Die israelische Armee hat etwa 30 Soldaten und Offiziere, die im Gazastreifen kämpften, davor gewarnt, ins Ausland zu reisen, schreibt die Tageszeitung »Yediot Acharaonot«. Die IDF sorgt sich, dass sie verhört oder sogar verhaftet werden könnten, nachdem antiisraelische und propalästinensische Gruppen Anzeige gegen sie wegen angeblicher Kriegsverbrechen erstattet hatte.
Acht Soldaten, die ins Ausland gereist waren, wurden sogar aufgefordert, umgehend zurückzukehren. Die Israelis befanden sich zu der Zeit auf Zypern, in Slowenien und den Niederlanden. Die IDF betonte, dass sie es Soldaten nicht verbiete, ins Ausland zu reisen, allerdings bei jenen, die in Gaza gedient haben, vor der Genehmigung des Urlaubs »eine Risikobewertung« durchführe.
Israel befürchtet, dass neben lokalen Gerichtsverfahren auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) geheime Haftbefehle gegen Mitglieder der IDF erlassen könnte, nachdem diese im letzten Monat gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seinen ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Gazakrieg ausgestellt worden waren.
In Israel spricht man vom sogenannten »Haager Effekt«
In israelischen Medien wird das als sogenannter »Haager Effekt« bezeichnet. Wobei hochrangige Offiziere einem höheren Risiko ausgesetzt seien, verhaftet zu werden, als einfache Soldaten, die in Gaza gekämpft haben.
Trotz strenger Verbote, Filmmaterial von Operationen in Gaza zu veröffentlichen, hat eine Vielzahl von Soldaten in Kampfeinheiten der IDF immer wieder solche Inhalte in den sozialen Netzwerken geteilt. Auf dieser Basis erstellten antiisraelischen Gruppen »schwarze Listen mit IDF-Mitgliedern«. Diese Organisationen veröffentlichen auch Namen und Fotos der Soldaten online. Wenn sie von Reiseplänen der Betreffenden durch Posts im Internet erfahren, erstatten sie Anzeige in den jeweiligen Ländern. Soldaten, die einen Auslandsurlaub planen, wird daher von israelischen Behörden dringend davon abgeraten, ihre Aufenthaltsorte öffentlich bekannt zu geben.
Als »Beweise« könnten Beiträge in den sozialen Medien dienen, die die Soldaten und Offiziere gepostet haben.
Die Militärstaatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Staatsanwälte in Den Haag wahrscheinlich keine Verfahren gegen Soldaten oder untergeordnete Kommandeure anstrengen werden, da diese auf Befehl handelten. Zudem behält sich Israel das Recht vor, gegen sein Militärpersonal zu ermitteln und es bei Bedarf strafrechtlich zu verfolgen, was die Gerichtsbarkeit des IStGH aussetzt.
Es bestehen jedoch weiterhin Bedenken, dass der ICC gegen hochrangige Offiziere vorgehen könnte, die Operationen befehligt haben, wie etwa Divisionskommandeure, den Luftwaffenkommandeur oder den Stabschef. Obwohl bisher keine Haftbefehle gegen diese Personen erlassen wurden, wird das Potenzial für solche Maßnahmen als erhebliche Bedrohung angesehen.
Als »Beweise«, heißt es aus Kreisen der israelischen Armee, könnten Beiträge in den sozialen Medien dienen, die die Soldaten und Offiziere gepostet haben. Einige davon wurden jetzt in der US-Zeitung Washington Post veröffentlicht. Die Handlungen und Verhaltensweisen der Soldaten zeigten, dass sie sowohl gegen Befehle der IDF als auch gegen das Völkerrecht verstoßen könnten, heißt es in dem Bericht.
In den geteilten Videos sieht man Soldaten, die die Zerstörung von Gebäuden loben und gleichzeitig ganz Gaza mit demselben Schicksal drohen. Andere zeigen Soldaten, die Privateigentum und Besitztümer in palästinensischen Häusern verwüsten, Aufnahmen von verhöhnenden Graffiti oder Soldaten, die inmitten der Zerstörung ziviler Gebiete herumalbern.
Stabschef Herzi Halevi schreibt an Truppen
Der israelische Militärethiker Asa Kasher bezeichnete in Yediot Acharonot solche Posts von Soldaten als »einen Zusammenbruch nicht nur der militärischen Disziplin, sondern auch einen Bruch im Verständnis dessen, was es bedeutet, die IDF und Israel zu vertreten.«
Im Februar hatte Stabschef Herzi Halevi ein Schreiben an die Truppen gesandt, in dem er sie anwies, dass die Armee »keinen Amoklauf« betreibe, nicht aus Rache handle und keinen Völkermord im Gazastreifen begehe.
»Wir handeln wie Menschen und bewahren, anders als unser Feind, unsere Menschlichkeit. Wir müssen darauf achten, keine Gewalt anzuwenden, wenn sie nicht erforderlich ist, zwischen Terroristen und Nicht-Terroristen zu unterscheiden«, schrieb Halevi und fügte hinzu: »Wir nehmen nichts mit, was uns nicht gehört, und drehen keine Rachevideos.«
