Rückkehrgesetz

Kein Hebräisch, kein Pass

Kein Hebräisch,
kein Pass

Israels Innenminister will das Rückkehrgesetz
ändern

Für viele ist das Rückkehrgesetz die Es-
senz des Staates Israel. Jeder Jude kann jederzeit einwandern und ab sofort als gleichberechtigter Bürger das Schicksal seiner Brüder in Zion teilen. Solche uneingeschränkte Akzeptanz der aus dem Exil heimkehrenden Diasporajuden findet Is-
raels neuer Innenminister Meir Schitrit übertrieben. Bei einem Auftritt vor dem Gouverneursrat der Jewish Agency setzte sich der Ressortchef, in der Politik alles andere als ein Neuling, aber gerade mal zwei Monate in seinem gegenwärtigen Amt, für eine Abschaffung der automatischen Einbürgerung der Olim ein. Nach Schitrits Vorstellungen sollen Immigranten zwar nach Israel kommen können. Israelis werden dürfen sie aber frühestens nach fünf Jahren – und auch das erst, nachdem sie ausreichende Hebräischkenntnisse nachgewiesen und ein Treuegelöbnis auf den Staat Israel ablegt haben.
Bei der Jewish Agency kam Schitrits Vorstoß gar nicht gut an. Der amerikanische Ratsvorsitzende Richard Pearlstone distanzierte sich unverzüglich vom selbst ernannten Reformer. Das Rückkehrgesetz, so ein Sprecher der Agency gegenüber der Jüdischen Allgemeinen, müsse unangetastet bleiben. Der Staat Israel habe für jeden Juden ohne Vorbedingungen offen zu sein. Auch Israels Bürger – jedenfalls die jüdischen, die arabischen lehnen das Rückkehrgesetz großenteils ab – dürften von den Ideen ihres Innenministers kaum begeistert sein. Schließlich dürften eine Mehrheit der Regierungsmitglieder und ihr Chef Ehud Olmert ähnlich denken oder zumindest keinen Krieg gegen die Diaspora wünschen.
Unter diesen Umständen erwartet kaum jemand, dass die vom Ressortinhaber geforderte Verschärfung der Einbürgerungsbestimmungen Wirklichkeit wird. In Schitrits Büro heißt es zwar, der Minister habe Experten seines Hauses mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Gesetzesnovellierung beauftragt. Allerdings, wird hinzugefügt, sei dies nur eines von vielen Themen auf seiner Tagesordnung. Ein Termin für die Vorlage des Entwurfs stehe daher nicht fest. Derweil rätseln Beobachter über die Motive hinter Schitrits Initiative. Der Minister selbst verwies in seinen Ausführungen auf das Thema krimineller Elemente aus dem Ausland, die das Rückkehrgesetz zur Erlangung des dunkelblauen Passes missbrauchen. Doch dürfen erwiesene Verbrecher auch jetzt schon an der Immigration gehindert werden. Zyniker giften, Schitrit, ein anständiger Politiker, der aber immer in der zweiten Reihe stecken bleibt, wollte nur in die Schlagzeilen kommen – und sei es als Enfant terrible. Wolf Silberbach

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