Rheinland-Pfalz

Antisemitismus: Entlassung von Polizeianwärter rechtens

Das Verwaltungsgericht ist im Neuen Justizzentrum Koblenz untergebracht. Foto: picture alliance / dpa

Ein Polizeianwärter ist aus dem Dienst entlassen worden, weil er einen antisemitischen und gewaltverherrlichenden Sticker in einer Chatgruppe gepostet hat. Diese Entscheidung sei rechtmäßig, wie das Verwaltungsgericht Koblenz am Donnerstag mitteilte.

Der Mann soll rund ein Jahr vor seinem Eintritt in den Polizeivollzugsdienst einen Sticker einer uniformierten Person mit Gasmaske und Hakenkreuz in eine Whatsapp-Gruppe mit rund 30 Mitgliedern gepostet haben. Betitelt war die Abbildung demnach mit dem Schriftzug »Willste Spaß brauchste Gas«. Als der Vorfall bekannt wurde, sei der Mann Anfang 2023 entlassen worden, da Zweifel an seiner charakterlichen Eignung bestanden.

»Bewusst provokant« Dagegen hatte der Polizeimeisteranwärter geklagt. Der Sticker entspreche nicht seiner Gesinnung oder inneren Haltung und sei bewusst provokant und grenzüberschreitend.

Das Gericht sah das anders: Die tatsächliche Gesinnung des Mannes sei nicht entscheidend. Der Aussagegehalt des Bildes sei objektiv als »menschenverachtend, gewaltverherrlichend und antisemitisch« zu verstehen. Mit dem Polizei-Beruf sei es zudem unvereinbar, »den Holocaust und damit die massenhafte Vernichtung menschlichen Lebens als geeignetes oder akzeptables Mittel einer humoristischen Grenzüberschreitung« anzusehen. Gegen das Urteil vom 12. September kann noch Berufung beantragt werden. dpa

Nahost

Überschwemmungen in Gaza, Streit um Hilfslieferungen für den Winter

Das Board of Peace kritisiert sowohl Israel als auch die Hamas, Jerusalem weist Vorwürfe zurück. Worum genau geht es?

 10.11.2026

Fernsehen

»Doitscha« erzählt vom Leben deutscher Juden nach dem 7. Oktober

Im Mittelpunkt der pointierten Tragikomödie steht eine Familie, in der unterschiedliche Identitäten, Ängste und Lebensentwürfe aufeinanderprallen

 04.11.2026

Frachtschiffe vor Anker in der Straße von Hormus bei Bandar Abbas (Iran)

Straße von Hormus

Iran meldet Explosionen an Tankern

Wieder berichtet der Iran von Explosionen an Schiffen in der Straße von Hormus. Nach einem kürzlichen Hoch der Ölexporte durch die Meerenge gehen diese laut einen Datenanbieter wieder zurück

 03.11.2026

Israel

Dafür stehen die arabischen Parteien in Israel

Die arabisch geprägten Parteien in Israel haben bei der Parlamentswahl überdurchschnittlich gut abgeschnitten. Wofür setzen sie sich ein, was sind ihre Ziele?

 28.10.2026

Regierungsbildung

Berliner Linke berät erneut über Vanessa Emde

Kurz vor dem geplanten Beginn von Koalitionsgesprächen mit Grünen und SPD diskutiert die Berliner Linke über Antisemitismus - einmal mehr

 27.10.2026

Berlin

Berliner Linke berät zum wiederholten Mal über umstrittene Abgeordnete

Vanessa Emde steht wegen Äußerungen zu Israel und zum Nahost-Konflikt massiv in der Kritik

 27.10.2026

Weimar

Verein will Gedenken an KZ-Außenlager stärken

Buchenwald war mehr als ein einzelnes NS-Konzentrationslager. Mehr als 100 Außenstandorte gehörten zu diesem Lagerkomplex. Längst nicht an alle wird heute erinnert – ein Verein will das ändern

 23.10.2026

Deutschland

Wie hält es die CDU in Sachsen-Anhalt mit der AfD?

AfD-Politiker Siegmund braucht drei Stimmen aus anderen Reihen, um Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt zu werden. Ein CDU-Abgeordneter stellt sich nun gegen die CDU-Fraktionslinie

von Christopher Kissmann  22.10.2026

Kino

Film über einen kreativen Geist

»Biermann« ist ein dokumentarisches Porträt des Liedermachers Wolf Biermann, der auch 50 Jahre nach seiner Ausbürgerung aus der DDR noch immer künstlerisch aktiv ist. Allerdings hat der Film auch Leerstellen

von Reinhard Kleber  22.10.2026