von Sylke Tempel
Es ist die Tragödie israelischer Politik, dass Premierminister offensichtlich erst dann klare Worte finden, wenn es schon fast zu spät ist. Er sei »schockiert« gewesen, sagte Ehud Olmert in einem Interview mit dem Massenblatt Yedioth Ahronoth, wie hasserfüllt Siedlerführer den damaligen Regierungschef Ariel Scharon nach der Räumung des Gasastreifens im August 2005 angegriffen hätten. »Nur einen Tag später« habe ein zutiefst erschütterter Scharon einen Gehirnschlag erlitten. Nun hat Olmert die Ausschreitungen während der Räumung eines von jüdischen Siedlern besetzten Hauses in Hebron (vgl. S. 3) sogar als »Pogrom« bezeichnet. Dieses Wort, fügte er hinzu, habe er »mit Bedacht« gewählt.
Begriffe, die in der jüdischen Geschichte eindeutig belegt sind und in einem ganz spezifischen Zusammenhang stehen, taugen meist nicht als Vergleich. Hier stimmt er. Denn Pogrome waren die Eruption eines permanent vorhandenen, gewaltbereiten Grundhasses gegen die Juden. Die Kämpfe von Hebron waren ebenfalls kein Ausnahmezustand, sondern der vorläufige Gipfel eines Grundhasses jüdischer Fundamentalisten gegen »die Araber« – und nicht etwa »nur« gegen »die Palästinenser«.
»Die Araber sind Fremde hier, das ist alles jüdisches Land. Sie sollen abhauen«, brüllte einer der Randalierer in eine Fernsehkamera. Deutlicher hätte er die überheblichen und rassistischen Fantasien dieser ideologischen Minderheit von einem »araberfreien« Westjordanland nicht formulieren können. Auch ist Gewalt gegen »die Araber« kein außergewöhnliches Phänomen. Jeden Tag finden in Hebron Übergriffe von Juden auf Palästinenser statt. Jeden Tag zerstören extremistische Siedler irgendwo im Westjordanland palästinensischen Besitz, schikanieren ihre Nachbarn oder verprügeln Kinder. Und jeden Tag sind israelische Sicherheitskräfte in Kiryat Arba, Elon Moreh und den zahlreichen illegalen Außenposten das Ziel derber Beschimpfungen und Handgreiflichkeiten.
Olmerts Vergleich wirkt auch deshalb so tragisch verspätet, weil Israels Mehrheit sich schon lange einer traurigen Wahrheit hätte stellen müssen. Der Großteil der Siedler mag aus unideologischen Gründen in die besetzten Gebiete gezogen sein und bereitwillig seine Häuser aufgeben. Eine weitere Gruppe wird einer Räumung mit friedlichen Mitteln zunächst etwas entgegenset- zen, sich aber dann dem Willen der Mehrheit beugen – sollte es zu einer Vereinbarung mit den Palästinensern kommen. Doch gleichzeitig ist unter den Augen der Öffentlichkeit eine gefährliche, totalitäre Minderheit radikaler Siedler entstanden. Jeder demografischen Realität zum Trotz versucht sie weiter, das Westjordanland zu kolonisieren und möglichst viele Außenpos- ten zu errichten. Ein Friedensabkommen mit den Palästinensern und eine Räumung der Siedlungen bekämpft sie mit allen Mitteln. Der Mehrheitswille gilt ihr nichts.
Dass eine solche Gruppierung ungehindert gedeihen konnte, ist vielen Faktoren geschuldet: Der Politik, die sie seit mehr als 40 Jahren großzügig subventioniert und zu »neuen zionistischen Pionieren« erklärt hat. Pionieren, die ihre Häuser von palästinensischen Tagelöhnern bauen lassen, keine Felder bestellen, sondern höchstens Ziergärten anlegen und sich von einer starken Armee schützen lassen. Einer Gerichtsbarkeit, die israelische Staatsbürger in einem faktisch rechtsfreien Raum schalten und walten lässt. Und schließlich einer schweigenden Mehrheit, die sich nach besonders schlimmen Schandtaten wie dem Mord an Yitzhak Rabin oder den Pogromen in Hebron kurz empört, um dann wieder in Apathie zu versinken.
Unwidersprochen dürfen die radikalen Siedler behaupten, sie seien die »wahren Juden«, die in »Judäa und Samaria« das jüdische Erbe schützten, alle anderen seien nur flachsinnige Materialisten. Dabei beruht gerade die Demokratie der angeblichen Materialisten auf dem jüdischen Wert des Schutzes und der Rechtssicherheit jedes Indivi- duums. Die Siedler aber verstoßen gegen eines der am häufigsten in der Tora genannten Gebote: »Du sollst den Fremdling nicht bedrücken, denn du warst selbst ein Fremdling in Ägypten.« Die Palästinenser sind keine Fremdlinge und die Siedler keine zionistischen Pioniere, sondern potenzielle Kri- minelle, die die Zukunft eines friedlichen, demokratischen und jüdischen Staates gefährden.
Die Autorin ist Chefredakteurin der Zeitschrift »Internationale Politik«. Zuletzt erschien von ihr »Israel. Reise durch ein altes, neues Land« (Rowohlt Berlin).
