Die Präsidentin der Humboldt-Universität zu Berlin, Julia von Blumenthal (55), rechnet zum Wintersemester an ihrer Hochschule mit erneuten »propalästinensischen Protestaktionen«. »Der Nahost-Konflikt, der Krieg im Gaza, das Schicksal der israelischen Geiseln und der Umgang mit den Palästinensern ist weiterhin aktuell«, sagte Blumenthal dem Evangelischen Pressedienst (epd). Sie rechne mit Aktionen »der unterschiedlichsten Art«: »Das Thema ist verständlicherweise immer noch sehr emotionalisiert.«
Die Humboldt-Universität war seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und der darauffolgenden militärischen Reaktion Israels immer wieder Schauplatz von Protesten sogenannter pro-palästinensischer Aktivisten. Im Mai 2024 wurde zeitweilig das Institut für Sozialwissenschaften besetzt und unter anderem mit Hamas-Kennzeichen verunstaltet. Im April wurde ein historischer Hörsaal verwüstet. Der Sachschaden war jeweils erheblich.
Aktivisten delegitimieren ihr Anliegen durch Gewalt
Blumenthal betonte, im Laufe der Zeit habe die Zahl der Beteiligten an den Aktionen abgenommen: »Das geht einher mit einer zunehmenden Radikalisierung und Gewalt.« Bei der Institutsbesetzung habe es »zumindest noch den Anschein eines Interesses an Dialog« gegeben. »Bei der Stürmung des Emil Fischer-Hörsaals im April dieses Jahres bestand von Anfang an das Ziel, diesen zu zerstören.« Dabei seien unter den mehr als 80 Beteiligten lediglich zwölf, an der Humboldt-Universität immatrikulierte Studierende gewesen.
»Wir sind eine Bühne für politische Akteure«, sagte Blumenthal.
Dies sei schon immer so gewesen. Allerdings delegitimierten sie mit den gewalttätigen Aktionen ihr Anliegen: »Durch die Zerstörungen verlieren sie die Sympathien vieler, die bei anderen Aktionen vielleicht Unterstützer gewesen wären.«
Blumenthal unterstrich zugleich ihre Dialogbereitschaft: »Wir leben hier nicht im Elfenbeinturm. Wir sind und wollen Teil der demokratischen Öffentlichkeit und der Gesellschaft sein.« Allerdings käme es bei Aktionen auf dem Campus häufig zu einer Verwechslung von Wissenschaftsfreiheit und Meinungsfreiheit. So gehe es bei Demonstrationen, Protest- oder Störaktionen auf dem Campus und in Hörsälen nicht um die Ausübung der Wissenschaftsfreiheit, sondern um Meinungsfreiheit und andere Rechtsgüter: »Es geht um mögliche Eingriffe in die Lehrfreiheit, es geht darum, ob Studierende ihrem Recht auf Bildung nachgehen können, es geht um Diskriminierungen, um Verletzungen der Menschenwürde«, sagte die HU-Präsidentin. epd/ ja
