Berlin

Bündnis für Neuwahlen

Auszählung bei der Gemeindewahl im Januar 2012. Foto: Mike MInehan

In der Jüdischen Gemeinde zu Berlin hat sich die Initiative »Neuwahlen 2013« gegründet. Die Gruppe setzt sich aus Gemeindemitgliedern und Repräsentanten zusammen und möchte den amtierenden Vorsitzenden, Gideon Joffe, des Amtes enthoben wissen. »Der Ruf nach Ablösung ist in den vergangenen Monaten immer lauter geworden. Missmanagement, undurchsichtige Entscheidungen und Konzeptionslosigkeit des Vorstands bringen die Gemeinde in immer stärkere existenzielle Bedrängnis«, teilt Micha Guttmann, Repräsentant der Jüdischen Gemeinde, in einer Presseerklärung mit.

Unterschriften Eine Vielzahl von Gemeindemitgliedern trage sich mit dem Gedanken, aus der Gemeinde auszutreten, so Guttmann. Dies müssen verhindert werden, weshalb Neuwahlen angestrebt werden. Es gibt laut Satzung zwei Möglichkeiten, die dazu führen können. Damit sich das Gemeindeparlament auflösen und den Weg zu Neuwahlen frei machen kann, müssen mindestens zwei Drittel der 21 Gemeindeparlamentarier zustimmen – oder es werden Unterschriften von Gemeindemitgliedern gesammelt. Etwa 2000 werden für dieses Anliegen benötigt.

2005 gab es bereits eine ähnliche Initiative, als der damalige Gemeindechef Albert Meyer zurückgetreten war und Gideon Joffe als sein Nachfolger galt. Damals kamen nicht genügend Unterschriften zusammen. Gideon Joffe hatte mit seiner Gruppe Koach die Wahlen im vergangenen Januar gewonnen und ist seit knapp einem Jahr zum zweiten Mal im Amt.

Am Freitag sollen die Pläne der Initiative Neuwahlen 2013 in einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

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