Demokratie

Verfassungsrechtlerin: Sind noch nicht bei 1933 angelangt

Gertrude Lübbe-Wolff Foto: picture alliance / dpa

Demokratie

Verfassungsrechtlerin: Sind noch nicht bei 1933 angelangt

Es gebe jedoch »erkennbaren Radikalisierungs- und Polarisierungstendenzen«, sagt Gertrude Lübbe-Wolff

 29.01.2024 09:01 Uhr

Die Verfassungsrechtlerin Gertrude Lübbe-Wolff hält die Demokratie in Deutschland für stabil genug, um den aktuellen Herausforderungen durch Rechtsextremismus und Hass wirksam entgegentreten zu können. »Wenn manche Leute meinen, die Lage sei wieder so wie kurz vor 1933, dann ist das wirklich Hysterie«, sagte die langjährige Richterin am Bundesverfassungsgericht und emeritierte Professorin für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld der in Bielefeld erscheinenden »Neuen Westfälischen«.

Gleichzeitig warnte sie vor »erkennbaren Radikalisierungs- und Polarisierungstendenzen«. Niemand könne sicher wissen, was los wäre, wenn zum Beispiel noch eine große ökonomische Krise hinzukäme.

Risiken für die Demokratie sieht die Verfassungsrechtlerin in der »zunehmenden Abschottung der verschiedenen politischen Milieus voneinander.« Als Beispiele nannte sie »die zunehmende soziale Trennung der Wohngebiete« und die »zunehmende soziale Sonderung in den Bildungseinrichtungen, vor allem in den Schulen«.

Lübbe-Wolff betonte: »Dieser sozialen Segregation muss viel stärker entgegengewirkt werden, und wir müssen auch wegkommen von der einseitigen Bevorzugung akademischer Bildung. Die ist mitverantwortlich dafür, dass das Universitätsmilieu heute in Teilen so merkwürdig abgehoben ist vom Rest der Gesellschaft.« kna

Südlibanon

Zwei israelische Soldaten bei Hisbollah-Angriff getötet

Nach einer vorläufigen Untersuchung der israelischen Armee begann der Vorfall, als ein Panzer während eines Einsatzes stecken blieb

 08.03.2026

Washington

USA intervenieren gegen mögliche Russland-Hilfe für den Iran

Sondergesandter Steve Witkoff kritisiert Moskau dafür, dass es Teheran im Krieg zu unterstützen scheint

 08.03.2026

Iraner in Deutschland

»Einfach leben«

Der Exil-Iraner und Musikmanager Babak Shafian war bisher skeptisch, wenn es um den möglichen Fall des Mullah-Regimes ging. Diesmal ist er hoffnungsvoll. Der Grund dafür ist Israel

 04.03.2026

Demonstrierende schwenkten am Montag israelische und iranische Flaggen vor der israelischen Botschaft in Berlin und riefen „Danke, IDF!“.

Berlin

Zeichen gegen Teheran

Exil-Iraner demonstrierten vor Israels Botschaft in Berlin und drücken ihre Hoffnung auf einen Neuanfang aus

 03.03.2026

Botschafter Ron Prosor: Das Regime in Teheran steht mit dem Rücken zur Wand

Interview

»Ich bin für die klare Haltung Deutschlands dankbar«

Israels Botschafter Ron Prosor zu deutschen Reaktionen nach den Angriffen auf den Iran, zur Sicherheitslage israelischer und jüdischer Einrichtungen sowie zu einer Nachricht zu Purim

von Detlef David Kauschke  02.03.2026

Nahost

Iran greift erstmals europäisches Ziel an: Drohne trifft britischen Stützpunkt auf Zypern

Nach Ausrufung einer Sicherheitswarnung erschütterten Explosionen die Basis. Kampfjets der Royal Air Force hoben nach Angaben von Flugbeobachtern ab, um den Luftraum zu sichern

 02.03.2026

Zusammenfassung

Israels Armee: Wir greifen Ziele des iranischen Terrorregimes im Herzen von Teheran an

Der Iran hat mittlerweile bestätigt, dass etliche hochrangige Militärs wie Generalstabschef getötet wurden

 01.03.2026

Analyse

»Der Iran hat nicht die Schlagkraft«

Das iranische Regime kann den Angriffen von Israel und den USA aus Sicht des Politologen Maximilian Terhalle militärisch wenig entgegensetzen - und durchaus gestürzt werden

 28.02.2026

Deutschland

Höhere Sicherheitsmaßnahmen nach Angriff auf Iran

Hessen verstärkt die Sicherheitsvorkehrungen. Laut Innenministerium betrifft dies besonders jüdische, israelische und amerikanische Einrichtungen

 28.02.2026