von Pierre Heumann
Anderthalb Stunden länger als ursprünglich geplant, dauerte am vergangenen Dienstag das Treffen im Weißen Haus. Das ist in Washington unüblich, und deshalb darf gerätselt werden: Waren die Differenzen zwischen US-Präsident Barack Obama und Israels Premier Benjamin Netanjahu dermaßen groß, dass sie in der angesetzten Frist nicht genügend ausgeleuchtet werden konnten? Oder war das Klima am Gipfel so angenehm, dass die beiden beschlossen, den vorgegebenen Zeitrahmen zu überschreiten?
Was hinter geschlossenen Türen debattiert wurde, ist zwar nicht nach außen gedrungen. Aber die Kluft zwischen Washington und Jerusalem war schon lange nicht mehr so groß wie jetzt. Während Netanjahu gerade mal zaghafte Schritte in Richtung Frieden erwägt, will Obama Israel und die arabischen Staaten an den Verhandlungstisch bringen. Er möchte sich vorrangig um die Probleme im Nahen Osten kümmern und die arabische Friedensinitiative unterstützen.
Am Montag ging der US-Präsident deshalb in die Offensive. Er forderte Israel auf, »schwierige Schritte« zu unternehmen, einen palästinensischen Staat zuzulassen und die Ausweitung von Siedlungen im besetzten Westjordanland zu stop- pen. Seinem Gast aus Jerusalem kann das nicht gefallen haben. Und doch sprach der israelische Premier von einem »guten Anfang« und »gemeinsamen Zielen und Werten«. Es sei ein erfolgreiches Meeting gewesen, sagte er israelischen Journalisten. Obama habe zum Beispiel darauf verzichtet, den Slogan »Zwei-Staaten-Lösung« auszusprechen. Und er teile die Meinung der israelischen Regierung, wonach die Palästinenser nichts erhalten sollen, wenn sie nichts geben. Israel und die USA seien sich zudem einig, dass die iranische Atombombe verhindert werden müsse. Und es sei beiden klar, dass Israel sich das Recht vorbehalte, sich selbst zu verteidigen.
Doch Netanjahus rosiges Resümee ist wohl vor allem Schönrederei. Denn in keiner wesentlichen Frage gelang es ihnen, ihre tiefen Meinungsunterschiede zu überbrücken. So konnte Netanjahu seinen Gastgeber Obama zum Beispiel nicht überzeugen, dass Teherans nukleare Aufrüstung dringendes Handeln erfordert. Obama will sich Zeit lassen. Direkte Gespräche mit einem klaren Zeitplan würden entweder zum Erfolg führen oder deutlich machen, dass der Iran sich selbst isoliere. Er werde die diplomatischen Anstrengungen, mit denen er den Mullahs die Bombe ausreden will, aber nicht befristen, sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Ende des Jahres werde er prüfen, ob sich Teheran in die richtige Richtung bewege, sagte Obama. Erst dann werde er über eine Verschärfung der Sanktionen nachdenken. Von militärischen Aktionen sprach der US-Präsident nicht.
Ebenso erfolglos blieb Netanjahus Versuch, die iranische Bombe ganz oben auf Obamas Prioritätenliste zu setzen. Der US-Präsident war nicht bereit, die Probleme »Iran« und »Palästina« miteinander zu verknüpfen.
Der US-Präsident ließ auch keinen Zweifel daran, dass er darauf besteht, dass die Palästinenser einen eigenen Staat erhalten sollen. Höflich und diplomatisch, aber zugleich unmissverständlich und gönnerhaft machte Obama dem israelischen Regierungschef klar, dass er von ihm Flexibilität in der Palästinafrage erwarte. Dafür rühmte Obama Bibi als einen Politiker mit »außergewöhnlichem Geschichtssinn«. Er habe jetzt eine bedeutende Chance, ernsthaft Bewegung im Na- hen Osten zu bewirken. »Es gibt keinen Grund, warum wir diese Gelegenheit jetzt nicht ergreifen sollten«, mahnte Obama.
