Knesset

Abstimmung über Auflösung des Parlaments und Neuwahl vertagt

Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Außenminister Yair Lapid den Posten des Regierungschefs von Bennett übernehmen. Foto: Flash 90

Nach Verzögerungen bei der ursprünglich geplanten Abstimmung will Israels Parlament die Entscheidung über seine Auflösung nun erst am Mittwoch vollenden. Nach langwierigen Debatten zwischen der Regierung und der Opposition am Montagabend und bis in die Nacht hinein wurde ein Teil des Prozederes der Abstimmung verschoben, wie israelische Medien am Dienstag meldeten.

Beide Seiten konnten sich demnach unter anderem nicht auf einen konkreten Termin für eine Neuwahl einigen. Sie hätten zudem lange darüber diskutiert, welche Gesetze noch vor der Auflösung der Knesset verabschiedet werden sollen.

Teile der rechtsorientierten Opposition wollten den Berichten zufolge außerdem mit politischen Manövern Zeit schinden: Sie versuchen unter der Führung von Benjamin Netanjahu eine alternative Koalition zu bilden, ehe es zur Auflösung des Parlaments und damit zu Neuwahlen kommt. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich, da es für Netanjahu schwierig wird, genügend Kräfte hinter sich zu vereinen. Einige Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit dem wegen Korruption angeklagten Oppositionsführer generell ab.

Um Netanjahus Ambitionen auszubremsen, wollte die Regierung zunächst noch ein Gesetz auf den Weg bringen, dass es angeklagten Politikern verbieten würde, eine Regierung zu bilden. Regierung und Koalition einigten sich Medienangaben zufolge nun aber darauf, diesen Gesetzesentwurf vorerst nicht voranzubringen.

Die Neuwahl wird vermutlich am 25. Oktober oder am 1. November stattfinden. Es ist die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Die Acht-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach nur einem Jahr am Ende, nachdem sie im Parlament die Mehrheit verloren hat. Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Außenminister Yair Lapid den Posten des Regierungschefs von Bennett übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. dpa

Terror

Polizei: 9 Tote bei Angriff in Sydney

Was bislang bekannt ist - und was nicht

 14.12.2025

Sydney

Jewish organizations decry the »scourge« of antisemitism

This time the focus is on Australia. It is hosting a conference of the international Jewish initiative »J7.« The group is presenting figures on Jew-hatred on the continent – and speaks of historic highs.

von Leticia Witte  03.12.2025

Kino

Blick auf die Denkerin

50 Jahre nach Hannah Arendts Tod beleuchtet eine Doku das Leben der Philosophin

von Jens Balkenborg  02.12.2025

Thüringen

Verfassungsschutz-Chef schätzt AfD-Jugend als rechtsextrem ein

Die Mitglieder der »Generation Deutschland« würden in ihren ersten Auftritten »weder eine Mäßigung noch eine Distanzierung oder gar Wandlung« zeigen, so Kramer

 02.12.2025

Tel Aviv-Jaffa

Shimon-Peres-Preis wird erstmals in Israel verliehen

60 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind der Anlass: Zum ersten Mal wird der Shimon-Peres-Preis für gemeinsame demokratische Vorhaben in Israel feierlich übergeben

von Alexander Riedel  01.12.2025

TV-Kritik

Viel Krawall und wenig Erkenntnis: Jan Fleischhauer moderiert im ZDF den Kurzzeitknast der Meinungen

Mit »Keine Talkshow - Eingesperrt mit Jan Fleischhauer« setzt das ZDF auf Clash-TV: ein klaustrophobisches Studio, schnelle Schnitte, Big-Brother-Momente und kontroverse Gäste - viel Krawall, wenig Erkenntnis

von Steffen Grimberg  24.11.2025

Teilnehmer des Mitzvah Day 2016 in Berlin

Tikkun Olam

»Ein Licht für die Welt«

Der Mitzvah Day 2025 brachte bundesweit Gemeinden, Gruppen und Freiwillige zu mehr als 150 Projekten zusammen

 23.11.2025

Hebraica

»Was für ein Buchschatz!«

Stefan Wimmer über die Münchner Handschrift des Babylonischen Talmuds als UNESCO-Weltkulturerbe

von Ayala Goldmann  23.11.2025

TV-Tipp

Oliver Masucci brilliert in dem Mehrteiler »Herrhausen - Der Herr des Geldes«

Biografischer Mehrteiler über Bankier Alfred Herrhausen

von Jan Lehr  17.11.2025