Zipi Livni

Erste Hürden

von Wladimir Struminski

Innerhalb von fünf Tagen ist Zipi Livni ihrem Traum, Israels Ministerpräsidentin zu werden, gleich um drei Schritte nähergekommen. Am Mittwoch vergangener Woche gewann sie die die Urwahlen zum Parteivorsitz von Kadima. Am Sonntag trat Ehud Olmert vom Amt des Regierungschefs zurück – auch wenn er bis zur Vereidigung des nächsten Kabinetts als Chef einer Übergangsregierung amtiert. Am Montag wurde Livni von Staatspräsident Schimon Peres mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt.
Die Welt kann’s kaum erwarten. Bereits nach der Parteiwahl hagelte es Gratulationen. „I am so happy for you“, zwitscherte US‐Außenministerin Condoleezza Rice in Livnis Handy. Zu den Gratulanten gehörte auch Bundesaußenminister Frank‐Walter Steinmeier. Dessen britischer Amtskollege David Miliband ließ Livni eine Flasche Champagner zustellen. Auch die Weltmedien freuten sich, ganz als hätte die israelische Politikerin gerade bei der Wahl zur Regierungschefin gesiegt. Oder sogar den Friedensnobelpreis erhalten. All die guten Wünsche, die sie weltweit begleiten, beruhen nämlich auf der Prämisse, mit Livni habe Israel eine reelle Chance, endlich Frieden mit seinen Nachbarn zu schließen. Selbst die offizielle syrische Zeitung Tischrin bescheinigte ihr „die Fähigkeit, über die Zukunft des Nahen Ostens zu entscheiden“.
Doch ob Livni trotz der Vorschusslorbeeren Israels zweite Regierungschefin nach Golda Meir wird, steht in den Sternen. Ihre politische Legitimität ist selbst in ihrer eigenen Partei umstritten, ergab doch die Auszählung der Wahlzettel, dass die Siegerin nur um 431 Stimmen vor ihrem Hauptrivalen, Verkehrsminister Schaul Mofas, lag. Zudem zeigt sich das Mofas‐Lager über Wahlunregelmäßigkeiten erzürnt. So blieben die Wahllokale auf Livnis Bitte eine halbe Stunde länger geöffnet als ursprünglich vorgesehen. Offenkundig glaubte die Prätendentin, viele ihrer Wähler hätten sich verspätet auf den Weg zur Urne gemacht.
Mofas selbst will nach eigenem Bekunden eine „politische Auszeit“ einlegen. Einen wirklichen Abgang von der politischen Bühne bedeutet das aber nicht. Nicht umsonst sägen seine Verbündeten jetzt schon an Livnis Stuhl. Alle Wahlmängel, forderte die Kadima‐Abgeordnete Ronit Tirosch, müssten „schonungslos aufgeklärt“ werden. Das Knessetmitglied Seew Elkin will sogar alle Stimmzettel neu auszählen lassen. Am Endergebnis der Wahl wird das vielleicht nichts ändern, für Livnis Führungsanspruch sind solche Manöver jedoch Gift.
Auch die bisherigen Koalitionspartner, mit denen Livni auch ihr eigenes Kabinett besetzen möchte, stellen sich stur. Die orthodox‐sefardische Schas werde, droht ihr Vorsitzender, Industrieminister Eli Jischai, in keiner Regierung bleiben, die „über Jerusalem verhandelt“. Damit erteilt er den jetzigen Friedensgesprächen mit den Palästinensern eine Absage. Rein rechnerisch könnte Livni Schas durch das ebenfalls ultraorthodoxe Vereinigte Tora‐Judentum und die laizistische Meretz ersetzen. Indessen wären diese beiden Parteien am selben Kabinettstisch kein stabiles Gespann. Verteidigungsminister und Arbeitsparteichef Ehud Barak wiederum fand erst Zeit für ein Koalitionstreffen mit Liwni, nachdem er sich mit Likudchef Benjamin Netanjahu besprochen hatte. Wie es hieß, berieten die beiden über die Selbstauflösung der Knesset. Möglicherweise blufft Barak damit nur: Laut Umfragen würde seine Partei bei vorgezogenen Wahlen nämlich ins Bodenlose stürzen. Auf der anderen Seite haben die Genossen wenig Lust, als Livnis Juniorpartner zu dienen. Für den Likud, der seine Fraktionsstärke bei einem Urnengang verdreifachen könnte, gilt das erst recht. Daher ist ein Scheitern der Regierungsbildung mit anschließenden Neuwahlen und dem für diesen Fall zu erwartenden Machtverlust zugunsten Netanjahus für Livni eine durchaus reale Gefahr. Bevor sie ihrem Champagner guten Gewissens zusprechen darf, braucht die Kandidatin ein starkes Nervenkostüm und einen klaren Kopf.

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