Iran

»Eine Bedrohung über die Region hinaus«

Herr von Klaeden, der Iran behauptet, nuklearen Brennstoff industriell selbst herstellen zu können. Wie real ist jetzt die Gefahr einer atomaren Bedrohung?
von klaeden: Der Iran arbeitet schon seit Jahrzehnten an einem Nuklearprogramm. Schwerwiegende Indizien sprechen dafür, dass das Programm auch militärischen Zwecken dient. Nach den Worten der Internationalen Atomenergieagentur kann der Iran in einigen Jahren in der Lage sein, eine Nuklearbombe zu bauen. Vor allem in Verbindung mit seinem Raketenprogramm, das der Iran ebenfalls hartnäckig vorantreibt, stellt dies eine Bedrohung dar, die über die Region hinausgeht und auf die wir uns deshalb einstellen müssen. Wir sollten aber auch nichts unversucht lassen, um in Verhandlungen und mit robuster Diplomatie den Iran doch noch von diesem Weg abzubringen.

Sanktionen scheinen Teheran nicht zu beeindrucken. Warum üben die Europäische Union und Deutschland als Ratspräsident nicht mehr Druck auf Iran aus?
von klaeden: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat gerade weitere Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Die internationale Gemeinschaft hat damit ein Maß an Ge- und Entschlossenheit erwiesen, die selbst den Iran überrascht hat. Die innenpolitischen Konstellationen im Iran sind in Bewegung gekommen, Ahmadinedschad ist nicht mehr unumstrittene Leitfigur. Sollte das nicht helfen, müssen wir bereit sein, den Druck zu erhöhen.

Kann man Gewalt als letzte Option ausschließen?
von klaeden: Wir wollen den Konflikt auf dem Verhandlungsweg lösen und auf jeden Fall verhindern, dass sich der Iran nuklear bewaffnet.

Der Westen denkt verstärkt über einen Raketenschutzschild für Europa nach. Sollte man da nicht auch Israel mit einbeziehen?
von klaeden: Warum nicht? Oder auch andere Staaten in der Region, die vom Iran bedroht werden. Bisher sind wir in der NATO aber noch nicht so weit. Und dann hängt es neben technischen Fragen davon ab, ob die israelische Regierung eine entsprechende Einbeziehung wünscht. Bisher hat sie besonderen Wert auf ihre Unabhängigkeit gelegt.

Wie kann man Israel sonst schützen?
von klaeden: Das Prinzip der Abschreckung muss glaubwürdig bleiben.

Mit dem außenpolitischen Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach
Tobias Kühn.

Wissenschaftler über Berg in Brienz: Es gibt drei Szenarien - zwei sind besonders dramatisch

von Beni Frenkel  25.05.2023

Ermreuth

Angeklagter räumt versuchten Brandanschlag auf Synagoge ein

Die Generalstaatsanwaltschaft geht von einem »rechtsextremen und judenfeindlichen Tatmotiv« aus

 25.05.2023

Bayern

Prozessbeginn wegen versuchten Brandanschlags auf Synagoge Ermreuth

Der Angeklagte soll versucht haben, einen Feuerwerkskörper zu entzünden, um ihn ins Innere zu werfen

 25.05.2023

Plön

Bhakdi-Prozess mit Anklage-Verlesung fortgesetzt

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft Bhakdi (76) Volksverhetzung in zwei Fällen vor

 23.05.2023

Judenhass

Prozess wegen Volksverhetzung gegen Corona-Kritiker startet

Der Mediziner Sucharit Bhakdi soll seine Zuhörer zu Hass auf Juden aufgestachelt haben

 23.05.2023

Frankfurt

So war die Jewrovision 2023

Ein Rückblick in Bildern

von Katrin Richter  25.05.2023 Aktualisiert

München

Protest gegen Roger Waters-Konzert

Das Bündnis »München ist bunt!« plant eine Demo »gegen jeden Antisemitismus«

 19.05.2023

München

Antisemitismusbeauftragter: Roger-Waters-Konzert boykottieren

Der Rockmusiker sei ein »übler Antisemit«, sagte Ludwig Spaenle

 19.05.2023

Berlin

So war das Konzert von Roger Waters

Es war kein schöner Abend mit Musik, sondern ein erschreckendes und obskures Schauspiel, das hier über die Bühne ging

von Imanuel Marcus  18.05.2023