Halle

Rechtsextremist Liebich erstmals zu Haft verurteilt

Rechtsextremist Sven Liebich im Amtsgericht Halle Foto: picture alliance/dpa

Der Rechtsextremist Sven Liebich ist vor dem Amtsgericht in Halle zu einem Jahr und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Liebich sei ein Gratwanderer und überschreite in manchen Fällen die Grenze des Rechts, sagte die Richterin bei der Verkündung des Urteils am Donnerstag. Damit ist Liebich zum ersten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Unter anderem wurde er wegen Volksverhetzung und übler Nachrede für schuldig gesprochen.

In vorigen Prozessen sprachen Gerichte lediglich Geld- oder Bewährungsstrafen aus. Der Prozess gegen Liebich vor dem Amtsgericht war Mitte Mai eröffnet worden. In sechs Anklagen hatte die Staatsanwaltschaft unterschiedliche Vorwürfe gegen den 1970 in Merseburg im Saalekreis geborenen Rechtsextremisten erhoben.

Zu verschiedenen Vorfällen soll es unter anderem auf Demonstrationen in Halle in Sachsen-Anhalt gekommen sein, die zu Beginn des Prozesses bereits mehrere Jahre zurücklagen. Die Staatsanwaltschaft hatte zwei Jahre Haft gefordert. Liebichs Verteidigerin sprach sich für einen Freispruch ihres Mandanten aus. dpa

Kommentar

Der »Spiegel« schreibt am eigentlichen Thema vorbei

In seiner Berichterstattung über das Abraham-Geiger-Kolleg konstruiert das Magazin eine Konfliktlinie, die längst verschwunden ist, meint Rebecca Seidler

von Rebecca Seidler  24.07.2024

Medien

Zwischen dem demokratischen Staat Israel und der Terrororganisation Hamas darf es keine Äquidistanz geben

Ein Essay von Philipp Peyman Engel

von Philipp Peyman Engel  23.07.2024

Nordhausen

Paus besucht KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora

Paus: Die Gedenkstätte zeige, wohin Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus führen können

 22.07.2024

Cottbus

Förderung für Schulprojekt zu NS-Geschichte

Höhepunkt des Projekts ist eine einwöchige Studienfahrt nach Theresienstadt und Prag

 22.07.2024

20. Juli 1944

Gedenken an gescheitertes Hitler-Attentat

Bundeskanzler Olaf Scholz wird bei der Veranstaltung sprechen

 19.07.2024

Angela Merkel

Sie gewann die Herzen der Israelis

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittwoch 70. Eine Würdigung von Shimon Stein

von Shimon Stein  17.07.2024 Aktualisiert

Pro & Contra

Zurück zur Wehrpflicht?

Zwei Meinungen zur Debatte

von Boris Schulman, Rainer L. Hoffmann  17.07.2024

Nahost

Bundesregierung wirbt für Waffenstillstand im Gazastreifen

Im Auswärtigen Amt ermahnte ein Sprecher abermals Israel

 15.07.2024

USA

Terrorexperte: Attentatsbilder könnten Trump zum Märtyrer machen

Der Terrorexperte Peter R. Neumann meint, der Angriff könne erheblichen Einfluss auf den Wahlausgang haben

 15.07.2024