Demokratie

Verfassungsrechtlerin: Sind noch nicht bei 1933 angelangt

Gertrude Lübbe-Wolff Foto: picture alliance / dpa

Demokratie

Verfassungsrechtlerin: Sind noch nicht bei 1933 angelangt

Es gebe jedoch »erkennbaren Radikalisierungs- und Polarisierungstendenzen«, sagt Gertrude Lübbe-Wolff

 29.01.2024 09:01 Uhr

Die Verfassungsrechtlerin Gertrude Lübbe-Wolff hält die Demokratie in Deutschland für stabil genug, um den aktuellen Herausforderungen durch Rechtsextremismus und Hass wirksam entgegentreten zu können. »Wenn manche Leute meinen, die Lage sei wieder so wie kurz vor 1933, dann ist das wirklich Hysterie«, sagte die langjährige Richterin am Bundesverfassungsgericht und emeritierte Professorin für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld der in Bielefeld erscheinenden »Neuen Westfälischen«.

Gleichzeitig warnte sie vor »erkennbaren Radikalisierungs- und Polarisierungstendenzen«. Niemand könne sicher wissen, was los wäre, wenn zum Beispiel noch eine große ökonomische Krise hinzukäme.

Risiken für die Demokratie sieht die Verfassungsrechtlerin in der »zunehmenden Abschottung der verschiedenen politischen Milieus voneinander.« Als Beispiele nannte sie »die zunehmende soziale Trennung der Wohngebiete« und die »zunehmende soziale Sonderung in den Bildungseinrichtungen, vor allem in den Schulen«.

Lübbe-Wolff betonte: »Dieser sozialen Segregation muss viel stärker entgegengewirkt werden, und wir müssen auch wegkommen von der einseitigen Bevorzugung akademischer Bildung. Die ist mitverantwortlich dafür, dass das Universitätsmilieu heute in Teilen so merkwürdig abgehoben ist vom Rest der Gesellschaft.« kna

Zeitgeschichte

Georges-Arthur Goldschmidt sieht Guillotine am Beginn der Schoa

Der französisch-deutsche Schriftsteller sagte in einem Interview »Diese Normalisierung der Todesstrafe hat Europa zerstört.«

 09.06.2026

Holocaust-Gedenken

Wagner und Mendel kritisieren Yad-Vashem-Entscheid

In Deutschland sollen zwei Niederlassungen der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem entstehen. Der jüdische Wissenschaftler Meron Mendel und der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, sehen das in Teilen kritisch

 29.05.2026

Reisen

Kein Parkplatz am Ben-Gurion-Flughafen

US-Militärjets blockieren 70 Prozent des Flughafens. Flüge fallen aus, Airlines bleiben weg und kurz vor dem Sommer herrscht große Unsicherheit

von Sabine Brandes  29.05.2026

Diplomatie

Israels Präsident begrüßt ersten Botschafter Somalilands

Als weltweit erstes Land hatte Israel vor einem halben Jahr die muslimisch geprägte Region im Norden Somalias als unabhängigen Staat anerkannt. Jetzt kommt der erste Botschafter nach Israel

 18.05.2026

Internationaler Strafgerichtshof

Bericht: Geheime internationale Haftbefehle gegen Ben-Gvir und andere

»Haaretz« berichtet über mögliche neue Schritte gegen mehrere israelische Minister und Militärvertreter

von Sabine Brandes  17.05.2026

Stuttgart

Die Vorfreude steigt

Die Jüdische Allgemeine berichtet weiterhin live von der Jewrovision. Die Jugendzentren sind inzwischen nach und nach angekommen, das Madrichim-Team empfängt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Ort. Die Vorfreude auf die Show steigt!

 15.05.2026

Genf

Döpfner fordert beim World Jewish Congress entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus

Mit Blick auf die Hamas-Massaker vom 7. Oktober kritisiert der Springer-Chef die Reaktion: »Unmittelbar nachdem die Bilder der Opfer zu sehen waren, begann die Verharmlosung.«

 12.05.2026

In eigener Sache

Wir suchen Verstärkung

Wir suchen zum 1. Juli 2026 einen Politik-Redakteur (m/w/d) in Vollzeit

 07.05.2026

Jerusalem

Israel fordert von Großbritannien mehr Einsatz gegen Antisemitismus

Nach einem weiteren Terrorangriff auf Juden wirft Jerusalem London vor, die Lage nicht mehr unter Kontrolle zu haben. Präsident Herzog: »Es ist an der Zeit, dass die Welt aufwacht.«

 30.04.2026