Dresden ringt um ein gemeinsames Auftreten gegen die erneut geplanten Nazi‐Großaufmärsche zum Kriegsgedenken im Februar 2012. Eine von der Stadt einberufene Arbeitsgruppe stellte am vergangenen Donnerstag erste Ergebnisse vor. Sie soll einen Konsens im Umgang mit den Nazi‐Aufzügen finden. Demnach ist am 13. Februar wie in den vergangenen Jahren eine Menschenkette geplant.
Erstmals wollen Stadt, Parteien und Initiativen die Dresdner am 18. Februar zu einer zentralen Kundgebung versammeln, um ein deutliches Zeichen zu setzen. An beiden Tagen wird auch wieder mit sogenannten Trauermärschen Tausender Nazis gerechnet. »Rechtsextremisten dürfen das Kriegsgedenken nicht weiter umdeuten und missbrauchen«, sagte Dresdens Erster Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP).
Gewaltakte Der Arbeitgruppe »13. Februar« gehören die Stadtratsfraktionen von Linkspartei bis CDU an sowie die Kirchen, die jüdische Gemeinde, der DGB, die Technische Universität und Vereine. Die Mitglieder seien sich in der Ablehnung von Nazis und Gewalt einig, sagte Moderator Frank Richter. Nicht mit am Tisch sitzt das Bündnis Dresden‐Nazifrei. Es hatte in diesem Jahr zu massenhaften Blockaden mehrerer Neonazi‐Aufzüge aufgerufen. Dabei war es zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen.
Bei der Bewertung von friedlichen Blockaden gebe es in der Arbeitsgruppe unterschiedliche Positionen, sagte Richter, der auch Direktor der Landeszentrale für politische Bildung ist. Außerdem bestehe keine völlige Einigkeit darüber, ob die zentrale Kundgebung in »Hör‐ und Sichtweise« der Nazi‐Aufzüge stattfinden solle.
Blockaden Die Arbeitsgruppe will sich am 23. November erneut beraten. Neonazis versammeln sich seit Jahren um den Gedenktag der Dresdner Bombardierung am 13. Februar. Zuletzt wurden ihre genehmigten Aufzüge aber zweimal erfolgreich von Tausenden Gegendemonstranten blockiert. In Dresden gibt es seit Jahren Streit, wie den Rechtsextremisten begegnet werden soll. Konservative Gruppen lehnen Blockaden ab. Vertreter der politischen Linken fordern hingegen ein offensives Auftreten gegen die Nazis. epd
