Berlin

Millionen für die Gemeinde

Hat sich im Streit um Zuschüsse des Landes durchgesetzt: Jüdische Gemeinde zu Berlin Foto: Marco Limberg

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin hat sich im jahrelangen Streit um Zuschüsse des Landes erneut durchgesetzt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) verpflichtete den Berliner Senat in zwei Berufungsverfahren zur Zahlung von Zuschüssen in Millionenhöhe. Damit bestätigte das OVG im Wesentlichen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom Herbst 2014. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Das Land ist demnach verpflichtet, der Jüdischen Gemeinde für das Jahr 2013 eine Grundfinanzierung von knapp 6,5 Millionen Euro und für 2014 von rund 6,7 Millionen Euro zu zahlen. Die Ansprüche würden sich aus den Bestimmungen des Staatsvertrages von 1993 ergeben, hieß es zur Begründung.

planungssicherheit Darüber hinaus erhalte die Gemeinde Zuschüsse zum Pensionsfonds sowie für kulturelle Betreuung für bestimmte Zeiträume 2013 und 2014. »Wir sind sehr froh, wieder finanzielle Planungssicherheit zu haben«, sagte der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe der Jüdischen Allgemeinen.

Das Urteil des OVG bestätige »im Wesentlichen die Entscheidungen der Vorinstanz und damit die Rechtsauffassung der Jüdischen Gemeinde: Stärkung der Selbstbestimmung der Gemeinde, automatische Anpassung der jährlichen Grundfinanzierung und Wegfall der unberechtigten Zinsforderungen.« Der »Grundstein für das notwendige Wachstum der Gemeinde« sei »mit diesem Urteil gelegt«.

Der Auffassung des Berliner Senats, wonach die Leistungen unter dem Vorbehalt allgemeiner haushaltsrechtlicher Bestimmungen wie der Vorlage eines Wirtschaftsplans stünden, folgte das Gericht nicht. epd/ja

Bildungsprojekt

»Auch Respekt und Toleranz müssen trainiert werden«

Das neue Projekt »Zusammen1« möchte dem wachsenden Antisemitismus im Sport durch Prävention und Intervention begegnen

 19.04.2021

Sport

Makkabi Deutschland Games in Düsseldorf sollen stattfinden

Die mehrtägige Veranstaltung ist für Anfang September fest eingeplant

 19.04.2021

Pforzheim

Friedenspreis an Ben Salomo verliehen

Der Musiker, Autor und Referent wurde für seinen Einsatz gegen Antisemitismus ausgezeichnet

 19.04.2021

Porträt der Woche

Tora und Logik

Daniel Batyrev ist Neurowissenschaftler und lebt traditionell jüdisch

von Tobias Kühn  17.04.2021

Gelsenkirchen

»Wir zeigen solchen angeblichen Fans die Rote Karte«

Religionsvertreter sind entsetzt über Drohungen gegen Schalke-Manager

 16.04.2021

Würzburg

Wissenschaftler erforschen das jüdische Leben in Bayern

Zwei Jahrzehnte lang haben Wissenschaftler über 200 ehemalige jüdische Gemeinden in Bayern erforscht

 15.04.2021

Geschichte

Niedersachsen erinnert an Befreiung von Bergen-Belsen

An der nichtöffentlichen Gedenkfeier nahm unter anderem Landesvorsitzender Michael Fürst teil

 15.04.2021

ELNET

»Starke und wichtige Beziehungen«

Beim virtuellen Empfang des Netzwerks zum Jom Haazmaut in Berlin sprach auch Israels Botschafter Jeremy Issacharoff

von Ayala Goldmann  15.04.2021

Jom Haschoa

Sechs Kerzen für die Toten

Frankfurt und viele andere Gemeinden erinnern an die NS-Opfer

von Eugen El  15.04.2021