Zentralrat

»Bewusst der Geschichte stellen«

Unter dem Titel »Die langen Schatten der Vergangenheit. Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit« hat am Mittwoch im Ludwig-Erhard-Haus in Berlin eine Bildungskonferenz des Zentralrats der Juden in Deutschland begonnen.

Bis Freitag werden sich die Teilnehmer der Veranstaltung mit institutionellen und personellen Kontinuitäten von Mitarbeitern im Justizministerium der jungen Bundesrepublik und ihrer Karrieren vor und nach 1945 beschäftigen. Organisiert wird die mehrtägige Konferenz von der Bildungsabteilung im Zentralrat.

BRUCH Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sagte zum Auftakt der Tagung mit rund 150 Teilnehmern: »Es ist erschreckend, dass es nach dem Zivilisationsbruch der Schoa keinen Bruch mit dieser schrecklichen Vergangenheit im Bundesministerium der Justiz gegeben hat.«

Viele Juristen, die für die Justiz der NS-Diktatur gearbeitet hatten und dadurch tief in das Unrechtssystem des Regimes verstrickt gewesen waren, hätten ihre Karrieren in der neuen Behörde nahtlos fortführen können, so Barley weiter. »Umso wichtiger ist es, dass sich Juristinnen und Juristen heute bewusst der Geschichte stellen«, betonte die Bundesjustizministerin.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte, dass der Umgang des Bundesjustizministeriums mit seiner Vergangenheit als für die frühe Bundesrepublik exemplarisch gesehen werden könne. »Über NS-Kontinuitäten hat man lange Zeit vielerorts geschwiegen.«

WERTE Der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, Daniel Botmann, sagte, dass der Blick auf die dunklen Kapitel der Geschichte heute wieder zur Verteidigung demokratischer Werte mahne. »Der Rechtsstaat muss sich gegen seine Feinde wehrhaft zeigen.« Dass sich das Bundesjustizministerium seit einigen Jahren intensiv mit der Aufarbeitung seiner Geschichte befasst, bezeichnete Botmann als wichtigen Schritt.

Seit Herbst 2016 liegt mit der Studie Die Akte Rosenburg eine ausführliche Darstellung über den Umgang des Bundesjustizministeriums mit der NS-Vergangenheit in den Anfangsjahren der Bundesrepublik vor.

Daraus geht hervor, dass mehr als die Hälfte aller Führungskräfte der Behörde von 1950 bis 1973 ehemalige NSDAP-Mitarbeiter waren, jeder fünfte war Mitglied der SA. Diese personelle Kontinuität hatte zur Folge, dass viele Gesetze nur langsam entnazifiziert wurden und ehemalige NS-Verbrecher häufig straffrei blieben.

Lesen Sie einen ausführlichen Bericht in der kommenden Ausgabe.

Corona

Doppelt schutzbedürftig

Kinder mit Einschränkungen leiden während der Pandemie besonders stark – so wie Daniel aus Villingen

von Christine Schmitt  05.12.2021

Porträt der Woche

»Berlin hat mich verändert«

Dan Allon ist Künstler und beschäftigt sich mit seiner Familiengeschichte

von Jérôme Lombard  05.12.2021

Lichterfest

Gemeinsam zuversichtlich

In ganz Deutschland beteiligen sich Politik und Gesellschaft öffentlich an den Feierlichkeiten zu Chanukka

von Brigitte Jähnigen  05.12.2021

Nordrhein-Westfalen

Zedaka in Kall

Die ZWST hilft Flutopfern mit »Tiny Houses«

von André Anchuelo  03.12.2021

Berlin

»Papier ist geduldig«

Fachleute appellieren an künftige Bundesregierung, angekündigte Förderung jüdischen Lebens umzusetzen

 03.12.2021

Festjahr

1700 Flaggen erinnern an 1700 Jahre

An Aktion »Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus« beteiligt sich auch der Zentralrat der Juden

 03.12.2021

»Stuttgarter Erklärung«

Symbolische Unterzeichnung in der Synagoge

Innenminister von Bund und Ländern fordern schärfere Verfolgung von Hass-Straftaten im Netz

 02.12.2021

Ausgburg

Jüdisches Museum bekommt neue Direktorin

Die 36-jährige Carmen Reichert übernimmt ab 1. Mai 2022 die Nachfolge von Barbara Staudinger

 02.12.2021

Pandemie

Jewrovision auf Ende Mai verschoben

Zentralratsgeschäftsführer Botmann: Sichere und angenehme Bedingungen im Februar voraussichtlich nicht möglich

 02.12.2021