Berlin

Neuwahlbegehren abgewiesen

Oranienburger Straße: Sitz der Gemeindeverwaltung Foto: dpa

In der Jüdischen Gemeinde Berlins werde es keine Neuwahlen geben. Die Initiative der Opposition habe das erforderliche Quorum deutlich verfehlt, teilte der Vorsitzende des Präsidiums der Repräsentantenversammlung, Michael Rosenzweig, am Donnerstagabend mit.

Für einen Erfolg des Neuwahlbegehrens in der größten jüdischen Gemeinde Deutschlands wären den Angaben zufolge 1824 Stimmen erforderlich gewesen. Dies entspricht einem Quroum von 20 Prozent der 9122 wahlberechtigten Mitglieder. Eingereicht wurden Mitte Dezember 1904 Anträge auf Neuwahlen. Nach verschiedenen Prüfungen seien schließlich 1833 Personen in einem notariell beaufsichtigten Verfahren angeschrieben und um Bestätigung gebeten worden, teilte Rosenzweig weiter mit. Von den Angeschriebenen hätten aber letztlich nur 488 Personen ihre Unterschrift auf dem Neuwahlantrag bestätigt. Das Quorum für Neuwahlen sei damit deutlich verfehlt worden.

Initiative »Wir werden uns aber durch diese Entscheidung nicht beirren lassen, konsequent unseren Weg weiterzugehen und Neuwahlen so schnell wie möglich zu erreichen«, sagte Micha Guttmann von der Initiative gestern. Mit undemokratischen Methoden einer völlig ungeeigneten Nachprüfung habe Rosenzweig fast 2000 Gemeindemitgliedern ihre in der Satzung festgelegten Rechte geraubt. »Wir nennen das Stimmenklau.« Bei keinem Bürgerreferendum werde eine nachträgliche schriftliche Bestätigung verlangt, betonte Guttmann. Die Mitglieder und Freunde der Initiative, die ein Jahr Unterschriften für das Neuwahlbegehren gesammelt haben, wollen weiter aktiv bleiben und kündigten an, juristische Schritte gegen das Nachprüfungsverfahren zu prüfen. cs/ja/epd


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