Die Berliner Staatsanwaltschaft hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg von Hasskriminalität registriert. Dies schließt Vergehen mit antisemitischer Motivation mit ein. Die Zentralstelle Hasskriminalität habe insgesamt 5924 Fälle verfolgt, in denen Menschen wegen ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischer Arbeit angegriffen wurden.
Das sind rund 2030 Fälle mehr als im Jahr 2022 (3890), wie der stellvertretende Leiter Johannes Ploog der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage sagte. Im Jahr 2021 registrierte die Zentralstelle nach seinen Angaben 3764 Fälle von Hasskriminalität.
Laut Ploog nahmen im vergangenen Jahr vor allem die Verfahren zu, bei denen es um Hass und Hetze im Netz geht. Es seien 2542 solcher Fälle registriert worden. Im Jahr 2022 waren es laut Zentralstelle 1023, im Jahr zuvor 1648.
Delikte und mehr Anzeigen
Als einen Grund für die Zunahme sieht Ploog die »allgemein bekannte Aufheizung des gesellschaftlichen Klimas und bestimmter politischer oder gesellschaftlicher Debatten«. Diese führe einerseits zu mehr Hassdelikten - zugleich dürfte sie aus seiner Sicht das gesellschaftliche Bewusstsein schärfen und zu einer höheren Anzeigebereitschaft führen.
»Hinzu kommt, dass immer mehr Akteure im politischen und gesellschaftlichen Bereich proaktiv potenziell strafbare Äußerungen im Internet recherchieren und zur Anzeige bringen, sagte Ploog. »Es ist eine Erhellung des Dunkelfelds.«
Namentlich bekannt
Die Ermittlungen der Zentralstelle richteten sich im vergangenen Jahr gegen 3694 Beschuldigte, die namentlich bekannt waren. Damit konnten weiterhin deutlich mehr als die Hälfte der Fälle einem möglichen Täter zugeordnet werden. Im Jahr 2022 waren 2680 Beschuldigte namentlich bekannt, im Vorjahr waren es genau so viele.
Die Zentralstelle Hasskriminalität gibt es seit September 2020. Sie war nach den Anschlägen in Halle und Hanau entstanden. Mit ihr sollen Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Anfeindungen besser begegnet werden können. dpa
