Koalitionsverhandlungen

Posten und Positionen

von Wladimir Struminski

Das Laubhüttenfest ist vorüber. Und damit auch die drei Feiertagswochen, die mit dem Neujahrsfest begonnen haben. Die vergangenen sieben Tage verbrachten gläubige Juden in ihren Hütten und feierten dort ein fröhliches Fest. Sukkot wird in der Tora auch „Sman Simchatenu“, Zeit unserer Freude, genannt. Kadima‐Chefin Zipi Livni dürfte dieser Tage etwas weniger Freude gehabt haben: Sie versuchte über Sukkot, eine Koalition zusammenzuhämmern.
Auch wenn Regierungsbildung an sich eine ernste Angelegenheit ist, trugen die Beratungen auch unfreiwillig fröhliche Züge. Das war vor allem Ehud Barak zu verdanken. Der war in die Verhandlungen als Löwe gestartet, sah bei der Landung aber eher wie ein begossener Pudel aus. Zu‐
nächst hatte der Spitzengenosse der Ar‐
beitspartei und Verteidigungsminister vor allem eine führende Rolle bei den Friedensverhandlungen mit Syrien gefordert. Auf der sozialen Schiene strebte Multimillionär Barak eine kräftige Anhebung der Staatsausgaben an – zugunsten der Armen, versteht sich. Als Kadima und Arbeitspartei pünktlich zum Fest ihren neuen Koalitionsvertrag unterzeichneten, war von Baraks Kernansprüchen wenig übrig geblieben. An der syrischen Front stellte ihm die desig‐nierte Regierungschefin nur volle Partnerschaft in Aussicht. Die steht ihm freilich auch zu. Auf mehr Geld für die Schwachen wiederum verzichtete Barak unter Be‐
rufung auf die Finanzkrise.
Für so viel Nachgiebigkeit ließ er sich mit einem neuen Titel entschädigen. Künftig soll er in einem Livni‐Kabinett als Oberstellvertreter des Ministerpräsidenten agieren und allen anderen Ministern übergeordnet sein. Was das in der Praxis bedeutet, weiß niemand, vor allem, weil es in der israelischen Regierung jetzt schon eine Vielfalt obskurer Amtsbezeichnungen gibt. Traditionell steht den Vorsitzenden von Koalitionsparteien, die nicht den Premier stellen, der Status eines Stellvertreters des Ministerpräsidenten zu. Diesen hat heute neben Barak auch der Vorsitzende der sefardisch‐orthodoxen Schas‐Partei, Industrieminister Eli Jischai, inne. Daneben gibt es einen Vizeministerpräsidenten. Dieses Prädikat ließ sich Ende 2005 Schimon Peres im Vorfeld der Knessetwahlen von Ariel Scharon schriftlich zusichern. Kompetenzen gingen mit der glitzernden Namensgebung nicht einher, doch hat sich die Position, wie nicht anders zu erwarten, verselbstständigt: Für Peres – inzwischen Staatspräsident – rück‐te Ex‐Justizminister Chaim Ramon als Vi‐
zeministerpräsident nach.
Daneben gibt es den kommissarischen Ministerpräsidenten. Wörtlich wäre der hebräische Titel eher mit „Verweser“ zu übersetzen und ist damit das einzige Amt, das wirkliche Bedeutung hat. Der Verweser übernimmt nämlich sofort und automatisch die Regierungsgeschäfte, wenn der Ministerpräsident stirbt, zurücktritt oder sein Amt aus anderen Gründen, auch krankheitshalber, aufgeben muss. Auf diese Weise rückte Ehud Olmert im Januar 2006 zum geschäftsführenden Premier auf, als Ariel Scharon nach dem Schlaganfall ins Koma fiel. Heute hat Livni das Verweseramt inne. Daher wäre der Oberstellvertreter bereits das fünfte Regierungs‐
amt, das auf die eine oder andere Weise das Wort Ministerpräsident im Titel führt. Eine so bizarre Ämterfülle hatte nicht einmal die Sowjetunion vorzuweisen, auch wenn sie unter Josif Wissarjonowitsch Stalin den Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates der Volkskommissare und in späteren Jahrzehnten den Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates kannte.
Ohnehin wird das Schicksal der Regierung weniger vom Oberstellvertreter in spe als von einem Mann ohne jegliches öffentliche Amt bestimmt: Rabbiner Owadja Josef. Der geistige Mentor der Schas entscheidet nämlich allein, ob und wie lange seine elf Knessetabgeordneten in der Koalition bleiben. Dabei ist der 88‐jährige Schriftgelehrte nicht ganz so leicht wie Ex‐Generalstabs‐chef Barak umzustoßen – erst recht nicht in Etatfragen. In den Verhandlungen hat Schas auf eine Erhöhung des Kindergeldes gedrängt und hat sich damit als erfahrene Klientelpartei den Wunsch ihrer Wähler zu eigen gemacht. Mit umgerechnet knapp 40 Euro pro Kind und Monat reicht die Beihilfe allenfalls für Windeln: für das kinderreiche und einkommensarme Schas‐Milieu bei Weitem nicht genug.
Im Übrigen hält der Rabbiner die Schas‐Abgeordneten von den Koalitionsverhandlungen fern. Schließlich könnten diese aus Angst vor Neuwahlen und einem Verlust des eigenen Mandats zu nachgiebig werden. Deshalb darf nur Parteivorsitzender Jischai jeden Morgen nach dem Morgengebet mit Josef zu einer Lagebesprechung zusammentreffen. Die Verhandlungsführung selbst hat der stolze Anführer des sefardischen Judentums aber zwei Aschkenasen anvertraut: seinem Leibarzt, Professor Jochanan Stassmann, und dem Rechtsanwalt David Glass. Als Nichtsefarden sind die beiden Josef‐Vertrauten von einer Parteilaufbahn ohnehin ausgeschlossen und daher vertrauenswürdige politische Interessenvertreter. Vielleicht wäre der scharfsinnige Rabbiner seinerseits bereit, Livni – so sie denn Ministerpräsidentin wird – bei Regierungsgeschäften zu beraten. Vorausgesetzt, sie bequemt sich zu ihm und ersetzt den gewohnten Hosenanzug durch ein züchtiges, langes Kleid.
Aber soweit ist es noch lange nicht. Erst einmal muss die derzeitige Außenministerin ihre Koalition zusammenbringen. Und dafür hat die 50‐jährige Politikerin bei Schimon Peres am Sonntag um Verlängerung gebeten. Der Staatspräsident hatte sie am 21. September nach dem Rücktritt Olmerts mit der Regierungsbildung beauftragt. Laut Gesetz hat sie dafür 28 Tage Zeit. Und die Möglichkeit, weitere 14 Tage zu beantragen. Davon macht sie jetzt Ge‐
brauch. Und daran sind – neben den schwierigen Verhandlungen – eben auch die Feiertage schuld. Und wenn sie doch scheitert, so hat Livni zumindest ein kleines Wunder vollbracht: Unter ihrer Vermittlung hat sich die Rentnerpartei – vor kurzem in zwei verfeindete Fraktionen zerfallen – wieder geeint.

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