Diplomatischen Quellen zufolge könnte ein Waffenstillstand zwischen Israel und der schiitischen Terrormiliz im Libanon, Hisbollah, kurz bevorstehen. In der Nacht zum Montag trafen sich Premierminister Benjamin Netanjahu und der US-Sondergesandte Amos Hochstein zu einer Sondersitzung, um den Krieg zu besprechen.
Medienberichten zufolge habe Netanjahu dabei einem möglichen Waffenstillstand mit der Hisbollah im Libanon vorläufig zugestimmt. Eine diplomatische Quelle wurde in der Gratis-Tageszeitung Israel Hayom mit den Worten zitiert: »Es ist eine Frage von Tagen, vielleicht weniger, bis zur Unterzeichnung des Abkommens mit dem Libanon.«
Hochstein schloss am Montag seine Reise nach Israel und in den Libanon ab, bei der er die Einzelheiten einer möglichen Vereinbarung ausarbeiten wollte, und pries dabei »bedeutende Fortschritte«. Auch ein hochrangiger israelischer Beamter sprach von »Fortschritten«, schränkte jedoch ein, dass noch einige Fragen offen seien. Der US-Nachrichtensender CNN berichtete ebenfalls, dass ein Waffenstillstand »sehr nahe« sei, aber noch nicht abgeschlossen.
Experten sagen, verstärkter Beschuss Israels sei weiteres Indiz
Der verstärkte Beschuss Israels durch die Hisbollah in den vergangenen Tagen ist ein weiteres Indiz, dass eine Feuerpause in unmittelbare Nähe gerückt sein könnte. Experten gehen davon aus, dass die libanesische Terrororganisation, ein Proxy des Mullah-Regimes in Teheran, »ihr Gesicht wahren will«, indem sie Israel vor einem möglichen Waffenstillstand noch einmal verschärft angreift.
Die erwartete Vereinbarung einer Feuerpause umfasst den Abzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon und den Rückzug der Hisbollah-Kämpfer nördlich des Litani-Flusses im Rahmen einer 60-tägigen Vereinbarung. In einer späteren Phase werden beide Parteien Verhandlungen über ihre Landgrenze, die sogenannte Blaue Linie, aufnehmen. Der Entwurf basiert auf der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats und sieht den Rückzug der Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel vor.
Der Rahmen umreißt auch eine bedeutende Rolle für die libanesische Armee, die entlang der Grenze Libanons zu Israel stationiert werden soll, um erneute Aktivitäten der Hisbollah in der Region zu verhindern. Ein hochrangiger US-Beamter wird in der Tageszeitung »Haaretz« zitiert, dass das Abkommen darüber hinaus einen internationalen Mechanismus unter der Leitung der USA umfassen werde, der ebenfalls die Aktivitäten der Hisbollah überwachen soll.
»Ohne diplomatische Manöver gibt es keinen Sieg.«
Währenddessen veröffentlichte Oppositionsführer Yair Lapid einen Plan für ein Ende des Krieges gegen die Hamas in Gaza und die Hisbollah im Libanon. Dafür müsste seiner Meinung nach eine regionale Kommission gebildet werden. Diese sollte damit beauftragt werden, die Kämpfe im Libanon und im Gazastreifen zu beenden, den Nahen Osten gegen die nuklearen Ambitionen des Iran zu schützen, eine Normalisierung zwischen Israel und Saudi-Arabien voranzutreiben und Verhandlungen mit einer neugestalteten Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) über eine »zukünftige Trennung« von Israel aufzunehmen.
Lapid stellte den Plan auf der »Strategies of Hope«-Konferenz des Mitvim-Instituts in Tel Aviv vor. »Die derzeitige Regierung verlängert den Krieg unnötigerweise aufgrund der politischen Probleme des Premierministers und der Fantasien des messianischen Flügels über eine Annexion und eine Rückkehr nach Gaza«, sagte er. »Doch ohne diplomatische Manöver gibt es keinen Sieg.«
Der Oppositionschef skizzierte anschließend ein großes regionales Manöver, das mit der Freilassung aller Geiseln aus Gaza und einer sechsmonatigen Einstellung der Kämpfe dort und im Libanon beginnen würde. Während des Waffenstillstands würde eine emiratisch-ägyptisch-marokkanische-PA-Truppe in Gaza einmarschieren und die Verteilung der humanitären Hilfe sowie den Wiederaufbau übernehmen. Israel würde klarstellen, dass es nicht die Absicht habe, Gaza neu zu besiedeln oder im Südlibanon zu bleiben. Man behalte sich allerdings das Recht vor, über seine Grenzen hinaus zu operieren.
Konferenz zwischen Israel und arabischen Staaten
Innerhalb eines Monats, führte Lapid seinen Plan weiter aus, werde Saudi-Arabien eine Konferenz mit Israel, den USA, Bahrain, VAE, Marokko, dem Libanon und der PA abhalten. Dabei würden unter anderem die Voraussetzungen für einen Waffenstillstand mit der Hisbollah definiert.
Die zivile Verwaltung des Gazastreifens würde bei diesem Szenario von einem Gremium überwacht, das aus saudischen, ägyptischen, europäischen und amerikanischen Offiziellen sowie Beamten aus arabischen Ländern besteht, die Vertragsparteien der Abraham-Abkommen zwischen Israel, Marokko, VAE und Bahrain sind. Das Gremium wird durch eine »symbolische« zivile Delegation der PA ergänzt, die jedoch keinen Zugriff auf Gelder oder die Auswahl anderer Beamter haben werden.
Die USA haben wiederholt ihre Unterstützung für die Palästinensische Autonomiebehörde zum Ausdruck gebracht, die nach dem Krieg Gaza beaufsichtigen soll, vorausgesetzt, das zutiefst unpopuläre Gremium werde einer umfassenden Reform unterzogen. Auch der ehemalige Verteidigungsminister Yoav Gallant, der vor wenigen Wochen von Netanjahu entlassen worden war, hatte eine Beteiligung der PA in einem Nachkriegsszenario in Gaza unterstützt. Er hatte Netanjahu wiederholt vorgeworfen, keinen Plan für die Nachkriegsregierung in der palästinensischen Enklave vorgelegt zu haben. Gallant warnte diese Woche, dass Israel auf eine Militärherrschaft über den Streifen zusteuere.
