeinde Mainz, die offenbar unzufrieden mit ihrer derzeitigen Vorsitzenden Stella Schindler-Siegreich ist. Denn eigentlich sollte am 30. Juni gewählt werden. Die Sitzung Ende Juni wurde jedoch abgebrochen.

Zunächst war durch einen Fehler des Rechnungsprüfers keine ordnungsgemäße Entlastung des Vorstands möglich. Nach vielen Debatten, die sich stundenlang hingezogen hatten, und bei brütender Hitze hatte die Vorsitzende die Sitzung – in Abstimmung mit ihren Vorstandskollegen – vor der Wahl beendet.

Demokratie Das Wahlprozedere hätte sich weitere Stunden hingezogen, so Stella Schindler-Siegreich. Das sei vor allem für ältere Mitglieder, oder solche, die aus Worms kamen, nicht zumutbar gewesen. Ein früherer Termin war bereits wegen wichtiger anderer Dinge verschoben worden. Damit habe »die Vorsitzende gegen demokratische Gepflogenheiten« verstoßen, meldet sich jetzt die Opposition zu Wort.

Nun soll es also der 25. August richten. Die seit 2004 amtierende Schindler-Siegreich sieht sich einer Gegenpartei von etwa 150 Gemeindemitgliedern gegenüber. So viele jedenfalls haben einen Misstrauensantrag unterschrieben, in dem sie der Gemeindevorsitzenden vorwerfen, sie seien »ihres satzungsgemäßen Rechts auf Wahlen beraubt« worden. Daher, so heißt es weiter, betrachteten sie »den derzeitigen Vorstand als nicht legitim«.

Die Gemeinde Mainz hat einen Wahlrhythmus von zwei Jahren, eine Zeit, in der kaum Projekte und Programme zu Ende gebracht werden können. Auch im Vergleich mit anderen Gemeinden, die drei-, manche sogar vierjährige Amtszeiten kennen, ist die Mainzer Legislaturperiode äußerst kurz.

Gegenkandidat Schindler-Siegreichs Entscheidungen hätten ihm oftmals nicht gefallen, begründet Peter Waldmann, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, kürzlich seine Gegenkandidatur. Andere Mitglieder hatten Schindler-Siegreich Diktatur vorgeworfen. Sie selbst will dazu nicht Stellung nehmen. Oftmals meldeten sich in solchen Situation Personen zu Wort, die sonst im Gemeindeleben kaum eine Rolle spielten, meinte sie einmal in einem Gespräch.

Die Mainzer Gemeinde hat ihrer Vorsitzenden jedoch einiges zu verdanken. Nach jahrelangem Hin und Her hatte sie es geschafft, den Bau der neuen Synagoge zu erwirken, die 2010 eröffnet werden konnte. Außerdem hatte sie mit Julien Chaim Soussan nach jahrelanger Vakanz einen Rabbiner angestellt und damit einen attraktiven Rahmen für das jüdische Leben der rund 1030 Gemeindemitglieder geschaffen.

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