Gasastreifen

Ein wenig besetzt

von Wladimir Struminski

Israel will Gasa nicht besetzen. Seit dem Einmarsch israelischer Truppen in den Landstrich hat die Regierung diese Botschaft wiederholt bekräftigt. Daß Ministerpräsident Ehud Olmert und sein Verteidigungsminister Amir Peretz eine vollstän- dige Wiederbesetzung des Gasastreifens wünschen, glaubt niemand. Allerdings ist keineswegs sicher, daß Israel künftig auf jedwede Präsenz in Gasa verzichten kann.
So erwägt Jerusalem, im Norden des Gasastreifens eine Sicherheitszone gegen die Kassam-Raketen zu schaffen. Eine darauf ausgerichtete Militäraktion wurde zwar kurz nach Beginn abgebrochen, doch liegen die Pläne weiter griffbereit. Damit sollen die Abschußstellungen der palästinensischen Raketen nach Süden verdrängt werden. So wären die herkömmlichen Kassams nicht mehr in der Lage, Ziele wie das in der vergangenen Woche zweimal beschossene Aschkelon zu erreichen. Die Sicherheitszone würde in jedem Fall das Gebiet der drei ehemaligen Siedlungen Eleh Sinai, Dugit und Nisanit umfassen. Allerdings ist der Armee daran gelegen, auch die im Nordosten von Gasa gelegene palästinensische Stadt Beit-Hanun als Abschußgebiet zu neutralisieren. Von dort wird vor allem Sderot unter Beschuß genommen. Unverblümt forderte denn auch Awi Dichter, Polizeiminister und ehemaliger Chef des Sicherheitsdienstes, Beit-Hanun, wenn nötig, in eine »Geisterstadt« zu verwandeln.
Das Ziel, eine gewisse Ruhe an der Raketenfront, wäre aber selbst dann nicht wirklich erreicht. Die Terrororganisationen haben die Kassams inzwischen wei- terentwickelt und ihre Reichweite über die bisherige Grenze von knapp zehn Kilometern hinaus erhöht. Unter diesen Umständen ist bereits von einer Sicherheitszone von zwölf Kilometern Tiefe die Rede. Die aber würde dichtbesiedelte Gebiete und Gasa-Stadt einschließen. Auch die erneute Kontrolle der palästinensisch-ägyptischen Grenze steht auf der Tagesordnung. Die Kritiker des Rückzugs, unter ihnen auch Ex-Generalstabschef Mosche Jaalon bemängeln, daß die Palästinenser die Grenzöffnung für massiven Schmuggel von Kriegsmaterial genutzt haben. Durch eine Wiederbesetzung der Grenzroute könnte Israel das Problem zumindest teilweise lösen. Israel, so der Konfliktforscher Gerald Steinberg von der Bar-Ilan-Universität, müsse die Außengrenze von Gasa kontrollieren.
Einige Politiker, darunter der Likud-Abgeordnete und ehemalige Vorsitzende des außen- und sicherheitspolitischen Ausschusses der Knesset, Juwal Steinitz, fordern eine umfassende Antiterroroffensive nach dem Muster der »Operation Schutzwall« 2002 in der West Bank. Damals drangen israelische Truppen in palästinensische Städte ein, um Terroristen, Waffendepots und Sprengstofflabors aufzuspüren. Seitdem behält sich Israel das Recht vor, in der gesamten West Bank gegen Terrorverdächtige vorzugehen. Damit ging ein wesentlicher Teil der Souveränität in den nach den Osloer Verträgen geräumten Teilen des Westjordanlandes auf Israel über.
In ehrlicher Absicht hat Israel den Palästinensern im Gegenzug für eine Feuereinstellung und die Freilassung des entführten Soldaten Gilad Schalit zwar den vollständigen Rückzug seiner Armee aus Gasa angeboten. Doch hat sich bisher gezeigt, daß solche Ruhephasen nur vorübergehend sind. Deshalb wird die Debatte um israelische Präsenz in Gasa nicht so bald verstummen. Da wähnen selbst manche Gasa-Siedler ihre Stunde nahen. Falls die Armee in ihre alten Siedlungen einrückt, erklärten einige ehemalige Bewohner von Dugit, Nissanit und Eleh Sinai, zögen auch sie gern wieder dorthin.

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