Wahlen

Vorwärts zum Rückzug

von Richard Chaim Schneider

Er ist kein General. Er hat nicht einmal einen Spitznamen, wie das für viele israelische Politiker typisch ist. Nein, Ehud Olmert, der amtierende und wohl auch künftige israelische Ministerpräsident, ist ge- wiß keine charismatische Figur. Und doch könnte ausgerechnet er eine neue Ära in Israel und im Nahen Osten einläuten. Die große Mehrheit der Israelis hat endgültig begriffen, daß der Traum von »Groß-Israel« ausgeträumt ist. Die Siedlerbewegung – selbst wenn sie im Moment noch existiert – ist mit ihrer Ideologie gescheitert.
Vis-à-vis einer neuen palästinensischen Regierung, die sich weigert, Israels Existenzrecht überhaupt anzuerkennen, geschweige denn mit Israel ernsthaft über Frieden zu reden, kommt diese Erkenntnis in Israel gerade rechtzeitig. Selbst wenn Olmert während des Wahlkampfes niemals von »Rückzug« sprach, sondern von »Konvergenz«, so sind seine Pläne deutlich und klar: Er will den größten Teil der West Bank aufgeben und notfalls einseitig eine »vorläufig endgültige« Grenze für Israel ziehen.
Was das bedeutet, ist für die meisten Staaten kaum nachzuvollziehen, schließlich hatten und haben sie immer schon Grenzen gehabt, Israel seit der Staatsgründung noch nie. Das lag natürlich an den Feinden ringsum, aber auch an der israelischen Unabhängigkeitserklärung. David Ben Gurion hütete sich wohlweislich davor, eine genaue Grenze festzulegen, ahnend, daß noch so einige Kriege dem Land bevorstehen. Aber auch wissend, daß Israel noch ein »bißchen mehr« Land gebrauchen könnte, als der Teilungsplan von 1947 vorsah.
Nun also endgültige Grenzen für den jüdischen Staat. Das heißt im Klartext: eine völlige Abwendung von den Palästinensern und die völlige Abhängigkeit von der internationalen Staatengemeinschaft. Ehud Olmert wird die Unterstützung zumindest der westlichen Welt, also der EU und der USA, suchen und brauchen, um die von ihm neu zu ziehende Grenze anerkannt zu bekommen und damit »international« zu machen. Das wird ihn viel Überzeugungsarbeit kosten, vor allem in Europa. Doch je länger sich die Hamas-Regierung verweigern wird, desto eher könnte der Westen Israels Pläne wohlwollend hinnehmen, wenn schon nicht offiziell akzeptieren.
Die Grenzziehung würde den Nahen Osten nachhaltig verändern. Und erneut die internationale Staatengemeinschaft in die Pflicht rufen. Natürlich wird die arabische Welt Olmerts Vorgehen nicht akzeptieren, nicht akzeptieren können. Was aber heißt das? Krieg mit den Nachbarstaaten dürfte es auch in mittlerer Zukunft kaum geben. Eher schon wird der Terror zunehmen. Ähnlich wie die Israelis mehr als 30 Jahre brauchten, um sich von ihrer Großmannssucht allmählich zu verabschieden. Ahnlich wie sich die Israelis seelisch daran gewöhnen mußten, daß sie einfach nicht alles haben können, so werden jetzt auch die Palästinenser einen ähnlichen Prozeß durchlaufen müssen, der – hoffentlich – nicht ebenso lange dauern wird wie auf der Gegenseite. Die Erkenntnis, daß es kein »Groß-Palästina« geben wird, könnte schneller einsetzen, wenn die Welt die Hamas-Regierung radikal und konsequent in ihre Schranken verweisen würde. Und doch muß man sich darauf vorbereiten, daß es für die Palästinenser ungleich problematischer sein dürfte, ihre Träume aufzugeben als für Israel. Schließlich reagieren sie aus einer Position der Schwäche und der Würdelosigkeit, zwei in der arabischen Kultur kaum akzeptable Seinszustände. Hier müßte die internationale Staatengemeinschaft ebenfalls helfend tätig werden, um den Palästinensern einen Weg aus der selbstverschuldeten »Kulturfalle« zu zeigen. Israel wird dies sicher nicht tun wollen, da der Isolationismus, der die Grenzziehung ja auch bedeutet, zunächst einmal dazu führen dürfte, daß das Land sich mit seinen sozioöko- nomischen Verwerfungen auseinandersetzen und diese zur neuen Priorität der neuen politischen Ära machen wird.
Bleibt Teheran. Der Iran wird wohl über kurz oder lang die Bombe haben. Es sieht nicht danach aus, daß irgend jemand die Mullahs und ihre Pläne stoppen kann. Israel nicht, Europa schon gar nicht, und ob die USA willens und fähig sind, militärisch einzugreifen, ist unsicher. Das aber bedeutet: Teheran wird nicht ablassen, gegen Israel zu hetzen, selbst wenn die Palästinenser möglicherweise in allernächster Zukunft über den größten Teil der West Bank verfügen werden. Irans Präsident Ahmadinedschad wird weiter zündeln, zumindest verbal, wird weiter dem fundamentalistischen Islamismus das Wort reden und vielen jungen Arabern, vielen jungen Palästinensern als Hoffnungsträger erscheinen, wie einst Saddam Hussein. Wenn die Staatengemeinschaft schon nicht in der Lage sein wird, die iranische Bombe zu verhindern, so könnte sie dem Iran zumindest klarmachen, daß die Hetze gegen Israel harte wirtschaftliche Konsequenzen haben wird. Der Umgang des Westens mit Teheran könnte langfristig der Schlüssel zum Frieden im Nahen Osten sein.

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