Felix Klein

Nationale Strategie gegen Judenhass geplant

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein Foto: imago images/Metodi Popow

Für die Zeit nach der Bundestagswahl am 26. September plant der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung eine nationale Strategie gegen Judenhass. Dafür wolle er noch in der zu Ende gehenden Legislaturperiode Eckpunkte vorlegen, sagte Felix Klein in einem am Montag verbreiteten Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

MITTLER Seine Aufgabe sei es insgesamt, Maßnahmen der Bundesregierung gegen Antisemitismus ressortübergreifend und als »Mittler zwischen Bund, Ländern und Zivilgesellschaft« zu koordinieren. »Dafür haben wir nun langfristige Strukturen geschaffen, die es ermöglichen, den Kampf gegen Antisemitismus strategisch anzugehen«, erklärte Klein.

Erst kürzlich sei beispielsweise mit der Kultusministerkonferenz und dem Zentralrat der Juden in Deutschland eine gemeinsame Erklärung mit Empfehlungen veröffentlicht worden, wie Antisemitismus an Schulen besser bekämpft werden könne. Dazu gehöre: Lehrer fortbilden, eine Meldepflicht für antisemitisch motivierte Vorfälle und Schulbücher in allen Fächern unter die Lupe nehmen, erklärte Klein.

STRAFRECHT Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode sagte er: »Ich begrüße die Verschärfung des Strafrechts, um judenfeindliche Straftaten besser sanktionieren zu können. Das ging auf meine Anregung zurück. Mit dem Gesetz gegen Hass und Hetze haben wir künftig ein sehr gutes Instrument für die repressive Ebene, um gegen Antisemitismus im Internet vorzugehen.«

Positiv zu nennen sei auch der Beschluss des Bundestages, »das Gesetz zur Namensänderung von 1938 zu novellieren und dabei sprachlich um Begriffe und Formulierungen aus der Zeit des Deutschen Reiches zu bereinigen«. Hierfür habe er sich ebenfalls eingesetzt, ebenso wie für die Einführung eines neuen Straftatbestands der »verhetzenden Beleidigung« sowie eine Anpassung der Juristenausbildung, so Klein.

BESTÄTIGUNG Für seine bisherige Arbeit habe er parteiübergreifend viel Unterstützung bekommen. »Ich bin per Kabinettsbeschluss ernannt worden. Die künftige Regierung müsste mich zumindest konkludent bestätigen«, erklärte der Beauftragte.

Klein verwies darauf, dass künftig zusätzlich die Berufung eines Anti-Rassismusbeauftragten geplant sei. »Wie dieses Amt organisiert sein wird, davon ist auch die weitere Struktur meines Aufgabenbereiches abhängig. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der betreffenden Person.« kna

Antisemitismusforschung

Messen, was ist

Wie verbreitet ist Antisemitismus – und bei wem? Die Antwort hängt oft stärker von der Methode ab als von der Wirklichkeit. Die Herbstakademie des Tikvah Instituts fragt, was gute Forschung braucht

von Dani Kranz, Volker Beck  20.11.2026

Sachsen-Anhalt

AfD erwägt frühere Ministerpräsidentenwahl

Die CDU will den Saal verlassen, das BSW sich enthalten: Für den AfD-Politiker Ulrich Siegmund wird die Ministerpräsidentenwahl zum Rechenspiel. Nun wird ein früherer Termin geprüft

 19.11.2026

Sport

Kartenset soll Tipps im Umgang mit Judenhass im Fußball geben

Was tun bei Antisemitismus im Fußballverein, im Stadion oder beim Jugendtraining? Ein neues Kartenset gibt ab sofort 30 Empfehlungen für Spieler, Fans und Vereine. Ums Gewinnen geht es bei dem Kartenset nicht

von Daniel Zander  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Nahost

Überschwemmungen in Gaza, Streit um Hilfslieferungen für den Winter

Das Board of Peace kritisiert sowohl Israel als auch die Hamas, Jerusalem weist Vorwürfe zurück. Worum genau geht es?

 10.11.2026

Fernsehen

»Doitscha« erzählt vom Leben deutscher Juden nach dem 7. Oktober

Im Mittelpunkt der pointierten Tragikomödie steht eine Familie, in der unterschiedliche Identitäten, Ängste und Lebensentwürfe aufeinanderprallen

 04.11.2026

Frachtschiffe vor Anker in der Straße von Hormus bei Bandar Abbas (Iran)

Straße von Hormus

Iran meldet Explosionen an Tankern

Wieder berichtet der Iran von Explosionen an Schiffen in der Straße von Hormus. Nach einem kürzlichen Hoch der Ölexporte durch die Meerenge gehen diese laut einen Datenanbieter wieder zurück

 03.11.2026

Israel

Dafür stehen die arabischen Parteien in Israel

Die arabisch geprägten Parteien in Israel haben bei der Parlamentswahl überdurchschnittlich gut abgeschnitten. Wofür setzen sie sich ein, was sind ihre Ziele?

 28.10.2026

Regierungsbildung

Berliner Linke berät erneut über Vanessa Emde

Kurz vor dem geplanten Beginn von Koalitionsgesprächen mit Grünen und SPD diskutiert die Berliner Linke über Antisemitismus - einmal mehr

 27.10.2026