Bundeswehr

Hitlergruß in Kaserne

Bundeswehrkaserne nahe dem französischen Straßburg: Hier war der terrorverdächtige Franco A. stationiert. Foto: dpa

Es sind nicht viele, aber es gibt sie: Auch in der Bundeswehr arbeiten und kämpfen Juden und Jüdinnen. 2013, aktuellere Zahlen gibt es nicht, waren es nach Angaben des Wehrbeauftragten 250. Sie dienen in einer Armee, die ihre Wurzeln in der Wehrmacht hat, die an der Schoa maßgeblichen Anteil hatte.

Möglich ist das nur, weil die Bundeswehr sich von diesen Wurzeln distanziert hat und die Wehrmacht, ebenso wie die Nationale Volksarmee der DDR, nicht als traditionsfähig ansieht. In ihren Traditionsrichtlinien setzt sich die Bundeswehr deutlich von der Wehrmacht ab: »Der verbrecherische NS-Staat kann Tradi-tion nicht begründen. Für die Streitkräfte eines demokratischen Rechtsstaates ist die Wehrmacht als Institution nicht traditionswürdig.«

TRADITION Doch Richtlinien sind das eine, die Wirklichkeit etwas anderes: Auch wenn die Zeiten, in denen Bundeswehrkasernen häufig nach Nazi-Offizieren benannt waren, zum größten Teil vorbei sind – die Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne in Augustdorf ist mittlerweile eher die Ausnahme, welche die Regel bestätigt –, bei Gedenkfeiern wie der zu Ehren gefallener Fallschirmjäger erinnern Bundeswehrsoldaten immer noch an gefallene Wehrmachtssoldaten, wie jene 3914, die beim Überfall auf Kreta starben.

18 Soldaten schieden 2018 wegen rechtsextremer Äußerungen aus dem Dienst.

Und auch im Alltag in den Kasernen zeigt sich, dass die Distanz von Teilen der Truppe zur Wehrmacht und den Nazis nicht allzu groß ist. Wie seit Bestehen der Bundeswehr üblich, finden sich auch im aktuellen Bericht des Wehrbeauftragten des Bundestags zahlreiche Beispiele rechtsradikaler und antisemitischer Zwischenfälle: Ein Hauptgefreiter spielte seinen Kameraden Nazimusik vor und schwärmte davon, wie es wäre, »Nafris« mit einem Tigerpanzer zu überfahren; ein Stabsgefreiter tat kund, er würde gerne in Argentinien leben, weil dort noch richtige Nazis existieren würden; Soldaten begrüßten sich mit »Sieg Heil« und Hitlergruß; zehn Offiziere tauschten in einer WhatsApp-Gruppe rechtsradikales Gedankengut und antisemitische Witze aus – dort hieß es dann »Der Zweitjob der Zahnfee? Das Gold aus den Judenzähnen kratzen.«

ENTLASSUNG 18 Soldaten mussten 2018, heißt es in dem Bericht, »wegen ihrer extremistischen Einstellung vorzeitig aus dem Dienst der Bundeswehr ausscheiden«. Ob es dabei bleibt, ist noch unklar; nicht in allen Fällen sind die Entlassungen bereits rechtskräftig. Zu diesen Fällen kamen 2018 noch 270 Verdachtsfälle gegen sogenannte Reichsbürger sowie 50 gegen Islamisten – alle in der Bundeswehr.

2018 wurden bei der Bundeswehr 150 Vorfälle in den Meldekategorien mit »Verdacht auf Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates, unzulässige politische Betätigung oder Volksverhetzung« gemeldet. 2016 und 2017 waren 63 und 167 einschlägige »meldepflichtige Ereignisse« zu verzeichnen. Hinzu kamen 20 Verdachtsfälle, die gemeldet wurden – mit entsprechenden rechtsextremistischen Inhalten zu weiteren Kategorien wie etwa »Diskriminierung«.

Der Bundeswehr, sagt der Wehrbeauftragte, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, sei die Vermittlung demokratischer Werte schon in der Ausbildung wichtig: »Die Bundeswehr hat ein Konzept zur politischen und historischen Bildung, das unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in den Mittelpunkt stellt. Dass Diskriminierungen, egal welcher Art, nicht in den Streitkräften geduldet werden, lernt jeder Rekrut somit bereits in seinen ersten Tagen in der Grundausbildung. Darüber hinaus befürworte ich, dass bundeswehrinterne Bildungsangebote, etwa vom Militärhistorischen Museum in Dresden, verstärkt genutzt werden. Dort lassen sich die dunklen Kapitel der deutschen Geschichte, aber auch die modernen Grundsätze der Bundeswehr vielleicht leichter begreifen als in einem Hörsaalunterricht.«

NETZWERKE Bei der Vorstellung seines jüngsten Berichts nahm Bartels auch zu den Hinweisen auf rechtsradikale Netzwerke bei der Bundeswehr Stellung, die Ende 2018 von der Berliner »tageszeitung« aufgedeckt wurden: »Ob es rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr gibt, kann der Wehrbeauftragtenbericht nicht klären, hier sind andere Behörden gefragt. Ich stelle aber fest, dass weiterhin regelmäßig Soldaten wegen extremistischer Vorfälle die Bundeswehr verlassen müssen. Kameraden melden, Vorgesetzte ahnden. Das ist für viele eine Frage der Ehre.«

Noch immer nicht aufgeklärt ist der Fall Franco A.. Der Bundeswehrsoldat war 2017 in Wien festgenommen worden, nachdem er am dortigen Flughafen mit einer Waffe samt Munition aufgefallen war. A. hatte sich zuvor unter falschen Identitäten als syrischer Flüchtling ausgegeben. Der Rechtsextremist, der auch Mitglied einer Nazi-Chatgruppe von Bundeswehrangehörigen war, plante offenbar Anschläge unter seinen falschen syrischen Identitäten. Der Militärische Abschirmdienst (MAD), der Geheimdienst der Bundeswehr, ermittelt nach wie vor gegen A..

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