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Preis, Genehmigung, Siedler

Ein Preis im Namen von Vivian Silver Foto: picture alliance / newscom

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Preis, Genehmigung, Siedler

Kurznachrichten aus Israel

von Sabine Brandes  03.12.2024 18:25 Uhr

Preis
Vivian Silver, eine in Kanada geborene Bewohnerin des Kibbuz Be’eri und bekannte Friedensaktivistin, die während der Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 ermordet wurde, wird zur Namensgeberin eines von ihrer Familie und Freunden gestifteten Preises: dem Vivian Silver Impact Award. Gut einen Monat lang war man davon ausgegangen, dass die 74-Jährige als Geisel in den Gazastreifen verschleppt wurde. Am 14. November 2023 jedoch bestätigten ihre Angehörigen, dass Silvers sterbliche Überreste mittels DNA identifiziert worden seien. Der Preis soll alljährlich zwei Frauen verliehen werden – einer Jüdin und einer Palästinenserin. Die diesjährigen Preisträgerinnen sind die palästinensische Politikwissenschaftlerin Rula Hardal und die israelische Anwältin und Aktivistin May Pundak.

Genehmigung
Innenminister Moshe Arbel hat am Sonntag bekannt gegeben, dass der Vater des getöteten Reservisten Cedrick Garin in dieser Woche eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis für Israel erhalten werde. Enrico Basilio kam als philippinischer Gastarbeiter nach Israel und wurde vor rund 22 Jahren in seine Heimat abgeschoben, als sein Sohn gerade zwei Jahre alt war. Nun werde die Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde ihm einen dauerhaften Aufenthaltsstatus verleihen, versprach Arbel. Basilio kehrte im Januar dieses Jahres zum ersten Mal seit seiner Abschiebung zurück, um an der Beerdigung seines Sohnes teilzunehmen. Der 23-jährige Oberfeldwebel war einer von 21 Soldaten, die im Januar in Gaza getötet wurden, als ein Hamas-Angriff zwei Gebäude zum Einsturz brachte, in denen sich Soldaten befanden.

Vogel
Die äußerst seltene Bartmeise ist von einem Vogelbeobachter in einem Park in der südlichen Stadt Beer Sheva gesichtet worden. Der Singvogel galt einst als ausgestorben. Die letzte dokumentierte Sichtung in Israel erfolgte 1995 im Hula-Tal. Bis heute wurden Bartmeisen in Israel nur zwölf Mal dokumentiert, fast alle in den 80er-Jahren. Laut dem Ramat Negev Birding Center ist die Bartmeise die einzige Art ihrer Familie, die für ihren eleganten langen Schwanz bekannt ist.

Siedler
Der neue Verteidigungsminister Israel Katz kündigt ein Ende der sogenannten Verwaltungshaftanordnung für Siedler im Westjordanland an, eine umstrittene Praxis, bei der Verdächtige ohne Anklage festgehalten werden. Diese wird zwar in erster Linie gegen Palästinenser eingesetzt, kommt aber auch gegen einige ex­tremistische jüdische Israelis zum Einsatz. Dabei werden Personen bis zu sechs Monate lang ohne Anklage in Gewahrsam genommen. »Angesichts der Tatsache, dass die jüdische Siedlung in Judäa und Samaria schweren terroristischen Bedrohungen von Palästinensern ausgesetzt ist und ungerechtfertigte in­ternationale Sanktionen gegen die Siedler verhängt werden, ist es für den Staat Israel nicht angemessen, so strenge Maßnahmen gegen die Bevölkerung der Siedlungen zu ergreifen«, so Katz in einer Erklärung.

Warnung
Der Nationale Sicherheitsrat (NSC) hat die Reisewarnung für Thailand auf Stufe zwei erhöht. Er verwies dabei auf die anhaltende Bedrohung für Israelis in dem südostasiatischen Land. Am 12. November hatte der NSC Israelis bereits zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen, da in Thailand »potenzielle Gefahren für Israelis« aufgetaucht seien. Mit der neuesten Warnung wolle der Sicherheitsrat seine Empfehlungen »verschärfen und verstärken«. Stufe zwei empfiehlt Reisenden, »größere Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen«, wird aber nicht als Aufforderung verstanden, das Land zu meiden oder zu verlassen.

Busse
Das israelische Ministerium für Verkehr hat den zweiten Teil seines Pilotprojekts genehmigt, bei dem erstmals selbstfahrende Busse auf öffentlichen Straßen eingesetzt werden. Das Vorhaben war 2022 in Zusammenarbeit mit der Innovationsbehörde, der Verwaltung der Ayalon-Autobahn und Israels größtem Busbetreiber Egged initiiert worden. Im ersten Teil des Projekts testeten die Behörden die Machbarkeit autonom fahrender Busse unter betriebswirtschaftlichen, rechtlichen und sicherheitstechnischen Gesichtspunkten und setzten die Fahrzeuge zunächst ausschließlich in eingeschränkten Gebieten ein. Jetzt sollen die fahrerlosen Busse auf die Straße – und zwar in der nördlichen Stadt Nahariya. Die Küstenstadt war bis zur Feuerpause fast täglich Ziel von Raketen der Hisbollah aus dem Libanon.

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