von Detlef David Kauschke
Während Israels Premierminister Ehud Olmert zum Auftakt seines 48-stündigen Deutschlandbesuchs am Montagvormittag das Jüdische Museum in Berlin besuchte, war zu Hause die Stimmung aufgeheizt. Einige hundert Demonstranten blockierten die Ayalon-Schnellstraße, die zentrale Verkehrsachse von Tel Aviv. Die Protestierer waren aus Sderot gekommen, um auf die verzweifelte Lage in ihrer Stadt aufmerksam zu machen. Allein am vergangenen Freitag und Samstag schlugen etwa 40 Kassam-Raketen im israelischen Grenzgebiet ein, zwei Kinder wurden dabei schwer verletzt. Am Tag darauf versperrten wütende Einwohner von Sderot auch die Hauptzufahrt nach Jerusalem und protestierten vor dem Amtssitz des Premierministers, der sich allerdings schon auf dem Weg zum Staatsbesuch befand. Ein De- monstrant schimpfte: »Olmert ist vor uns nach Deutschland geflohen«.
Noch vor seiner Ankunft in Berlin wies der Regierungschef in einem Gespräch mit Journalisten die Kritik an seiner Reise zurück, die auch von Kabinettskollegen im Hinblick auf die Eskalation der Lage in Sderot geübt wurde: »Ich fahre nicht zu meinem Vergnügen nach Berlin«, zitierte ihn die Tageszeitung Maariv. »Die Themen, die ich in Deutschland erörtern werde, sind für die Sicherheit Israels von Bedeutung. Unter diesen Umständen kam es nicht in Frage, den Besuch abzusagen.«
Kanzlerin Angela Merkel sagte dann auch nach dem offiziellen Treffen am Dienstag im Kanzleramt, sie freue sich, dass Olmert trotz aller Schwierigkeiten Zeit gefunden habe, »Deutschland zu besuchen, so dass wir unsere Kontakte intensivieren können«.
Dass gute Kontakte zwischen zwei Staaten auch immer eine Sache persönlicher Beziehungen sind, haben Merkel und Ol-
mert schon häufiger bewiesen. So lud die Kanzlerin ihren Gast noch am Abend vor der offiziellen Konsultation ins brandenburgische Schloss Meseberg ein. Zum Es-
sen überraschte sie ihn mit israelischem Wein von »hervorragender Qualität«, wie ihr Olmert später bescheinigte und dabei ihre Gastfreundschaft lobte. Beide vereinbarten bei diesem Treffen, dass das Bundeskabinett Mitte März zu einer ersten gemeinsamen Sitzung mit der israelischen Regierung nach Jerusalem reisen wird. Anlass ist der 60. Jahrestag der Gründung des jüdischen Staates. Es wird das erste Mal sein, dass die Bundesregierung außerhalb Europas an einer gemeinsamen Kabinettssitzung teilnimmt. Geplant ist, dass die Kanzlerin als erste deutsche Regierungschefin auch in der Knesset spricht. »Für mich ist es besonders wichtig, dass neben der historischen Verantwortung für die Existenz des Staates Israel unsere bilateralen Beziehungen auch auf eine Plattform gestellt werden, die in die Zukunft blickt«, sagte Merkel.
Ein zentrales Thema der Gespräche Olmerts mit der Kanzlerin – auch bei seinen Begegnungen mit Bundespräsident Horst Köhler, Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch – war das iranische Atomprogramm. Israel fordert, dass die internationale Gemeinschaft den Druck und die Sanktionen gegen Teheran verstärkt, wobei Deutschland als einem der wichtigsten Handelspartner des Irans eine besondere Rolle zukomme. Olmert betonte, er sei fest davon überzeugt, dass der Iran trotz anders lautender Beteuerungen weiterhin an der Produktion von Nuklearwaffen arbeite. Er würde es begrüßen, wenn es der Diplomatie gelänge, dieses Projekt zu stoppen. Gleichwohl seien andere Optionen nicht auszuschließen. Merkel bekräftigte, dass sie an einer »Doppelstrategie« festhalten wolle: Androhung von Sanktionen, wenn die Forderungen der Internationalen Atomenergiebehörde nicht erfüllt werden, und das Angebot der Kooperation, wenn Teheran einlenkt. »Ich habe immer gesagt, dass ich fest an die Lösung auf diplomatischem Wege glaube«, sagte Merkel.
Zur Frage der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche betonte die Kanzlerin, dass die Zeit dränge und man das »Fenster der Möglichkeiten« nutzen müsse. »Wir unterstützen die Bemühungen um eine Zweistaatenlösung.« Olmert hob hervor, er sei gewillt, den Friedensprozess fortzuführen, um auf diese Weise auch »eine Grundlage der Hoffnung zu schaffen«. Gleichzeitig machte er klar, dass Israel entschlossen gegen den palästinensischen Terror vorgehen werde, auch und vor allem gegen den andauernden Raketenbeschuss aus dem Gasastreifen. Während Olmert in Berlin weilte, hatte Verteidigungsminister Ehud Barak in Jerusalem bereits angekündigt, Israel werde seine Luftangriffe und Bodeneinsätze verschärfen. Vize-Regierungschef Haim Ramon drohte mit einer gewaltsamen Entmachtung der Hamas.
Merkel zeigte Verständnis für das israelische Vorgehen. »Wir alle können uns in Deutschland ja nur sehr schwer vorstellen, was es bedeutet, wenn die eigene Bevölkerung angegriffen und in Gefahr gebracht wird.« Sie hoffe, dass die Menschen im Gasastreifen ihren Einfluss nutzen, »diese terroristischen Aktivitäten zu unterbinden, weil es nicht zum Wohle der jeweiligen Bevölkerung ist«.
Bevor er am Dienstagabend wieder nach Israel zurückkehrte, sagte Olmert: »Die israelische Regierung unter meiner Führung ist voll und ganz entschlossen, den Terror, der aus Gasa gegen uns ausgeübt wird, auf jede mögliche effiziente Weise zu beantworten.« Das war wohl auch an die Adresse der Menschen im fernen Sderot gerichtet, wo die Proteste unterdessen weitergehen.
