Ehud Olmert

Der Langstreckenläufer

von Wladimir Struminski

Dass Ehud Olmert Langstreckenläufer wurde, ist kein Zufall. Der Mann hat ein enormes Durchhaltevermögen. Auch in der Politik. Nur weil er glaubte, einen längeren Atem als seine Verfolger zu haben, konnte er einen missglückten Krieg ebenso aussitzen wie polizeiliche Ermittlungen wegen des Verdachts auf Vorteilnahme, Interessenkonflikt und Korruption. Mit dem leicht belustigten Gesicht eines Mannes, der seine wahre Kraft kennt, thronte der Premier lange Zeit über der Kritik. Jetzt aber scheint auch seine Fähigkeit, dem Schicksal zu trotzen, erschöpft zu sein.
Unter dem Druck seiner Partei Kadima erklärte er sich Anfang dieser Woche mit vorgezogener Urwahl für das Amt des Parteivorsitzenden einverstanden. Damit läutete er, nach dem Abfall aller Verbündeten plötzlich in tiefer Einsamkeit, wahrscheinlich seinen Abtritt von der politischen Bühne ein. Herbeigeführt wurde die dramatische Wende durch die jüngste bekannt gewordene Affäre, in der die Polizei gegen ihn ermittelt. Dass er auch diesmal mit heiler Haut davonkommt, scheint der Jurist Olmert selbst nicht mehr zu glauben.
Die Aneinanderkettung der Ermittlungen ist in Israels Geschichte einmalig. Der erste Olmert-Fall wurde im März 2006, nur drei Wochen vor der damaligen Knesset-Wahl ruchbar. Im Vordergrund des Verdachts standen Immobilien. Den Ermittlungen von Staatskontrolleur Micha Lin-
denstrauss zufolge, hatte Olmert drei Jahre zuvor, während seiner Amtszeit als Industrieminister, sein Haus in einem vornehmen Jerusalemer Straße des 29. November an den amerikanischen Geschäftsmann Daniel Abrams zu einem überhöhten Preis von 2,7 Millionen Dollar verkauft und zu einem unrealistisch niedrigen Mietzins zurückgemietet. Die Gegenleistung, die Abrams von Olmert möglicherweise erhalten hatte, blieb unbekannt. Anders beim zweiten »Immobilien-Fall«: In der ebenso vornehmen Crémieux-Straße durfte Olmert zu gleicher Zeit mithilfe einer Immobilienagentur eine Luxuswohnung für 330.000 Dollar unter dem Marktwert kaufen. Im Gegenzug soll er dem Projektträger die Genehmigung für eine größere Bebauungsfläche verschafft haben: für den ehemaligen Bürgermeister von Jerusalem eine Kleinigkeit. Später schaltete sich die Polizei in den Fall an, doch die Ermittlungen sind bisher nicht abgeschlossen.
Im Januar 2007 kündigte das Justizministerium die Aufnahme polizeilicher Ermittlungen in einer ganz anderen Affäre an: Bei der zwei Jahre zuvor in die Wege geleiteten Privatisierung der zweitgrößten Bank des Landes, Bank Leumi le-Israel, soll der kommissarische Finanzminister Olmert einen illegalen Versuch der Einflussnahme auf die Verkaufsausschreibung unternommen haben. Durch eine Verände-
rung der Ausschreibungsbedingungen, so der Verdacht, hat er versucht, das Geldinstitut einem alten Freund, dem australischen Milliardär Frank Lowy zuzuschanzen. Das Ansinnen misslang, doch stellte das Justizressort fest: »Die Vorermittlungen haben zu der Schlussfolgerung geführt, dass die Nachweisgrundlage die Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen rechtfertigt« – und zwar wegen Bestechlichkeit. Die Bankaffäre konnte Olmert allerdings erfolgreich aussitzen: Im vergangenen Jahr wurde die Akte aus Mangel an Beweisen geschlossen.
Auch als Industrieminister verließ der Luxusliebhaber und Genussmensch den Pfad der Tugend. In seiner Eigenschaft als oberster Dienstherr soll er, so ein weiterer Vorwurf, politischen Favoriten Posten bei der ihm unterstehenden Behörde für die Förderung von Kleinunternehmen verschafft haben: klassischer Kauf politischer Macht durch Amtsmissbrauch. Noch schwerwiegender: Olmert wies das staatliche Investitionszentrum an, den Subventionsantrag eines Industriebetriebes trotz einer nach dem Investitionsförderungsgesetz nicht vorhandenen Anspruchsberechtigung zu genehmigen. Besonders auffällig: Die Firma ließ sich von Olmerts engem Vertrautem, dem Rechtsanwalt Uri Messer, vertreten. Auch hier läuft die polizeiliche Beweisaufnahme noch.
Erst Morris Talansky gelang es, Olmerts Ruf endgültig zu ruinieren. Nachdem die Affäre im vergangenen Monat mit der Einschlagswirkung einer politischen Atombombe explodierte, gestand Talansky, ein New Yorker Geschäftsmann und Spendenbeschaffer, Olmert im Laufe von 15 Jahren insgesamt 150.000 Dollar zugesteckt zu haben – und zwar in bar. Teils empfing Olmert das Geld persönlich, teils traten der Vertraute Messer und Olmerts langjährige Bürochefin Schula Saken als Mittelsleute auf. Hier kann sich Olmert schlecht, wie zuerst versucht, mit Unkenntnis herausreden. Die Polizei stellte belastende Korres-pondenz fest. So fragte Saken ihren Chef per E-Mail: »25.000 Dollar vom ›Wäscher‹ bekommen,« – gemeint war Talansky – »wohin damit?«. Auch die Behauptung, es habe sich lediglich um Wahlspenden gehandelt, überzeugen Polizei und Justiz nicht. Noch unklar – jedenfalls für die Öffentlichkeit – ist, ob der Geldbote Talansky Olmert aus eigener Tasche oder im Auftrag Dritter fi-
nanzierte. Der vom edlen Spender angegebene Grund – »Olmert ist ein guter Mann« – dürfte jedenfalls nicht die ganze Wahrheit sein. Mögliche Verdachtsmomente reichen von illegaler Geldannahme über Steuervergehen bis hin zum Vorwurf der Bestechlichkeit.

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