Berlin

Neuwahlbegehren abgewiesen

Oranienburger Straße: Sitz der Gemeindeverwaltung Foto: dpa

In der Jüdischen Gemeinde Berlins werde es keine Neuwahlen geben. Die Initiative der Opposition habe das erforderliche Quorum deutlich verfehlt, teilte der Vorsitzende des Präsidiums der Repräsentantenversammlung, Michael Rosenzweig, am Donnerstagabend mit.

Für einen Erfolg des Neuwahlbegehrens in der größten jüdischen Gemeinde Deutschlands wären den Angaben zufolge 1824 Stimmen erforderlich gewesen. Dies entspricht einem Quroum von 20 Prozent der 9122 wahlberechtigten Mitglieder. Eingereicht wurden Mitte Dezember 1904 Anträge auf Neuwahlen. Nach verschiedenen Prüfungen seien schließlich 1833 Personen in einem notariell beaufsichtigten Verfahren angeschrieben und um Bestätigung gebeten worden, teilte Rosenzweig weiter mit. Von den Angeschriebenen hätten aber letztlich nur 488 Personen ihre Unterschrift auf dem Neuwahlantrag bestätigt. Das Quorum für Neuwahlen sei damit deutlich verfehlt worden.

Initiative »Wir werden uns aber durch diese Entscheidung nicht beirren lassen, konsequent unseren Weg weiterzugehen und Neuwahlen so schnell wie möglich zu erreichen«, sagte Micha Guttmann von der Initiative gestern. Mit undemokratischen Methoden einer völlig ungeeigneten Nachprüfung habe Rosenzweig fast 2000 Gemeindemitgliedern ihre in der Satzung festgelegten Rechte geraubt. »Wir nennen das Stimmenklau.« Bei keinem Bürgerreferendum werde eine nachträgliche schriftliche Bestätigung verlangt, betonte Guttmann. Die Mitglieder und Freunde der Initiative, die ein Jahr Unterschriften für das Neuwahlbegehren gesammelt haben, wollen weiter aktiv bleiben und kündigten an, juristische Schritte gegen das Nachprüfungsverfahren zu prüfen. cs/ja/epd


Biografie

»Traut euch, Fragen zu stellen«

Auch mit 93 Jahren spricht die Schoa-Überlebende Eva Szepesi vor Schülern. Nun hat sie ein Bilderbuch über ihre Geschichte veröffentlicht

von Alicia Rust  06.07.2025

Freiwilligendienst

Helfen und lernen

Vier Israelis erzählen, warum sie ehrenamtlich in Deutschland arbeiten

von Christine Schmitt  06.07.2025

Porträt der Woche

Die Welt verbessern

Noam Quensel möchte sich engagieren und das Judentum nach außen tragen

von Eugen El  06.07.2025

München

Das Schweigen brechen

Stephan Lebert und Louis Lewitan stellten ihr neues Buch »Der blinde Fleck« über ein deutsches Tabu und seine Folgen vor

von Helen Richter  03.07.2025

Sport

Fit mit Makkabi

Schmerzt der Rücken? Fehlt die Kraft? Wir haben vier Übungen für alle, die fit im Alltag werden wollen. Gezeigt hat sie uns Noah von Makkabi

von Katrin Richter  03.07.2025

Berlin

»Wie vorm Berghain«

Avi Toubiana über das Kosher Street Food Festival, organisatorische Herausforderungen und Warteschlangen

von Helmut Kuhn  06.07.2025 Aktualisiert

Lesung

Familiengeschichten

Der Autor Daniel Zylbersztajn-Lewandowski stellte im »taz-Café« zwei Bücher über seine Vorfahren vor – und lernte bislang unbekannte Verwandte kennen

von Alicia Rust  03.07.2025

Chemnitz

Marx und Mikwe

Die Jüdische Gemeinde präsentiert sich im Kulturhauptstadtjahr zwischen Baustelle, Geschichte und Begegnung. Ein Ortsbesuch

von Anett Böttger  02.07.2025

Meinung

Nicht ohne meine Klimaanlage!

Warum sich Deutschland im Sommer an Israel ein Beispiel nehmen sollte

von David Harnasch  02.07.2025 Aktualisiert