Berlin

Millionen für die Gemeinde

Hat sich im Streit um Zuschüsse des Landes durchgesetzt: Jüdische Gemeinde zu Berlin Foto: Marco Limberg

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin hat sich im jahrelangen Streit um Zuschüsse des Landes erneut durchgesetzt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) verpflichtete den Berliner Senat in zwei Berufungsverfahren zur Zahlung von Zuschüssen in Millionenhöhe. Damit bestätigte das OVG im Wesentlichen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom Herbst 2014. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Das Land ist demnach verpflichtet, der Jüdischen Gemeinde für das Jahr 2013 eine Grundfinanzierung von knapp 6,5 Millionen Euro und für 2014 von rund 6,7 Millionen Euro zu zahlen. Die Ansprüche würden sich aus den Bestimmungen des Staatsvertrages von 1993 ergeben, hieß es zur Begründung.

planungssicherheit Darüber hinaus erhalte die Gemeinde Zuschüsse zum Pensionsfonds sowie für kulturelle Betreuung für bestimmte Zeiträume 2013 und 2014. »Wir sind sehr froh, wieder finanzielle Planungssicherheit zu haben«, sagte der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe der Jüdischen Allgemeinen.

Das Urteil des OVG bestätige »im Wesentlichen die Entscheidungen der Vorinstanz und damit die Rechtsauffassung der Jüdischen Gemeinde: Stärkung der Selbstbestimmung der Gemeinde, automatische Anpassung der jährlichen Grundfinanzierung und Wegfall der unberechtigten Zinsforderungen.« Der »Grundstein für das notwendige Wachstum der Gemeinde« sei »mit diesem Urteil gelegt«.

Der Auffassung des Berliner Senats, wonach die Leistungen unter dem Vorbehalt allgemeiner haushaltsrechtlicher Bestimmungen wie der Vorlage eines Wirtschaftsplans stünden, folgte das Gericht nicht. epd/ja

Reisen

Die schönste Zeit

Rom, Balkonien, Tel Aviv: Hier erzählen Gemeindemitglieder, an welche Urlaube sie sich besonders gern erinnern

von Christine Schmitt, Katrin Richter  13.07.2025

Solidarität

»Israel kann auf uns zählen«

Wie die Israelitische Kultusgemeinde mit Spenden den Menschen vor Ort konkret helfen will

von Vivian Rosen  13.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Frankfurt am Main

Rabbinerin: Zentralrat hat Öffnung des Judentums begleitet

Elisa Klapheck spricht in Zusammenhang mit der jüdischen Dachorganisation von einer »Stimme, die auf höchster politischer Ebene ernst genommen wird«

 11.07.2025

Maccabiah

Zusammen sportlich

Trotz der Verschiebung der Spiele auf 2026 überwog auf dem Pre-Camp in Berlin Optimismus

von Frank Toebs  10.07.2025

Street Food Festival

Sich einmal um die Welt essen

Tausende besuchten das Fest im Hof der Synagoge Oranienburger Straße in Berlin

von Helmut Kuhn  10.07.2025

Berlin

»Berlin verneigt sich«

Zwei Monate nach ihrem Tod wird die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer in Berlin gewürdigt. Der Bundespräsident mahnt vor Politikern und Weggefährten, das Erbe der Jahrhundertfrau weiterzutragen

von Alexander Riedel  09.07.2025 Aktualisiert

Engagement

Verantwortung übernehmen

Erstmals wurde der Fritz-Neuland-Gedächtnispreis verliehen. Die Auszeichnung erhielten der Jurist Andreas Franck und die AG PRIOX der bayerischen Polizei

von Luis Gruhler  09.07.2025

Deutsch-Israelischer Freiwilligendienst

»Wir müssen gewachsene Strukturen erhalten«

ZWST-Projektleiter Erik Erenbourg über ein besonderes Jubiläum, fehlende Freiwillige aus Deutschland und einen neuen Jahrgang

von Christine Schmitt  09.07.2025