Nahostreise

Baerbock reist zu Krisengesprächen nach Israel und in den Libanon

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montag auch angesichts wachsender Sorgen vor einer Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah nach Israel.

Neben dem Krieg im Gazastreifen und der weiterhin katastrophalen humanitären Lage dort werde wie bei früheren Reisen auch der Weg hin zu einer Zweistaatenlösung ein Thema sein, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin mit. Es ist der siebte Israel-Besuch Baerbocks seit der blutigen Terrorattacke der islamistischen Hamas auf das Land am 7. Oktober.

Mit Zweistaatenlösung ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Unter den derzeitigen Bedingungen lehnt Israel eine solche Lösung ab. Die Terroristen der Hamas streben eine Vernichtung Israels an. Ebenso wie die Palästinensische Autonomiebehörde wollen sie weder mit Israel verhandeln, noch das Land anerkennen oder Friedensabkommen mit dem jüdischen Staat schließen.

Mustafa, Katz und Mikati

Baerbock wird nach Angaben der Sprecherin am Montag zunächst an der regulären Sitzung des EU-Außenrats in Luxemburg teilnehmen, bei der es um die gemeinsame Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg sowie die Lage im Nahen und Mittleren Osten gehen werde.

Am Abend will die Bundesaußenministerin eine Rede bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz des Instituts für Politik und Strategie sowie der Reichman-Universität nahe der Küstenmetropole Tel Aviv halten. Am Dienstag sind in Ramallah Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammed Mustafa, über die Lage im Westjordanland sowie die Reformbemühungen der PA geplant. In Jerusalem ist ein Treffen mit dem israelischen Außenminister Israel Katz vorgesehen.

Am Dienstagabend will Baerbock in der libanesischen Hauptstadt Beirut mit Ministerpräsident Nadschib Mikati sprechen. Dabei soll es unter anderem um die angespannte und gefährliche Lage an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon gehen. Dort greift die Hisbollah Israel täglich an. Die Streitkräfte (IDF) reagieren. dpa/ja

Angela Merkel

Sie gewann die Herzen der Israelis

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittwoch 70. Eine Würdigung von Shimon Stein

von Shimon Stein  17.07.2024 Aktualisiert

Nahost

Bundesregierung wirbt für Waffenstillstand im Gazastreifen

Im Auswärtigen Amt ermahnte ein Sprecher abermals Israel

 15.07.2024

USA

Terrorexperte: Attentatsbilder könnten Trump zum Märtyrer machen

Der Terrorexperte Peter R. Neumann meint, der Angriff könne erheblichen Einfluss auf den Wahlausgang haben

 15.07.2024

Berlin

Baerbock verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Seit langem wird gerätselt, ob Außenministerin Annalena Baerbock bei der Bundestagswahl 2025 wieder als Kanzlerkandidatin der Grünen antreten will. Am Rande des Nato-Gipfels schafft sie nun Klarheit

von Jörg Blank  10.07.2024

Europaparlament

AfD formt neue Fraktion

Die Rechtspopulisten scheinen eine Gruppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben

 10.07.2024

Thüringen

Landtag hebt Björn Höckes Immunität erneut auf

Dem AfD-Landeschef drohen schon wieder Ermittlungen

 10.07.2024

Film

Das macht Propaganda

Joachim Lang zeigt in seinem Spielfilm »Führer und Verführer« den Aufstieg von Joseph Goebbels zum zweiten Mann Nazideutschlands

von Rudolf Worschech  09.07.2024

Extremismus

Türkischer Verband legte Eilbeschwerde bei Sportgericht ein

Die Türkei ließ nichts unversucht, um eine Spielberechtigung für Merih Demiral nach dessen Sperre im Wolfsgruß-Eklat gegen die Niederlande zu bekommen.

von Jörg Soldwisch  08.07.2024

Istanbul

Erdogan: Wolfsgruß hat nur Begeisterung ausgedrückt

Präsident Erdogan findet, es werde mit zweierlei Maß gemessen

 05.07.2024