Demokratie

Verfassungsrechtlerin: Sind noch nicht bei 1933 angelangt

Gertrude Lübbe-Wolff Foto: picture alliance / dpa

Demokratie

Verfassungsrechtlerin: Sind noch nicht bei 1933 angelangt

Es gebe jedoch »erkennbaren Radikalisierungs- und Polarisierungstendenzen«, sagt Gertrude Lübbe-Wolff

 29.01.2024 09:01 Uhr

Die Verfassungsrechtlerin Gertrude Lübbe-Wolff hält die Demokratie in Deutschland für stabil genug, um den aktuellen Herausforderungen durch Rechtsextremismus und Hass wirksam entgegentreten zu können. »Wenn manche Leute meinen, die Lage sei wieder so wie kurz vor 1933, dann ist das wirklich Hysterie«, sagte die langjährige Richterin am Bundesverfassungsgericht und emeritierte Professorin für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld der in Bielefeld erscheinenden »Neuen Westfälischen«.

Gleichzeitig warnte sie vor »erkennbaren Radikalisierungs- und Polarisierungstendenzen«. Niemand könne sicher wissen, was los wäre, wenn zum Beispiel noch eine große ökonomische Krise hinzukäme.

Risiken für die Demokratie sieht die Verfassungsrechtlerin in der »zunehmenden Abschottung der verschiedenen politischen Milieus voneinander.« Als Beispiele nannte sie »die zunehmende soziale Trennung der Wohngebiete« und die »zunehmende soziale Sonderung in den Bildungseinrichtungen, vor allem in den Schulen«.

Lübbe-Wolff betonte: »Dieser sozialen Segregation muss viel stärker entgegengewirkt werden, und wir müssen auch wegkommen von der einseitigen Bevorzugung akademischer Bildung. Die ist mitverantwortlich dafür, dass das Universitätsmilieu heute in Teilen so merkwürdig abgehoben ist vom Rest der Gesellschaft.« kna

Die Universität Pennsylvania will nicht auf die Forderung eingehen, Daten jüdischer Mitarbeitenden zu veröffentlichen.

USA

Müssen US-Unis Informationen über jüdische Mitarbeiter herausgeben?

Die Universität Pennsylvania wehrt sich gegen die Forderung, persönliche Daten jüdischer Mitarbeitender auszuhändigen. Der Fall wird vor einem US-Bundesgericht verhandelt.

von Nicole Dreyfus  29.01.2026

Fernsehen

Wie Skandal-Camper Gil Ofarim erste Sympathie-Punkte sammelt

Kompliment und Kloppe für Gil Ofarim

von Aleksandra Bakmaz  29.01.2026

TV

Dschungelcamp: Gil Ofarim will nicht sprechen - oder doch?

Bei Hitze und Hunger schütten die Campteilnehmer sich gegenseitig ihr Herz aus. Am zweiten Tag in Down Under lassen die Dschungelbewohner tief blicken. Doch nicht jeder bekommt Mitleid

von Inga Jahn  02.02.2026 Aktualisiert

Leipzig

Gegensätzliche Nahost-Demos linker Gruppen 

Ein Team des MDR wurde aus der antiisraelischen Demo heraus angegriffen

 17.01.2026

TV-Tipp

Als David Bowie weinte: Arte-Doku beleuchtet die Schattenseiten eines musikalischen Genies

Oft feiern Filmporträts ihre Protagonisten mehr oder weniger unkritisch. Eine Arte-Doku über Popstar David Bowie wählt einen anderen Weg - und ist genau deshalb so gelungen

von Manfred Riepe  14.01.2026

Brandenburg

»Was soll der Scheiß?«: Nach Brandanschlag - Büttner übt scharfe Kritik an Linken-Spitze

Die Hintergründe

 10.01.2026

Antisemitismus

Die kruden Thesen eines AfD-Abgeordneten

Ein AfD-Parlamentarier teilte einen Instagram-Post, in dem die Rothschild-Familie mit dem Untergang der »Titanic« 1912 in Verbindung gebracht wird

 08.01.2026

Brandenburg

Generalstaatsanwaltschaft übernimmt Ermittlungen nach Anschlag auf Büttner

Nach dem Brandanschlag und die Morddrohung gegen den Antisemitismusbeauftragten haben die Ermittler eine Belohnung in Höhe von 10.000 Euro für Hinweise ausgesetzt

 07.01.2026

Potsdam

Antisemitismusbeauftragter erhöht Sicherheitsvorkehrungen

Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner ist immer wieder Drohungen ausgesetzt. Nach einem Brandanschlag und einer Morddrohung per Brief verschärft er nun Sicherheitsmaßnahmen. Die Solidaritätsbekundungen für ihn reißen nicht ab

 07.01.2026