Steuermafia

Bestechend einfach

Korruption im Regierungsapparat sind die Israelis gewohnt. So muss schon ein Mega‐Skandal geschehen, damit es ihnen die Sprache verschlägt. Und das ist in Israels Steuerbehörde passiert. Wegen dringenden Verdachts der Bestechlichkeit nahm die Polizei in der vergangenen Woche den Direktor der Steuerbehörde, also den obersten Finanzbeamten des Landes, seinen Vorgänger, zwei seiner Stellvertreter, einen Abteilungsleiter und einige weitere Mitarbeiter fest. Gleichzeitig wurden zwei Geschäftsleute unter dem Verdacht in Untersuchungshaft genommen, als Finanziers und Vermittler an der Spitze einer ausgeklügelten Steuermafia gestanden zu haben.
Dem Verdacht zufolge haben die beiden, Kobi Ben‐Gur und Joram Karaschi, bereits vor einigen Jahren den damaligen Steuerchef, Eitan Rub, als Mittler eingesetzt. Gegen Geld oder Vergünstigungen soll Rub die Ermäßigung von Steuerbescheiden für Ben‐Gurs und Karaschis »Geschäftsfreunde« erwirkt haben. Rub half zudem, glauben die Ordnungshüter, andere Finanzbeamte zu bestechen. In einigen Fällen verschaffte er korrupten Nachwuchsbeamten hohe Posten. »Ben‐Gur und Karaschi haben die Steuerbehörde de facto geleitet«, fasste die israelische Wirtschaftszeitung The Marker das Geschehen in den Finanzämtern zusammen. Wie groß der Kundenkreis der Kriminellen war, ist noch nicht in vollem Umfang bekannt, doch will die Polizei mehrere hundert Verdächtige vernehmen. Nach Meinung eines gut unterrichteten israelischen Wirtschaftsprüfers gehörten zu den Günstlingen der Steuermafia zwar keine Top‐Konzerne, wohl aber relativ große Unternehmen. Dementsprechend hoch fiel der Schaden für die Staatskasse aus.
Rubs Abschied vom Posten des Steuerdirektors vor Jahresfrist vermochte das Treiben nicht zu unterbinden. An Rubs Stelle trat Jackie Matza, der sich ebenfalls ins System des Korruption einspannen ließ. Kein Wunder: Wie die israelischen Medien berichten, setzten die Steuerbetrüger Matzas Ernennung mit Hilfe familiärer Beziehungen durch. Karaschis Schwester, Schula Saken, ist nämlich die Büro‐
chefin von Ehud Olmert. Zum fraglichen Zeitpunkt war dieser amtierender Finanzminister und ließ sich von der Vorzimmerdame, wie es heißt, überzeugen, Matzas zu ernennen. Wie die Tageszeitung »Yedioth Ahronoth« herausgefunden haben will, war Saken eine direkte Nutznießerin des Korruptionssystems. Nach Angaben des Blattes hat der Bauunternehmer Simo Tubul ihr Haus ohne Bezahlung renoviert. Im Gegenzug durfte er sich über einen besonders günstigen Steuerbescheid freuen.
Noch ist die Schuld der Verdächtigen unbewiesen und wird, meinen Fachleute, auch nicht so leicht zu beweisen sein. Premier Olmert hat sich öffentlich vor die ihn seit drei Jahrzehnten begleitende Büroleiterin gestellt. In Wirklichkeit aber ist Sakens Verwicklung in die Affäre für den Regierungschef eine große Peinlichkeit. »Irgendwann«, ahnt ein Beobachter, »wird auch Olmerts Rolle bei Matzas Ernennung zu klären sein.« Wladimir Struminski

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