Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montag auch angesichts wachsender Sorgen vor einer Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah nach Israel.
Neben dem Krieg im Gazastreifen und der weiterhin katastrophalen humanitären Lage dort werde wie bei früheren Reisen auch der Weg hin zu einer Zweistaatenlösung ein Thema sein, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin mit. Es ist der siebte Israel-Besuch Baerbocks seit der blutigen Terrorattacke der islamistischen Hamas auf das Land am 7. Oktober.
Mit Zweistaatenlösung ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Unter den derzeitigen Bedingungen lehnt Israel eine solche Lösung ab. Die Terroristen der Hamas streben eine Vernichtung Israels an. Ebenso wie die Palästinensische Autonomiebehörde wollen sie weder mit Israel verhandeln, noch das Land anerkennen oder Friedensabkommen mit dem jüdischen Staat schließen.
Mustafa, Katz und Mikati
Baerbock wird nach Angaben der Sprecherin am Montag zunächst an der regulären Sitzung des EU-Außenrats in Luxemburg teilnehmen, bei der es um die gemeinsame Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg sowie die Lage im Nahen und Mittleren Osten gehen werde.
Am Abend will die Bundesaußenministerin eine Rede bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz des Instituts für Politik und Strategie sowie der Reichman-Universität nahe der Küstenmetropole Tel Aviv halten. Am Dienstag sind in Ramallah Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammed Mustafa, über die Lage im Westjordanland sowie die Reformbemühungen der PA geplant. In Jerusalem ist ein Treffen mit dem israelischen Außenminister Israel Katz vorgesehen.
Am Dienstagabend will Baerbock in der libanesischen Hauptstadt Beirut mit Ministerpräsident Nadschib Mikati sprechen. Dabei soll es unter anderem um die angespannte und gefährliche Lage an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon gehen. Dort greift die Hisbollah Israel täglich an. Die Streitkräfte (IDF) reagieren. dpa/ja
