•••

Die Zahl rechtsextremistischer und antisemitisch motivierter Straftaten ist in Bayern im vergangenen Jahr erneut stark angestiegen. Das geht aus dem aktuell veröffentlichten Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz hervor.

Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, zeigt sich angesichts dieser Entwicklung besorgt, jedoch keineswegs überrascht. Mit Blick auf die Zahlen stellt sie fest: »Die negativen Trends der vergangenen Jahre werden ungebrochen fortgesetzt.«

angriffe Besonders erschreckend sei die deutliche Zunahme rechtsextremer Gewalttaten in Verbindung mit der hohen Zahl von Angriffen auf Politiker. »Wo Extremismus grassiert«, betont Charlotte Knobloch, »da ist auch Judenhass nie weit weg – und umgekehrt.«

Im vergangenen Jahr sind die rechtsextremen Straf- und Gewalttaten einerseits um 16 Prozent auf 2372 Delikte angestiegen, andererseits ist auch eine deutliche Zunahme der Gewaltbereitschaft erkennbar. 81 registrierte Gewalttaten bedeuten einen Zuwachs von 33 Prozent. Es gab ferner 477 rassistische Straftaten und 353 antisemitisch ausgerichtete Delikte. Diese Zahl stieg innerhalb der vergangenen beiden Jahre um das Doppelte.

Rechtsextremismus, so kommentierten die Landtags-Grünen den Verfassungsschutzbericht, sei aktuell die größte Bedrohung für den gesellschaftlichen Zusammenhang und die Demokratie. Cemal Bozoglu, Sprecher der Fraktion, sprach auch die Corona-Proteste an, die in der gesamten rechten Szene zu einem enormen Mobilisierungsschub geführt hätten.

querdenker Diese Entwicklung beobachtet auch die IKG-Präsidentin mit Sorge: »Viel zu viele der Protestierer sind mit den Querdenkern ins extremistische Lager abgerutscht.« Antidemokratische Desinformation spielt ihrer Ansicht nach dabei eine nicht zu unterschätzende Rolle. Gerade Minderheiten wie die jüdische Gemeinschaft könnten ins Fadenkreuz derer geraten, denen Freiheit und Selbstbestimmung des Einzelnen ein Dorn im Auge sind, bewertet Charlotte Knobloch die Entwicklungen.

Auch Burkhard Körner, der Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz, kommt um die problematische »Corona-Szene« nicht herum. »Verschwörungstheorien, auch solche mit extremistischen Bezügen, gewinnen an Popularität«, stellte er bei der Vorstellung des Berichts fest. »Lautstärke übertönt die Vernunft«, schrieb er dazu im Vorwort.