Teherans Raketenprogramm

In Reichweite

von Bruno Schirra

Abbas Araghehi entgleiten für ein paar Momente die Gesichtszüge. Mit starrem Blick fixiert der stellvertretende Außenminister der Islamischen Republik Iran Bundeskanzlerin Angela Merkel, ganz so, als könne er seinen Ohren nicht trauen angesichts dessen, was ihn da in Simultanübersetzung durch seinen Kopfhörer erreicht. Angela Merkel hat sich bei der 42. Münchner Sicherheitskonferenz des Streites um das iranische Nuklearprogramm angenommen und mit Eiseskälte Klartext gesprochen. Der Iran habe »mutwillig eine rote Linie überschritten«. Es gebe die »berechtigte Befürchtung«, daß das iranische Atomprogramm nicht der friedlichen Nutzung der Kernenergie diene, sondern vielmehr militärische Optionen habe. »Wir wollen und wir müssen die Entwicklung iranischer Nuklearwaffen verhindern«, ruft die deutsche Regierungschefin den 300 Teilnehmern der Sicherheitskonferenz zu. Dann legt Merkel in einem Akt verbaler Aufrüstung nach und greift den iranischen Staatspräsidenten Machmud Ahmadinedschad direkt an. Dessen Vernichtungsantisemitismus in Verbindung mit einer möglichen nuklearen Ausrüstung des Gottesstaates – für die deutsche Kanzlerin ein Greuel. »Ich sage dies besonders als deutsche Bundeskanzlerin: Ein Präsident, der die Existenz des Holocaust leugnet, der das Existenzrecht Israels in Frage stellt, kann nicht erwarten, daß Deutschland in dieser Frage auch nur die geringste Toleranz zeigt. Wir haben aus unserer Geschichte gelernt.«
Die Zuhörer im Tagungssaal des Hotels Bayerischer Hof in München sind angesichts der Rede der deutschen Kanzlerin mehr als erstaunt. So deutliche Worte hat man in den vergangenen Jahren aus deutschem Politikermund nicht mehr gehört. Irans Vizeaußenminister Abbas Araghehi ist sofort bemüht, den drohenden Flurschaden für den schiitischen Gottesstaat zu begrenzen.
Ist ihm wie allen anderen im Saal klar, daß Merkels Worte das Ende des europäischen Schmusekurses gegenüber dem Iran bedeuten? Zumal zeitgleich der Gouverneursrat der Wiener Atomkontrollbehörde IAEO mit 27 zu 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen beschlossen hat, die Atom-akte des Irans nun endlich an den Sicherheitsrat der UNO zu überweisen. Nach drei Jahren Verhandlungen. »Drei Jahre, in denen Teheran getrickst, gelogen, betrogen und den Westen immer wieder vorgeführt hat.« So charakterisiert dieser Tage ganz undiplomatisch ein hochrangiger europäischer Diplomat den Verhandlungsreigen zwischen Europa und dem Iran und kommt nur zu einem Schluß: »Natürlich baut Teheran die Bombe, und der Westen hat nicht mehr sehr viel Zeit, das zu verhindern. Egal mit welchen Mitteln.« Der Mann muß das wissen, hat er doch als Beteiligter an den Verhandlungen Zugang zu westlichen Geheimdienstinformationen gehabt, die ihm aufzeigen, »daß der Stand der nuklearen Aufrüstung des Irans weiter fortgeschritten ist, als zu befürchten war«.
Was in Wien bei westlichen Diplomaten und den Inspekteuren der IAEO ein offenes Geheimnis ist, wissen auch die Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Diplomaten, die Außenminister, die hochrangigen Generäle, die sich zum jährlichen sicherheitspolitischen Stelldichein hier versammeln. Die Überweisung der Causa Iran nach New York gibt der Diplomatie im Streit um das iranische Nuklearprogramm nun noch einmal eine Chance. Aber das kann dennoch sehr schnell das Ende der Diplomatie bedeuten. Genau das, »das Ende der Diplomatie«, kündigt nun der iranische Vizemaußenminister in seiner Replik auf die deutlichen Worte von Angela Merkel den westlichen Zuhörern an. Er droht mit einer »Eskalation« des Konflikts. Es klingt wie wohlorchestriert, als zeitgleich sich aus Teheran der iranische Armeechef Abdolrahim Mussawi zu Worte meldet: »Wir suchen die militärische Konfrontation nicht, aber wenn es dazu kommt, werden wir dem Feind eine Lehre erteilen, die er sich noch jahrhundertelang merken wird.«
Das paßt zu all den öffentlichen Äußerungen, die in den vergangenen Wochen aus Teheran zu hören waren. Bei Freitagspredigten, in wohlplazierten Interviews und Stellungnahmen. In die sich aufbauende Krise zwischen dem Iran und der westlichen Welt gießen die radikalislamistischen Hardliner wohldosiert Öl ins Feuer, rufen nicht nur zur Vernichtung Israels auf, sondern drohen vielmehr auch dessen Verbündeten. Das hat der britische Verteidigungsminister John Reid im Sinn, als er am Rande der Sicherheitstagung die Grenzen der diplomatischen Möglichkeiten aufzeigt. Der Iran, so der Brite, manövriere sich mit seinen ständigen Drohungen, die westliche Zivilisation und den Staat Israel ausrotten zu wollen, in eine Position, aus der kein Verhandeln mehr möglich sei. »Was soll man da noch sagen? Rottet nur die Hälfte der Juden aus? Wie viel von der westlichen Zivilisation wollte ihr ausrotten? Die ganze oder nur einen Teil davon?«
Das hat wohl auch die deutsche Kanzlerin im Sinn. Denn was dann geschieht, scheint unerhört. In wohldurchdachter Rede antwortet die deutsche Kanzlerin in München dem iranischen Minister direkt und spricht aus, was so bisher noch nie formuliert wurde. Merkel vergleicht den iranischen Staatspräsidenten direkt mit Adolf Hitler und macht unausgesprochen klar, daß es mit Blick auf das iranische Atomwaffenprogramm und Ahmadinedschads unzähligen Aufrufen, Israel zu vernichten, für den Westen durchaus Lösungsmöglichkeiten jenseits aller Diploma- tie gibt.
Als das nationalsozialistische Regime in Deutschland erstarkt sei, führt Merkel weiter aus, hat man »Anfang der dreißiger Jahre auch gesagt: ›Das ist nur Rhetorik.‹ Man hätte rechtzeitig vieles verhindern können, wenn man gehandelt hätte.« Es habe sich im nachhinein herausgestellt, daß es Zeiten gegeben hätte, in denen man anders hätte reagieren können. »Wir haben uns in Deutschland verpflichtet, den Anfängen zu wehren und alles daranzusetzen, um deutlich zu machen, was geht und was nicht geht. Iran hat es selbst in der Hand.«
Die Botschaft ist in Teheran nicht so recht angekommen. Der iranische Staatspräsident verkündet umgehend, daß sein Land die freiwillige Kooperation mit den Wiener IAEO-Inspekteuren beendet, und läßt seinen Chefunterhändler ankündigen, daß sein Land »heute im vollen Umfang mit der Anreicherung von Uran beginnt«. In Wien treibt einen IAEO-Inspekteur das nur zu müdem Zynismus. »Na und?«, lautet seine rhetorische Frage. »Unsere sogenannten unangekündigten Kontrollen haben wir bisher auch schon vorher angekündigt. Teheran hat dann auf Zeit gespielt, und wenn wir dann endlich nach Monaten das gewünschte Objekt besuchen durften, dann konnte es passieren, daß das Objekt schlicht nicht mehr existierte.« So geschehen in Lawisan. IAEO-Inspekteure hatten konkrete Hinweise, daß dort Urananreicherungsaktivitäten stattgefunden hatten. Als der Wunsch aufkam, die Anlage untersuchen zu wollen, setzte Teheran auf eine Hinhaltetaktik, riß die wesentlichen Gebäude ab und trug Erdreich ab. »Den Besuch dort«, sagt der Inspekteur heute, »können wir uns schenken. Es ist wie das alte Spiel zwischen Igel und Hase. Kommt der am Ziel an, ist der Igel schon längst dort. Machen wir uns nichts vor. Wir sind in diesem Spiel der Hase. Seit drei Jahren.«
Daß Teheran in seinem Bemühen, sich nuklear hochzurüsten, sehr weit fortgeschritten ist, bestätigen westliche Geheimdienste und Sicherheitsexperten. Sie verweisen nicht nur auf die bislang bekannt- gewordenen nuklearen Anstrengungen der Mullahs. In Berlin, London und Paris gehen Diplomaten mittlerweile davon aus, daß Geheimdienstwarnungen vor einem zweiten, verborgenen Atomwaffenprogramm doch keine Desinformation sind. »Wir kennen etwa 40 nukleare Anlagen im Iran«, bestätigt ein hochrangiger Mitarbeiter des deutschen Außenministeriums in Berlin. »Wir wissen nun aber auch, daß es bislang uns unbekannte Anlagen im Land gibt, die nur einen Schluß zulassen: Es gibt ein zweites Programm. Das ist militärisch.« Der Mann stützt sich auf Hinweise, Indizien und Beweise, über die der Bundesnachrichtendienst verfügt. In Pullach macht man sich zudem große Sorgen über das ballistische Raketenprogramm des Irans. Dessen Shahab-3-Raketen können schon heute jeden Ort in Israel erreichen, wenn auch bisher nur mit konventionellen Sprengköpfen. »Wir wissen inzwischen«, so ein BND-Mitarbeiter, »daß Teheran die Shahab 3 soweit modifiziert hat, daß sie heute mit Nuklearsprengköpfen bestückt werden könnte.«
Nicht nur das. Nach Erkenntnissen westlicher Dienste hat der Iran am 17. Januar in Anwesenheit von Kommandeuren der »Revolutionären Garde« und leitender Mitarbeiter der iranischen Luftfahrtindustrie die Weiterentwicklung einer Boden-Boden-Rakete (SSM) getestet. Die SSM hat eine Reichweite von 2.200 Kilometern. »Es dauert nicht mehr lange«, sagt der BND-Mitarbeiter, »dann ist Europa, Berlin wie Wien, direkt durch das iranische Raketenprogramm bedroht. Das ballistische Programm der Mullahs hat nur einen einzigen Sinn: Nuklearköpfe zu transportieren.«
Daß Teheran daneben auch biologische und chemische Massenvernichtungswaffenprogramme betreibt, belegen Erkenntnisse des deutschen Zollkriminalamtes und des Bundeskriminalamtes. Denen zufolge hat Teheran schon heute ein großes Arsenal an chemischen wie biologischen Kampfstoffen. Zumindest letzteres bestreitet Teheran nicht. Der frühere iranische Verhandlungsführer bei der IAEO, der iranische Exbotschafter in Deutschland, Hassan Moussavian, bestätigte im November 2004 in Teheran dem Autor in seltener Offenheit die Existenz chemischer Vernichtungswaffen. »Die chemischen Massenvernichtungswaffen des Irans«, schränkte er allerdings ein, »sind natürlich ausschließlich defensiver Natur.«
Was im Westen bezweifelt wird. Dort treibt Geheimdienstler wie Terrorexperten um, daß die Ayatollahs bei einer Verschärfung der Atomkrise ihr Massenvernichtungspotential islamistischen Terrorgruppen zur Verfügung stellen könnten. Tehe- ran untertstützt schon seit Jahren weltweit agierende Terrornetzwerke mit Geld, Logistik, militärischem Training und Ausrüstung. Eben nicht nur die Hamas, den Islamischen Dschihad, die schiitische Hisbol- lah, die in Europa genauso ihre Stützpunkte hat wie in Lateinamerika, sondern auch die sunnitischen Netzwerke von Al Kaida. Religiöse Unterschiede spielen da keine Rolle. Ein wesentlicher Teil der Führungsebene von Al Kaida hat, gedeckt durch den Geheimdienst der Al-Quds-Brigaden der Revolutionären Garden, sicheres Asyl im Iran gefunden.
Nach dem Motto »Der Feind meines Feindes ist mein Freund« dürfen sie gedeckt von den radikalen Machthabern in Teheran vom Gottesstaat aus agieren. Für westliche Geheimdienstler ein Super-GAU: »Te- heran hat schon heute all die Vernichtungswaffen, von denen Al Kaida bisher nur träumt«, klagt ein deutscher Ermittler. »Wehe uns, wenn die Mullahs ihre eigenen, die schiitischen Kettenhunde von der Leine lassen. Wehe uns, wenn dann beide Terrornetzwerke, die schiitischen wie die sunnitischen, eng kooperieren.«
Das ist es wohl, was US-Senator John McCain meint, wenn er auf der Sicherheitstagung in München den Iran als »Hauptförderer von Terrororganisationen wie Hisbollah und Hamas« bezeichnet. Der republikanische Senator, der in Europa als moralisches Gegengewicht zu Präsident George W. Bush geehrt wird, skizziert »ein schlechtes Szenario und ein noch viel schlimmeres als das schlechte«. Für ihn ist die militärische Option eine schlechte. Als viel schlimmer jedoch empfindet McCain die Vorstellung, daß der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Das müsse auf jeden Fall verhindert werden, sagt er und spricht aus, was Angela Merkel so deutlich in München nicht hat sagen können. Im Fall des Falles bleibe dem Westen bei einem Scheitern der Diplomatie nur eines: die militärische Option.

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