UNO-Konferenz

Boykottdrohung

von Matthias B. Krause

Im April soll es gegen Rassismus gehen. Die UNO veranstaltet in Genf die sogenannte Durban-II-Konferenz. Doch die USA überlegen, ob sie die Veranstaltung boykottieren. Israel und Kanada haben schon abgesagt. Diskussionen gibt es auch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden.
Israels Außenministerin Zipi Livni begründete den Schritt so: »Einmal mehr versuchen arabische und moslemische Staaten, den Inhalt der Konferenz zu kontrollieren und sie von ihrer ursprünglichen Mission abzubringen.« Der kanadische Premierminister Stephen Harper sagte: »Wir werden nicht an einer Party teilnehmen, die unter dem Deckmantel des Antirassismus antisemitisch und antiwestlich ist.«
Seit der Entwurf für eine Abschlusserklärung des Gipfels vorliegt, ist klar, was beschlossen werden soll: Israels Politik sei »nicht weniger als eine neue Art von Apartheid, ein Verbrechen gegen die Menschheit, eine Form der Völkervernichtung und eine ernsthafte Gefahr für den internationalen Frieden und die Sicherheit«. Ähnliches wurde schon auf der ersten Antirassismuskonferenz 2001 im südafrikanischen Durban beschlossen.
Für die Konferenz ist der Menschenrechtsrat der UN zuständig. Dort hat die Organisation der Islamischen Staaten, mit 57 Mitgliedern einer der größten Stimmblöcke in der Generalversammlung der UNO, die Führung übernommen.
2001 zogen die USA und Israel ihre Diplomaten in Durban ab, schließlich boykottierten sie ganz. Als Konsequenz auf »Durban I« hatte die Bush-Regierung jüngst versprochen, dass sich so etwas in Genf nicht wiederholt. Der US-Kongress beschloss im September, es müsse verhindert werden, dass das Forum als antisemitisches Werkzeug benützt würde.
Auch die designierte Außenministerin, Hillary Clinton, hatte im Wahlkampf gesagt: »Wir müssen sicherstellen, dass der Antisemitismus nicht auf die Agenda von Durban II gesetzt wird. Wenn das nicht gelingt, sollten wir die Konferenz boykottieren.«
Von der UNO ist bislang nur zu hören, dass die Konferenz wie geplant stattfinden soll.

Diplomatie

Bundesaußenministerin verlangt mehr Hilfe für Gaza

Annalena Baerbock besucht den Grenzübergang Kerem Schalom

von Sabine Brandes  26.03.2024

Berlin

Unveränderte Sicherheitseinschätzung nach Moskauer Anschlag

Die Bedrohung sei bereits zuvor hoch gewesen, heißt es im Innenministerium

 25.03.2024

Berlin

Deutlich mehr Fälle von Hasskriminalität

Hetze nimmt zu - vor allem im Netz. Dies sagt die Staatsanwaltschaft

 25.03.2024

Fernsehen

»Igor Levit - No Fear«: Mehr als ein Musikfilm

Das dokumentarische Porträt des charismatischen Pianisten läuft am Sonntag auf ARTE

 22.03.2024

Neuerscheinung

Die postkoloniale Endlösung

JA-Chefredakteur Philipp Peyman Engel schreibt in »Deutsche Lebenslügen« über die gefährliche Allianz von linken und muslimischen Judenhassern. Ein exklusiver Buchauszug

 21.03.2024

Soziale Medien

Plattform X entsperrt Konto von Identitärer Bewegung

Seit der Übernahme durch Elon Musk dürfen Extremisten wieder posten

 21.03.2024

Fussball

Schafft Israel noch die EM-Qualifikation?

Das Team aus Israel trifft am Abend auf Island

 21.03.2024

Hamburg

Millionen-Förderung für KZ-Gedenkstätte

KZ Neuengamme wurde von 1938 bis 1945 betrieben und hatte mindestens 86 Außenlager

 20.03.2024

Runder Geburtstag

Zwischen Sorge und Glück

Josef Schuster wird am Mittwoch 70 Jahre alt

von Cordula Dieckmann  20.03.2024