Hass-Rapper

Kritik an Berliner Behörden

Rotes Rathaus in Berlin Foto: dpa

Der Auftritt zweier palästinensischer Hass-Rapper vor dem Brandenburger Tor konnte offenbar von den Berliner Innenbehörden erst in letzter Minute verhindert werden.

Die beiden Musiker Shadi Al-Bourini und Shadi Al-Najjar sollten auf einer von einer palästinensischen Gruppe angemeldeten Solidaritätsveranstaltung »Kundgebung zur Palästina-Frage« auftreten, was im Laufe des Mittwochs zu heftiger Kritik von Politikern, jüdischen Organisationen und dem israelischen Botschafter in Deutschland geführt hatte.

Auflagen In ihren Liedern und Videos fabulieren die beiden von einer Bombardierung Tel Avivs und anderer israelischer Städte durch den »palästinensischen Widerstand« und einer Vernichtung Israels.

Am späten Nachmittag versah die Berliner Innenverwaltung schließlich die Kundgebung mit harten Auflagen, darunter einem Verbot von Aufrufen zur Verherrlichung von Gewalt, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) mitteilte. Den beiden Rappern wurde zudem von der Berliner Ausländerbehörde der Auftritt auf der Veranstaltung verboten – wie auch die Teilnahme an sämtlichen politischen- oder Kulturveranstaltungen für die Dauer ihres Aufenthalts in Deutschland.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Strafanzeigen An der Kundgebung selbst nahmen nach Angaben des Antisemitismusbeauftragten der Berliner Polizei, Wolfram Pemp, etwa 500 Menschen teil. Dabei sei von einer etwa 25-köpfigen Gruppe auch ein »inkriminiertes« Lied angestimmt worden. Von diesen Teilnehmern seien die Personalien aufgenommen und Strafanzeigen gestellt worden.

Pemp war Teilnehmer einer am gleichen Mittwochabend stattfindenden Podiumsdiskussion zum stärker werdenden Antisemitismus in Berlin unter anderen mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Gideon Joffe, der Antisemitismusbeauftragten der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Claudia Vanoni, und dem islamische Theologen Ender Cetin.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, manche Veranstaltungen seien »schwer zu ertragen, aber das Demonstrationsrecht sei ein hohes demokratisches Gut.«

Veranstaltungen Den Berliner Behörden warf Joffe »fehlende Sensibilität« im Umgang mit antisemitischen Veranstaltungen wie auch dem jährlichen ebenso israelfeindlichen wie antisemitischen Al-Quds-Tag vor. Er verstehe nicht, warum eine solche Veranstaltung vor dem Brandenburger Tor als dem deutschen Freiheitssymbol und in Nachbarschaft des Holocaust-Mahnmals genehmigt werde. Die Botschaft, die so besonders in das Ausland ausstrahle, sei furchtbar, sagte der Gemeindevorsitzende: »Demokratie scheint nicht wehrhaft zu sein.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Der Regierende Bürgermeister sagte »aber das Demonstrationsrecht sei ein hohes demokratisches Gut.« Der Berliner Senat prüfe immer sehr genau, ob er mit dem Verbot einer Veranstaltung vor Gericht scheitern würde. Aus diesem Grund wähle man den Weg »harter Auflagen« für solche Demonstrationen, weil diese zumeist gerichtsfest seien.

Den Kampf gegen den Antisemitismus »werden wir über Gerichte aber nicht gewinnen«, betonte Michael Müller. Das ginge nur über eine gesellschaftliche Debatte. epd/ja

 

Porträt

Kiel – Alles in einem

Von Sozialberatung über Kinder- und Jugendtheater bis zu Sprachkursen: In der Kieler Gemeinde ist alles unter einem Dach vereint

 16.06.2022

Porträt

Mainz – Neue Synagoge mit langer Tradition

Einst war Mainz Teil der legendären SchUM-Städte, heute steht dort eine ganz besondere Synagoge

 16.06.2022

Porträt

Speyer – Eine traditionsreiche Gemeinde

Im Mittelalter war Speyer ein wichtiges Zentrum des Judentums. Heute hat die Gemeinde wieder 567 Mitglieder

 16.06.2022

Porträt

Kaiserslautern – xxx

xxxxx

 16.06.2022

Berlin

Bundespräsident besucht Geflüchtete

Frank-Walter Steinmeier trifft Kinder und Jugendliche aus Odessa im Jüdischen Bildungszentrum

von Joshua Schultheis  07.03.2022

Düsseldorf

Die Makkabäer sind los!

Zum dritten Mal findet in Nordrhein-Westfalen das größte jüdische Sportfest Deutschlands statt

 03.09.2021 Aktualisiert

Brandenburg

Jüdische Gemeinden feiern 30 Jahre ihrer Wiedergründung

Mit einem Festakt begingen rund 150 Gäste aus der jüdischen Gemeinschaft und der Landespolitik das runde Jubiläum

 01.09.2021

Jubiläum

Seit 151 Jahren Teil der Stadtgesellschaft

1870 beschlossen elf Männer, in Gelsenkirchen eine eigene jüdische Gemeinde zu gründen - jetzt wurde an sie erinnert

von Michael Thaidigsmann  30.08.2021

Bremen

Neue Torarolle zum Jubiläum

In der Hansestadt feierte die jüdische Gemeinschaft am Wochenende den 60. Jahrestag der Eröffnung ihrer Synagoge

von Michael Thaidigsmann  30.08.2021