Die Wiederholungswahl vom 22. Januar zur 17. Repräsentantenversammlung (RV) der Jüdischen Gemeinde zu Berlin wird erneut angefochten.
Der Vorwurf: Unregelmäßigkeiten und Täuschungsmanöver. Beschwerdeführer sind Ilan Ben-Schalom und Sarah Singer von der Gruppierung »Schalom – Bündnis der Vernunft«. Gemeindemitarbeiter hätten Unterlagen von Stimmberechtigten abgegeben. Dies sei nach der Wahlordnung nicht rechtens. Ebenso hätten Mitglieder eines Bündnisses noch beim Wahlvorgang versucht, Stimmberechtigte zu beeinflussen.
Briefwahl Die Ergebnisse in den Wahllokalen seien etwa so ausgefallen, wie bei der ersten Abstimmung am 4. Dezember, sagt Sarah Singer. Erst als die Briefwahlstimmen dazu gezählt wurden, sei der Wahlerfolg der Liste »Koach!« mit Spitzenkandidat Gideon Joffe zu verzeichnen gewesen.
Am 7. Februar wird der Schiedsausschuss im Gemeindehaus in der Fasanenstraße darüber entscheiden, ob die Anfechtung begründet ist und es zu Neuwahlen kommen muss.
Im Falle einer erneuten Wiederhohlungswahl müssten innerhalb von sechs Wochen die Stimmberechtigten wieder an die Urne gebeten werden. Sollte die Anfechtung abgelehnt werden, wäre der früheste Termin für eine konstituierende Sitzung der Repräsentantenversammlung der 29. Februar.
Mehr dazu in der kommenden Ausgabe der Jüdischen Allgemeine am 2. Februar.
