Berlin

Neuwahlbegehren abgewiesen

Oranienburger Straße: Sitz der Gemeindeverwaltung Foto: dpa

In der Jüdischen Gemeinde Berlins werde es keine Neuwahlen geben. Die Initiative der Opposition habe das erforderliche Quorum deutlich verfehlt, teilte der Vorsitzende des Präsidiums der Repräsentantenversammlung, Michael Rosenzweig, am Donnerstagabend mit.

Für einen Erfolg des Neuwahlbegehrens in der größten jüdischen Gemeinde Deutschlands wären den Angaben zufolge 1824 Stimmen erforderlich gewesen. Dies entspricht einem Quroum von 20 Prozent der 9122 wahlberechtigten Mitglieder. Eingereicht wurden Mitte Dezember 1904 Anträge auf Neuwahlen. Nach verschiedenen Prüfungen seien schließlich 1833 Personen in einem notariell beaufsichtigten Verfahren angeschrieben und um Bestätigung gebeten worden, teilte Rosenzweig weiter mit. Von den Angeschriebenen hätten aber letztlich nur 488 Personen ihre Unterschrift auf dem Neuwahlantrag bestätigt. Das Quorum für Neuwahlen sei damit deutlich verfehlt worden.

Initiative »Wir werden uns aber durch diese Entscheidung nicht beirren lassen, konsequent unseren Weg weiterzugehen und Neuwahlen so schnell wie möglich zu erreichen«, sagte Micha Guttmann von der Initiative gestern. Mit undemokratischen Methoden einer völlig ungeeigneten Nachprüfung habe Rosenzweig fast 2000 Gemeindemitgliedern ihre in der Satzung festgelegten Rechte geraubt. »Wir nennen das Stimmenklau.« Bei keinem Bürgerreferendum werde eine nachträgliche schriftliche Bestätigung verlangt, betonte Guttmann. Die Mitglieder und Freunde der Initiative, die ein Jahr Unterschriften für das Neuwahlbegehren gesammelt haben, wollen weiter aktiv bleiben und kündigten an, juristische Schritte gegen das Nachprüfungsverfahren zu prüfen. cs/ja/epd


Corona

Doppelt schutzbedürftig

Kinder mit Einschränkungen leiden während der Pandemie besonders stark – so wie Daniel aus Villingen

von Christine Schmitt  05.12.2021

Porträt der Woche

»Berlin hat mich verändert«

Dan Allon ist Künstler und beschäftigt sich mit seiner Familiengeschichte

von Jérôme Lombard  05.12.2021

Lichterfest

Gemeinsam zuversichtlich

In ganz Deutschland beteiligen sich Politik und Gesellschaft öffentlich an den Feierlichkeiten zu Chanukka

von Brigitte Jähnigen  05.12.2021

Nordrhein-Westfalen

Zedaka in Kall

Die ZWST hilft Flutopfern mit »Tiny Houses«

von André Anchuelo  03.12.2021

Berlin

»Papier ist geduldig«

Fachleute appellieren an künftige Bundesregierung, angekündigte Förderung jüdischen Lebens umzusetzen

 03.12.2021

Festjahr

1700 Flaggen erinnern an 1700 Jahre

An Aktion »Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus« beteiligt sich auch der Zentralrat der Juden

 03.12.2021

»Stuttgarter Erklärung«

Symbolische Unterzeichnung in der Synagoge

Innenminister von Bund und Ländern fordern schärfere Verfolgung von Hass-Straftaten im Netz

 02.12.2021

Ausgburg

Jüdisches Museum bekommt neue Direktorin

Die 36-jährige Carmen Reichert übernimmt ab 1. Mai 2022 die Nachfolge von Barbara Staudinger

 02.12.2021

Pandemie

Jewrovision auf Ende Mai verschoben

Zentralratsgeschäftsführer Botmann: Sichere und angenehme Bedingungen im Februar voraussichtlich nicht möglich

 02.12.2021