Demokratie

Verfassungsrechtlerin: Sind noch nicht bei 1933 angelangt

Gertrude Lübbe-Wolff Foto: picture alliance / dpa

Demokratie

Verfassungsrechtlerin: Sind noch nicht bei 1933 angelangt

Es gebe jedoch »erkennbaren Radikalisierungs- und Polarisierungstendenzen«, sagt Gertrude Lübbe-Wolff

 29.01.2024 09:01 Uhr

Die Verfassungsrechtlerin Gertrude Lübbe-Wolff hält die Demokratie in Deutschland für stabil genug, um den aktuellen Herausforderungen durch Rechtsextremismus und Hass wirksam entgegentreten zu können. »Wenn manche Leute meinen, die Lage sei wieder so wie kurz vor 1933, dann ist das wirklich Hysterie«, sagte die langjährige Richterin am Bundesverfassungsgericht und emeritierte Professorin für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld der in Bielefeld erscheinenden »Neuen Westfälischen«.

Gleichzeitig warnte sie vor »erkennbaren Radikalisierungs- und Polarisierungstendenzen«. Niemand könne sicher wissen, was los wäre, wenn zum Beispiel noch eine große ökonomische Krise hinzukäme.

Risiken für die Demokratie sieht die Verfassungsrechtlerin in der »zunehmenden Abschottung der verschiedenen politischen Milieus voneinander.« Als Beispiele nannte sie »die zunehmende soziale Trennung der Wohngebiete« und die »zunehmende soziale Sonderung in den Bildungseinrichtungen, vor allem in den Schulen«.

Lübbe-Wolff betonte: »Dieser sozialen Segregation muss viel stärker entgegengewirkt werden, und wir müssen auch wegkommen von der einseitigen Bevorzugung akademischer Bildung. Die ist mitverantwortlich dafür, dass das Universitätsmilieu heute in Teilen so merkwürdig abgehoben ist vom Rest der Gesellschaft.« kna

Terror

Hamas gibt die Leichen von Tamir Nimrodi, Uriel Baruch und Eitan Levy zurück

Die vierte Leiche ist ein Palästinenser

 15.10.2025 Aktualisiert

München

Friedman fordert Social-Media-Regulierung als Kinderschutz

Hass sei keine Meinung, sondern pure Gewalt, sagt der Publizist. Er plädiert für strengere Regeln

 10.10.2025

Waffenruhe

»Wir werden neu anfangen, egal, wie schwer es ist«

Im Gazastreifen feiern die Menschen die Aussicht auf ein Ende des Krieges

 09.10.2025

Perspektive

Wir lassen uns nicht brechen – Am Israel Chai! 

Ein Zwischenruf zum 7. Oktober

von Daniel Neumann  06.10.2025

Berlin

Preis für Zivilcourage für Brandenburger Bürgermeisterin

Christine Herntier wird für ihr Engagement gegen Rechtsextremismus vom »Denkmal für die ermordeten Juden Europas« und der Jüdischen Gemeinde zu Berlin ausgezeichnet

 01.10.2025

Terror

»Das Einfühlungsvermögen für Juden ist aufgebraucht«

Die Berliner Psychologin Marina Chernivsky zieht eine bittere Bilanz nach dem 7. Oktober

von Franziska Hein  30.09.2025

Nahost

Die Knackpunkte in Trumps Friedensplan

Netanjahu stellt sich hinter Trumps Plan für ein Ende des Gaza-Kriegs. Doch darin gibt es noch viele unklare Stellen

von Anna Ringle, Cindy Riechau  30.09.2025

Gaza/Jerusalem

Hamas fordert Feuerpause - Leben zweier Geiseln bedroht

Laut Kassam-Brigaden sei der Kontakt zu den beiden abgebrochen

 28.09.2025

New York/Teheran

Iran-Sanktionen wieder in Kraft

DIG und iranische Oppositionelle im Exil begrüßen die Entscheidung

 28.09.2025