Marco Buschmann

Gesetzentwurf

Bundesregierung erleichtert Herausgabe von NS-Raubkunst

Entwurf sieht Pflicht zur Rückzahlung staatlicher Leistungen im Falle der Restitution vor


 24.07.2024

Auszeichnung

Jüdischer Ehrenamtspreis für Frauenverein und Magazin

Gewinnerteams werden am 16. September bei einer Preisverleihung in Berlin geehrt. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ist als Laudator eingeplant


 16.07.2024

Berlin

»Propalästinensische« Besetzungen: Justizminister Buschmann verteidigt Polizeieinsätze an Universitäten

»Es darf keine Bedrohung, keine Beleidigung, keine Billigung von Straftaten stattfinden«, sagt der Minister


 24.05.2024

Restitution

Bundesregierung will Herausgabe von NS-Raubkunst erleichtern

Gesetzentwurf sieht unter anderem einen Auskunftsanspruch gegenüber Personen vor, die NS-Raubkunst in Verkehr bringen


 17.04.2024

Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt

Buschmann erinnert an Opfer terroristischer Gewalt

Terror bedrohe unsere grundlegenden Werte und Freiheiten, sagt der Justizminister


 10.03.2024

Berlinale-Skandal

Justizminister droht mit strafrechtlichen Konsequenzen

Das Filmfestival ist vorbei - nicht aber der Ärger über antisemitische Äußerungen


 27.02.2024

Warschau

Wütender Anti-Israel-Protest bei Buschmann-Rede

Bundesjustizminister weist »Völkermord«-Vorwürfe der Studierenden zurück


 24.01.2024

Gemeindetag

»Das hier ist Ihr Land! Sie gehören hierher«

Bundesjustizminister Buschmanns viel beachtete Rede im Wortlaut

von Marco Buschmann
 18.12.2023

Berlin

4300 Straftaten mit Nahost-Bezug seit Oktober

Die »Saat des Hasses« gehe leider auf, sagt Justizminister Buschmann


 18.12.2023

Gemeindetag

»Unser Rechtsstaat ist wehrhaft«

Justizminister Buschmann stellte sich klar und unmissverständlich an die Seite der jüdischen Gemeinschaft

von Imanuel Marcus
 17.12.2023